Ausschuss für Gesundheit und Soziales/ AGS



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Anfragen und Anträge

15. Mai 2013

Aus welchen Gründen hat der Lenkungskreis Suchtprävention bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getagt und wann wird dieser voraussichtlich das erste Mal tagen?


15. Mai 2013

Welche Hilfsangebote gibt es für Menschen mit Autismus und / oder dem Asperger Syndrom in Düsseldorf und welche perspektivische Planung gibt es?


15. Mai 2013

Welche Maßnahmen im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements werden von der Düsseldorfer Stadtverwaltung zur Erkennung, Behandlung und Prävention psychischer Erkrankungen / Burnout angeboten?


13. Mär 2013

Wie sieht in Düsseldorf derzeit der Bestand an stationären Plätzen für junge erwachsene Pflegebedürftige aus und welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über den Bedarf?


13. Mär 2013

Welche Zahlen liegen der Stadtverwaltung über BürgerInnen ab 60 (innerhalb und außerhalb von Altenpflegeheimen) mit problematischem Alkoholkonsum vor?


06. Feb 2013

Die Verweisung an niedergelassene Ärzte zur Abgabe von Methadon hat in den letzten Jahren zu erheblichen Schwierigkeiten geführt, z. B. an den Praxen Kamper Acker und Roßstraße.


06. Feb 2013

Welche Zahlen über die Entwicklung der letzten fünf Jahre bezüglich der Inanspruchnahme von GebärdensprachdolmetscherInnen bei Behördengängen liegen der Stadtverwaltung vor?


14. Nov 2012

Im Haushaltsentwurf 2013 wird eine haushaltsneutrale Umstellung auf die Förderung der renatec GmbH angegeben, die sich aber in den genannten Ansätzen nicht wiederfindet.


14. Nov 2012

Die Unterbringung in Sammelunterkünften stellt oft eine belastende Situation für Flüchtlinge dar. Die Unterbringung in privaten Wohnraum ist ein wichtiger Baustein der Integration in die Stadtgesellschaft.


14. Nov 2012

Die Verwaltung strukturiert die Produkte des Amtes 53 neu mit dem Ziel, ein eigenes Produkt „Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung“ in Höhe eines Erinnerungswertes von 1,- € anzulegen.


14. Nov 2012

Seit 22 Jahren leistet die Zukunftswerkstatt nicht einen wichtigen Beitrag dazu, Langzeitarbeitslosen in Düsseldorf eine Perspektive aufzuzeigen und sie bei der Integration in den Arbeitsmarkt zu unterstützen.


14. Nov 2012

Im Entwurf für das Haushaltsjahr 2013 – Amt 50 – Amt für soziale Sicherung und Integration wird deutlich, dass insbesondere mit kleinen Beträgen an vielen verschiedenen Stellen Kürzungen vorgenommen werden.


14. Nov 2012

Welche konkreten Auswirkungen auf die Arbeitssituation und -qualität für die MitarbeiterInnen und welche Auswirkungen auf den Kontakt mit KundInnen des Amtes für soziale Sicherung und Integration sind zu erwarten?


26. Sep 2012

Sind auch Jobcenter in der Landeshauptstadt Düsseldorf von dem geplanten Stellenabbau durch die Bundesagentur für Arbeit betroffen?


26. Sep 2012

Wie ist der Umsetzungsstand der Sofortmaßnahme zur Schaffung von 100 zusätzlichen Plätzen und der schrittweise Bereitstellung von ca. 290 zusätzlichen Plätzen zur Unterbringung von Asylsuchenden?


29. Aug 2012

Welche Erkenntnisse liegen dem Düsseldorfer Jobcenter über das Pilotprojekt vor, geringfügige Beschäftigungen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen umzuwandeln?


29. Aug 2012

Wann werden voraussichtlich für welche Düsseldorfer Stadtteile die nächsten taktilen Stadtpläne fertig gestellt sein?


