Anträge und Anfragen - Bezirksvertretung 1


27. Jan 2012

Der Diskussionsprozess zu den Details der Freiraumplanung am Kö-Bogen hatte positive Ansätze in der Frage der Bürger/innenbeteiligung und des vorherigen Tests von möglichem Material.


27. Jan 2012

Die Verwaltung wird gebeten, im Gespräch mit der Rheinbahn AG zu prüfen, ob im Bereich der Haltestellen der Linien 704 und 706 an der Stockkampstraße / Liebigstraße / Derendorfer Straße Unterstellmöglichkeiten errichtet werden...


27. Jan 2012

Die Verwaltung wird gebeten, den Bürgersteigbereich am Kolpingplatz Pfalzstraße / Mauerstraße, im Bereich des entfernten und nicht ersetzten Baumes ansprechend zu sanieren und weitere Fahrradstellplätze zu errichten.


27. Jan 2012

1. Welche Erkenntnisse liegen der Verwaltung in Bezug auf die Geruchsbelästigung (vor allem durch die Ölmühle) und der dortigen momentanen technischen Situation vor? 2. Wie ist die Situation der Geruchsbelästigung im...


27. Jan 2012

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob der Radweg auf der Rheinuferpromenade so gekennzeichnet werden kann, dass Fußgängerinnen und Fußgänger ihn schnell und eindeutig als solchen erkennen können.


27. Jan 2012

1. Aus welchen Gründen wurde die denkmalgeschützte Pferdehalle an der Rather Straße (noch) nicht dem Gelände der FH zugeschlagen und wie sind die Besitzverhältnisse des Gebäudes?


27. Jan 2012

Die Verwaltung wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass auf

der Roßstraße (Ecke Tannenstraße) in Höhe des Vereins deutscher Zementwerke

e.V. das doppelreihige Parken in Längsrichtung unterbunden wird und die...


23. Sep 2011

Wann wurde auf Grundlage des alten Bebauungsplanes 5579/40 die Nutzungsänderung von Einzelhandel in eine Spielhallennutzung beantragt und wann hat die Verwaltung einen entsprechenden Vorbescheid erteilt?


23. Sep 2011

1. Wurden für den mehrmals verschobenen Umbau des Konrad-Adenauer-Platzes bereits Landesmittel beantragt? 2. Wenn ja, wann wurden sie beantragt, in welcher Höhe und bis zu welchem Zeitpunkt sind sie abrufbar? 3. Für den Fall,...


23. Sep 2011

Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung, alle Baumfällungen, Baumaßnahmen und Bauvergaben zur Errichtung des Süd-Nord Tunnels im Rahmen des 1. Bauabschnittes des Kö-Bogens auszusetzen bis das Ergebnis des...


20. Mai 2011

- Welche Pläne bestehen in Bezug auf die dringend renovierungsbedürftige Veranstaltungsbühne im Hofgarten ?

- Sind konkrete Maßnahmen geplant und gibt es Überlegungen hinsichtlich der Art, der Terminierung und der...


20. Mai 2011

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, ihr zeitnah über dem Stand und die weiteren Perspektiven der archäologischen Ausgrabungsarbeiten in der Ursulinengasse zu berichten.


15. Apr 2011

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welcher Zeitplan ist für die Bauarbeiten zur Verlegung des Fernwärme-Netzes auf der Ratinger Strasse insgesamt vorgesehen und welche ...


15. Apr 2011

Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung, unmittelbar nach Aufruf einer Anfrage in der Tagesordnung, die Antwort der Verwaltung den BezirksvertreterInnen und der anwesenden Presse in schriftlicher Form zur Verfügung zu...


15. Apr 2011

Die BV01 bittet die Verwaltung darzustellen, welche Erkenntnisse über die Belastbarkeit des Knotens am Wehrhahn/ Worringer Straße und an der Einmündung der sogen. Entlastungsstraße in die Adler-/Schirmerstraße mittlerweile...


15. Apr 2011

Die BV01 bittet die Verwaltung darzustellen, welche Erkenntnisse über die zu erwartenden durchschnittlichen Verkehrszahlen am der so genannten Entlastungsstraße sowie an der Straße „Am Wehrhahn“ zu erwarten sind und welche...


15. Apr 2011

Die BV01 bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Franklinstraße zwischen Moltke- und Derendorfer Straße in Gegenrichtung der Einbahnstraße für den Radverkehr geöffnet werden kann.


15. Apr 2011

Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Fassade des Häuschens auf dem Frankenplatz für die künstlerische Gestaltung durch Graffiti-KünstlerInnen freigegeben werden kann.


15. Apr 2011

- Beabsichtigt die Verwaltung, im Stadtbezirk 1 anlässlich des Schlagerfestivals ESC im Mai, weitere temporäre Bauten für kommerzielle Werbezwecke in öffentlichen Grünanlagen zuzulassen, ähnlich dem Kasten, den die Firma...