29. Aug 2012

Welche Stoffe werden im akkreditierten Labor der Stadtwerke untersucht und welche dieser Stoffe wurden bereits in welcher Höhe als grenzwertüberschreitend ermittelt?


13. Jun 2012

Gibt es Anhaltspunkte, dass die sich im aktuell erschienenen Drogen- und Suchthilfebericht der Bundesrepublik Deutschland abzeichnende Entwicklung auch in Düsseldorf widerspiegelt?


13. Jun 2012

Wie werden die nicht verausgabten Gelder aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in der Landeshauptstadt Düsseldorf eingesetzt, und wie hoch war der Betrag 2011?


13. Jun 2012

Welche Auswirkungen erwartet die Stadt Düsseldorf durch die Einführung des neuen Entgeltsystems auf die Versorgungssituation / Versorgungsrealität von psychisch Kranken in Düsseldorf?


21. Mär 2012

Wie viele Seniorinnen und Senioren sind in Düsseldorf zurzeit von Altersarmut betroffen, welche Tendenz zeichnet sich zukünftig ab?


21. Mär 2012

Welche Anlaufstelle bietet das Düsseldorfer Gesundheitsamt, an die sich Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen und Ärzte über den aktuellen Sachstand der Gefährdung durch Implantate wenden können?


22. Feb 2012

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, fünf seiner stimmberechtigten Mitglieder in den Beirat des Jobcenters zu entsenden.


22. Feb 2012

Die Zahl der Minderjährigen, die bis zum völligen Kontrollverlust Alkohol konsumieren, hat in NRW abgenommen. Gegenläufig dazu ist jedoch in der Landeshauptstadt Düsseldorf ein signifikanter Anstieg der Zahlen zu verzeichnen.


22. Feb 2012

Mit 22,2 % liegt Düsseldorf bei Kinderarmut sogar über dem hohen NRW- Landesdurchschnitt von 17,6 %, für eine Stadt wie Düsseldorf ist das besonders bemerkenswert, da die Stadt als kinder- und familienfreundlich gilt.


23. Nov 2011

Die Problematik bei der gesundheitlichen Versorgung von „Menschen ohne Papiere“ wurde im Ausschuss für Gesundheit und Soziales bereits vor einiger Zeit besprochen.


23. Nov 2011

Mit einer überwiegend auf die Behandlung von Krankheiten ausgerichteten Gesundheitspolitik wird die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung künftig immer weniger zu bewältigen sein.


12. Okt 2011

Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung nach Beendigung des Projekts „Zukunft ohne Sucht“ über die nachhaltige Wirkung der im Rahmen des Projekts durchgeführten Einzelmaßnahmen?


12. Okt 2011

Am 16. September hat der Bundestag mit seiner Mehrheit aus CDU und FDP die Instrumentenreform des Bundesarbeitsministeriums beschlossen.


12. Okt 2011

Inwieweit sind die Standorte Tagesklinik Flurstraße, Methadonsofortambulanz Graf-Adolf-Straße und Methadonvergabe in Benrath Teil von Umstrukturierungsplänen der Verwaltung betroffen?


07. Sep 2011

Wie viele Bewilligungen auf Leistungen des BuT gibt es mittlerweile beziehungsweise aus welchen Gründen konnten wie viele Anträge bisher nicht beschieden werden?


22. Jun 2011

Wie viele Personalstellen (bitte unterscheiden nach Ärzten / Therapeuten / Dipl. Sozialarbeiter) sind derzeit im Gesundheitsamt aus welchen Gründen, in welchen Aufgabenfeldern und seit wann unbesetzt?


22. Jun 2011

In welcher Gesamthöhe wurden in Düsseldorf in 2010 / 2011 Darlehen an wie viele SGB II- und SGB XII-Beziehende vorrangig aus welchen Gründen gewährt (bitte das Schulstarterpaket, falls als Darlehen gewährt, herausrechnen)?


04. Mai 2011

Wie viele Kundinnen und Kunden mit Suchtproblemen hat die ARGE seit 9/2007 an das Gesundheitsamt vermittelt? Wie waren die Ergebnisse (Klienten angekommen? erfolgreiche Beratung? Abbrüche?)?


23. Mär 2011

Inwieweit werden für Frauen und Männer getrennte Statistiken über Vermittlungs- und Beschäftigungszahlen unter quantitativen und qualitativen Aspekten geführt?


23. Mär 2011

Inwieweit konnten im Gesundheitsamt aus dem „NRW-Aktionsplan Hygiene“ bereits Erkenntnisse oder neue Strategien für weitere Aktivitäten des Gesundheitsamtes zum größeren Schutz vor Krankheitserregern abgeleitet werden?


23. Mär 2011

Auf welcher Grundlage wurde die Entscheidung getroffen, dass die beiden Ämter 50 und 53 keine Geschäftsberichte mehr veröffentlichen?


16. Feb 2011

Ist es nach Einschätzung der Verwaltung rechtlich zulässig und mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung zu vereinbaren, im Falle von Sozialleistungsbezug Heimkosten nur im Rahmen eines festgesetzten Kostenlimits zu finanzieren?


16. Feb 2011

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, fünf stimmberechtigte Mitglieder des AGS in den Beirat des Jobcenters zu entsenden.


16. Feb 2011

An welche Voraussetzungen ist ein Tätigwerden des Gesundheitsamtes zum Schutz der Kinder vor gesundheitsgefährdendem Spielzeug geknüpft?


16. Feb 2011

Die Verwaltung wird beauftragt, die Düsseldorfer Aktivitäten, Projekte und Erfahrungen des Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung auszuwerten und dazu bis zur Sommerpause zu berichten.


16. Feb 2011

Die Verwaltung wird beauftragt, den PolitikerInnen im AGS sowie im JHA die Ergebnisse der Befragung zum Gesundheits- und Risikoverhalten Jugendlicher innerhalb der nächsten 14 Tage zukommen zu lassen.


17. Nov 2010

Antrag zu den Haushaltsberatungen in der Sitzung des Ausschusses am 17.11.2010: Gesundheit – Gesundheitsschutz und -vorsorge für Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere (Produkt 041 414 010 – Gesundheitsschutz und -pflege)


17. Nov 2010

Antrag zu den Haushaltsberatungen in der Sitzung des Ausschusses am 17.11.2010: Gesundheit - Stärkung der Suchtprävention für Kinder und Jugendliche (Produkt 041 414 010 – Gesundheitsschutz und –pflege)


17. Nov 2010

Antrag zu den Haushaltsberatungen in der Sitzung des Ausschusses am 17.11.2010 – Gesundheitsschutz und –pflege – Produkt 041 414 010 (Zeile 15 – Sachkonto 1000 531 8000) – Suchtprävention im Bereich Glücksspielsucht


17. Nov 2010

Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über die Zahl und Aufgabengestaltung der derzeit in Düsseldorf aktuell tätigen Zivildienstleistenden? (Bitte differenzieren nach Trägern und Aufgabenfeldern)


11. Nov 2010

Antrag zu den Haushaltsberatungen in der Sitzung des Ausschusses am 17.11.2010 hier: Kommunale Beschäftigungsförderungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose (Produkt 031 312 010)


29. Sep 2010

Inwieweit kann aus Sicht der Verwaltung davon ausgegangen werden, dass die Bedeutung von Sport- und Bewegungsangeboten für alte und pflegebedürftige Menschen in Düsseldorfer Heimen erkannt sind?


29. Sep 2010

Inwieweit ist das Gesundheitsamt im Bereich der Umweltmedizin (Prävention, Diagnose und Behandlung von Erkrankungen, die mit Umweltfaktoren in Verbindung gebracht werden) tätig?


29. Sep 2010

Ist es zutreffend, dass ein großer Teil der PatientInnen in der Methadonsubstitution nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung ist?