18. Mär 2011

Die Verwaltung möge der BV 1 den momentanen Stand der städtischen Planungen und der Vorbereitungen zum „Eurovision Song Contest“ mit Finale am 14. Mai des Jahres mitteilen, soweit der Stadtbezirk 1 davon betroffen sein wird.


18. Mär 2011

Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung, die Tagesordnungen samt den entsprechenden Unterlagen der öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung möglichst frühzeitig - gleichzeitig mit dem Versand der schriftlichen...


18. Feb 2011

Die Bezirksvertretungen vergeben jährlich etwa 30.000 Euro als Zuschüsse für soziale Einrichtungen, Vereine und gesellschaftliche Aktivitäten.


28. Jan 2011

Die Verwaltung wird gebeten folgende Frage zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand der Standortfindung für eine Verlagerung der Einrichtungen des Hauptamtes im Gebäude Hafenstraße 4?

 


28. Jan 2011

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Sind im Stadtbezirk 1 Lichtkunstwerke von der neuen Bewertung der EU betroffen (z.B. die Leuchtbänke im Hofgarten „UV-A, UV-B“ von Stefan Sous)? Hat die neue Bewertung...


28. Jan 2011

Die Bezirksvertretung 1 wird gebeten, Folgendes zu beschließen: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie die verkehrliche und gestalterische Situation an der Kreuzung Schirmer-/Schinkel-/Beuthstraße mit dem ...


28. Jan 2011

Die Verwaltung wird gebeten, in einer der nächsten Sitzungen einen Sachstandsbericht zur Entwicklung der Spielhallen im Stadtbezirk 1 vorzustellen, der insbesondere folgende Fragestellungen berücksichtigt:


10. Dez 2010

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 10. Dezember 2010 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung, die beschädigte...


10. Dez 2010

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 10. Dezember 2010 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung, die Beschilderung...


10. Dez 2010

die Fraktion Bündnis 90/ Grüne bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 10.12.2010 zu nehmen:

Die BV01 bittet die Verwaltung, nach Möglichkeit an folgenden Kulturinstitutionen (zusätzliche) ...


10. Dez 2010

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 10. Dezember 2010 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, das...


10. Dez 2010

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 10. Dezember 2010 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen: - Wann werden auf der Südseite der Derendorfer...


05. Nov 2010

Die Bezirksvertretung bittet den Rat, unter o. g. Ansatz in 2011 zusätzliche Mittel in Höhe von 6.000 Euro für Honorarkosten für die BetreiberInnen des Glashauses bereitzustellen.


05. Nov 2010

Die Bezirksvertretung 1 bittet Rat und Ordnungs- und Verkehrsausschuss, die Haushaltsmittel für bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Collenbachstraße zu erhöhen.


24. Sep 2010

Auf der Blumenthalstraße sind Schrägparkplätze eingerichtet worden. Die Schrägparkplätze beeinträchtigen sehr stark die Eingangssituation der katholischen Thomas-Schule.


24. Sep 2010

Die Verwaltung wird gebeten, mit Vertretern der Jüdischen Gemeinde rechtzeitig Kontakt aufzunehmen, um Vorschläge für die Benennung der Straßen im so genannten Schlachthofgelände/ Schlösserareal zu bitten.


24. Sep 2010

Die Verwaltung wird gebeten, das Parken auf dem Parkplatz an der Geschäftsseite des Spichernplatzes so zu ordnen, dass die Baumscheiben der 2 großen Platanen freigehalten werden.


24. Sep 2010

Die Verwaltung wird gebeten, die mobile Schadstoffsammlung und die Sammlung von Elektrokleingeräten auch im Stadtbezirk 1 flächendeckend in den Stadtteilen an einem Tag im Monat anzubieten.


24. Sep 2010

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, welche Optimierungen im Hinblick auf den Taxihalteplatz Ratinger Straße möglich sind.


24. Sep 2010

Die Verwaltung wird um Informationen zu den aktuellen Bauvorhaben und Planungen auf dem Grundstück zwischen Meineckestraße, Danziger Straße und der Füllenbachstraße gebeten.


24. Sep 2010

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob in der Liefergasse eine 30 km/h- Geschwindigkeitsbegrenzung sinnvoll ist.


24. Sep 2010

Die Bezirksvertretung 1 bittet die Verwaltung, das Parken an den Ecken der Einmündung der Gartenstraße in die Duisburger Straße durch bauliche Veränderungen übersichtlich zu gestalten.


24. Sep 2010

Sieht die Verwaltung für das größtenteils leer stehende Verwaltungsgebäude an der Heinrich-Ehrhardt-Straße und das Grundstück kurzfristig neue bzw. zwischenzeitliche Nutzungen vor?


09. Jul 2010

Die Verwaltung wird gebeten, Bordsteinabsenkungen am Frankenplatz in den Kreuzungsbereichen Tannenstraße / Kanonierstraße und Frankenstraße / Kanonierstraße vorzunehmen.


09. Jul 2010

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer auf dem Fußgänger- und Radweg entlang des Josef-Beuys- Ufers erhöht werden kann.