01. Sep 2010

Welche Chancen bietet eine Beteiligung der Stadt Düsseldorf am Bundesprogramm „Bürgerarbeit“ und welche Schwachpunkte des Projekts sprechen dagegen?


01. Sep 2010

Falls Mindeststandards bisher nicht eingehalten werden konnten: Welche Schritte wird die Verwaltung unternehmen, um diese im Rahmen ihrer Selbstverpflichtung wann zu erfüllen?


01. Sep 2010

Welche Ziele und Perspektiven werden mit der Beteiligung des Gesundheitsamtes am EU-Projekt für junge Trebegänger, die Drogen konsumieren und am Projekt zum „sicheren“ Alkoholkonsum von Jugendlichen verfolgt?


13. Jul 2010

Die Verwaltung wird beauftragt, spätestens mit der Fortschreibung der Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung, mindestens zwei weitere Projekte zur Gesundheitsförderung von Kindern und Jugendlichen zu planen.


16. Jun 2010

Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Düsseldorf und wieviele sind in Sammelunterkünften untergebracht (bitte differenzieren nach männlich/weiblich/unter 18-jährigen und - falls möglich - auch nach dem Aufenthaltsstatus)?


16. Jun 2010

Welche Maßnahmen zur Gesundheitsförderung bieten die ARGE Düsseldorf und das Gesundheitsamt mit welchen Kooperationspartnern für „HartzIV“-Beziehende und ihre Familien bereits an?


01. Jun 2010

„AGE“ steht in diesem Fall kurz für Arbeits(fähigkeits)-Gesundheits-Erhaltung.

Persönliche, Soziale und Umweltbedingungen wirken auf unsere Gesundheit! Unsere Ziele sollten hierbei sein: Bis ins hohe Alter gesund und vital zu...


12. Mai 2010

Wie hat sich seit der Berichterstattung im AGS am 14.01.2009 die Beratungstätigkeit im Rahmen des Klimaschutzprojekts für einkommensschwache Haushalte entwickelt?


12. Mai 2010

Wie sieht der Zeitplan der Verwaltung zur Weiterentwicklung von Konzepten gegen die Spielsucht aus?


14. Apr 2010

Welche konkreten Neuerungen bringt die Veränderung im Wohnungsbindungsgesetz für die Ansprüche von Leistungsberechtigten im SGB II und SGB XII mit sich?


14. Apr 2010

Sind alle Düsseldorfer Pflegeheime überprüft worden, und haben sie inzwischen auch schon die „Transparenznoten“ erhalten?


14. Apr 2010

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales bittet die Verwaltung, in der nächsten Sitzung einen Vortrag zu den Aktivitäten der Stadt Düsseldorf im Rahmen des Gesunde Städte Netzwerks zu halten.


24. Feb 2010

Welche Kriterien waren 1995 die Grundlage für die Festlegung, welche Krankenhäuser im Notfall für die PatientInnen zuständig sind, und welche Kriterien sollen jetzt Anwendung finden?


24. Feb 2010

Keine Rückforderung der im Januar zuviel gezahlten Sozialleistungen


13. Jan 2010

Welche Kampagnen und Aufklärungsmaßnahmen gegen die Verbreitung von HIV und Aids wurden in den letzten 3 Jahren in Düsseldorf umgesetzt?


13. Jan 2010

Wie sehen - differenziert nach den einzelnen Fragekomplexen - die Ergebnisse der Düsseldorfer Krankenhäuser im Einzelnen aus?


19. Nov 2009

Im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009 haben wir einen Haushaltsantrag gestellt, der sich mit der Gesundheitsförderung und Präventionsmaßnahmen befasst: Antrag zu den Haushaltsberatungen in der Sitzung des...


03. Nov 2009

Im Ausschuss für Gesundheit uns Soziales am 18. November 2009 fragen wir nach der Praxis der Bewilligung von Elterngeld in besonders gelagerten Fällen: Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünenhier:  Bewilligung von...


03. Nov 2009

Im Ausschuss für Gesundheit uns Soziales am 18. November 2009 fragen wir nach, wie es um Gesundheitsförderung und Präventionsmaßnahmen oder -projekte in Düsseldorf bestellt ist: Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die...


21. Jul 2009

In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 2. September 2009 stellen wir einen Antrag, der sich mit der gesundheitlichen Versorgung von  Einwanderinnen und Einwanderern sowie deren Kindern befasst: Antrag...


23. Jun 2009

Im Zuge der Gesundheitsreform, die die Bundesregierung beschlossen hat, soll die ambulante Palliativ-Versorgung der PatientInnen ausgebaut werden. Wir fragen nach, wie weit die Verhandlungen hierüber in Düsseldorf gediehen sind:...


23. Jun 2009

Im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 1. Juli 2009 fragen wir nach, wie die Gesundheitsverwaltung der Stadt gedenkt, zur gesundheitliche Situation von zugewanderten Menschen und ihren Kindern zu verbessern: Anfrage zur...


06. Mai 2009

Im Ausschuss für Gesundheit und Soziales beantragen wir, den Sachstandsbericht zur Situation von Blinden und Sehbehinderten in Düsseldorf aus dem Jahr 2002 zu aktualisieren: Antrag zur Sitzung des Ausschusses am 6.5. 2009hier:...


06. Mai 2009

Im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 6. mai fragen wir nach zwei Obdachlosenprojekten in Düsseldorf: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses am 6.5. 2009hier: Obdachlosenhilfe – Umsetzung „Projekt Plus“ und „Projekt...


07. Apr 2009

Anlässlich des Verbraucherschutztages fragen wir im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 6. Mai nach speziellen Beratungsangeboten für ältere, behinderte oder pflegebedürftige Menschen: Bündnis 90/Die GrünenRatsfraktion...


04. Mär 2009

Im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 25. Märzn 2009 fragen wir nach, wie die Situation in Düsseldorf ist, sollte sich die staatliche Heroinvergabe realisieren lassen: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses am 25.3.2009hier:...


11. Feb 2009

In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 11. Februar haben wir eine Anfrage gestellt, um nähere Informationen zur Situation der Schuldnerberatung in Düsseldorf zu erhalten: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses...


13. Jan 2009

Im Herbst 2007 wurde der Bezirkssozialdienst umorganisiert. Wir fragen in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14. Januar 2009 nach den Konsequenzen dieser Umorganisation: Anfrage zur Umorganisation des...


13. Jan 2009

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschäftigt sich in seiner Sitzung am 14.1.2009 mit dem Stadtentwicklungskonzept Düsseldorf 2020+ . Hierzu haben wir einen Änderungsantrag zum Thema "Barrierefreiheit" gestellt:...


13. Jan 2009

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird sich in seiner Sitzung am 14. Januar 2009 mit dem Stadtentwicklungskonzept Düsseldorf 2020+ befassen. Wir haben hierzu den folgenden Änderungsantrag gestellt: Änderungsantrag zur...


13. Jan 2009

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales befasst sich am 14.1.2009 mit dem Stadtentwicklungskonzept Düsseldorf 2020+. Das Thema "Langzeitarbeitslose" kommt hier zu kurz, deshalb haben wir den folgenden Änderungsantrag...



Für die GRÜNEN im Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Susanne Ott (Sprecherin)
Christoph Gormanns
Pegah Edalatian-Schahriari

1. Stellvertretung:

Ingelore Fohr (sachkundige Bürgerin)
Jürgen Kamenschek (sachkundiger Bürger)
Birgitta Ruhland

2. Stellvertretung:

Antonia Frey
Hildegard Wiedemann
Ada Hartmann

Ansprechpartnerin für den AK Gesundheit und Soziales in der GRÜNEN Geschäftsstelle:

Ulla Peetz