09. Jul 2010

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob zur Vermeidung der im Beschluss vom 23.01.2009 genannten gefährlichen Situationen die Kreuzstraße von Stresemannstraße bis Steinstraße als Sackgasse ausgewiesen werden kann.


09. Jul 2010

Inwieweit ist die Deutsche Post AG ihrer Zusage nachgekommen, im Umfeld der im Juli 2009 geschlossenen Postfiliale „Uerdinger Straße“ eine kleine Partnerfiliale zu eröffnen?


09. Jul 2010

Ab wann und wie soll die Öffentlichkeitsarbeit zu den Details der Planungen der Kö- Bogen- Projekte und ihrer Umsetzung mitsamt der erheblichen Belästigungen für die Menschen stattfinden?


09. Jul 2010

Die Bezirksvertretung 1 beschließt die Erteilung der Baugenehmigung unter der Maßgabe der Einrichtung von mindestens zwei Car-Sharing-Stellplätzen.


09. Jul 2010

GRÜNE: Die widersprüchlichen Aussagen zur Zuständigkeit der BV 1 beim Altstadtpflaster haben Geschmack


30. Apr 2010

Die BV01 bittet die Verwaltung, die auf der MIPIM vorgestellten Projekte der BV vorzustellen, sofern sie von den bereits bekannten und in der BV beschlossenen abweichen.


30. Apr 2010

Die BV01 bittet die Verwaltung, die aktuelle Planung für den Umbau des Konrad-Adenauer-Platzes vorzustellen, sofern sie von der zuletzt vorgestellten Planung abweicht.


30. Apr 2010

Welche Maßnahmen für die Verkehrssicherheit von Fußgängern werden im Stadtbezirk 1 durchgeführt?


30. Apr 2010

Liegen der Verwaltung Informationen vor, ob der Eigentümer des Münstercenters derzeit Aktivitäten zur Reduzierung des Leerstands und Verbesserung der Attraktivität unternimmt oder für die nahe Zukunft plant?


30. Apr 2010

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob der Brunnen "Fünf Bronzebögen" an der Mauerstraße/ Bankstraße in diesem Jahr wieder sprudeln kann.


12. Mär 2010

Die Verwaltung wird gebeten, ihr Konzept der zukünftigen, laufenden Bürgerbeteiligung und -information zum Verlauf der Planung für den zweiten Bauabschnitt „Kö-Bogen“ vorzustellen.


06. Mär 2010

Werden nichtstädtische, markante Gebäude wie Hochhäuser im Stadtbezirk 1, die nachts beleuchtet werden, von der Verwaltung systematisch erfasst?


05. Mär 2010

Wie ist der derzeitige Planungsstand für die erforderliche Umgestaltung der Kaiserstraße zwischen Nord- und Sternstraße?


05. Mär 2010

Die Verwaltung wird gebeten, die auf den Stadtbezirk 1 bezogenen Maßnahmen für die Verkehrssicherheit von Fußgängern darzustellen.


05. Mär 2010

Die Verwaltung wird u. a. gebeten, den Kinder- und Jugendförderplan 2010 bis 2014 bezogen auf den Stadtbezirk 1 vorzustellen.


05. Mär 2010

Die Verwaltung wird gebeten, Baumpflanzungen in der Weißenburgstraße zwischen Ulmenstraße und Rather Straße zu prüfen und wenn möglich vorzunehmen.


26. Feb 2010

Die Verwaltung wird gebeten, bei zukünftigen Baumfällungen aufgrund von Baumaßnahmen, den Standort der zu fällenden Bäume anzugeben.


10. Feb 2010

Welche Streustufe gilt zurzeit für den Winterdienst auf der Fußgängerbrücke über den Kennedydamm?


08. Feb 2010

Die BV01 bittet die Verwaltung, bei der Wiederherstellung der Oberfläche des Grabbeplatzes auf der Nordseite eine Fahrradspur von der Heinrich-Heine-Allee bis mindestens zur Neubrück-Straße einzurichten.


08. Feb 2010

Die BV01 bittet die Verwaltung, detailliert darzustellen, wie die Trasse der sogenannten Interimsstraße durch den Hofgarten verlaufen soll.


06. Feb 2010

Die Bezirksvertretung 1 möge eine Prüfung zur Sicherung der Gleisquerung in der Altstadt im Bereich Bolkerstraße / Heinrich-Heine-Allee bis zur Hunsrückenstraße / Flinger Straße vornehmen.


04. Feb 2010

Die Bezirksvertretung 1 möge beschließen, dass die Kindertagesstätten im Stadtbezirk 1 mit Warnwesten für ihre Vorschulkinder ausgestattet werden.


04. Feb 2010

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob es gelegentlich möglich ist, dass die Bezirksvertretung 1 im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit Schüler/ -innen von weiterführenden Schulen anbietet, ihre Arbeit kennen zu lernen.


13. Nov 2009

Bezirksvertretung 1: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für die Altstadtpflasterung?