Willkommen bei der Grünen Fraktion der Bezirksvertretung 1

Diesmal ging es vor allem um einige Punkte in Bezug auf den öffentlichen Nahverkehr, aber auch um andere wichtige Dinge; als da waren:

· Der Leiter des Wohnungsamtes gab einen mündlichen Bericht zum „Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt“. Wir stellen fest, dass die Konservative endlich eine Reihe von Ideen und Forderungen der Grünen (und auch der Sozialdemokraten und der Linke) aufgenommen hat. Auch wenn es an vielen Stellen noch mächtig hakt – eine Quadratmetermiete von 10 Euro für sozial ausgewogen zu halten, ist geradezu absurd – so scheint es hier zumindest grob in die richtige Richtung zu gehen. (Wenn wir im Mai 2014 gemeinsam mit den Sozen dann die Mehrheit im Rat stellen, dann können wir zumindest gut daran anknüpfen … ;)

· Die S-Bahnhöfe Wehrhahn, Zoo und Derendorf werden ab Mitte Juli endlich von der Deutschen Bahn renoviert. Die Arbeiten werden ein Jahr dauern und die Bahn plant, im Sommer die Bahnhöfe jeweils für 6 Wochen jeweils in eine Richtung zu sperren, also außer Betrieb zu nehmen! - Die gesamte Bezirksvertretung war sich einig, dass dies so nicht geht:  eine realitätsfremde Entscheidung, die ziemliches Chaos bringen wird. - Bezeichnenderweise war natürlich auch kein Vertreter der Bahn AG da, das Ganze wurde lediglich von der Stadtverwaltung vorgetragen. Eine höchst ärgerliche Planung, die sicherlich nicht so bleiben kann … !

· Die Gestaltung der Schadowstraße war danach Thema in der Sitzung. Hier ist meiner Meinung nach ein guter Kompromiss erreicht worden, zumal die Planung der Oberfläche einfach den Vorteil hat, nichts auf Dauer festzusetzen. Eine Änderung des Verkehrskonzeptes ist auch später noch ohne viel Aufwand möglich. 

· Ärgerlich wurde es dann wieder beim Thema „Brandschutzertüchtigung des U-Bahnhofs Klever Straße/Victoriaplatz“. - Die Notwendigkeit eines aktuellen Brandschutzes ist unbestritten, die Idee der Verwaltung, den U-Bahnhof aber 22 Wochen lang vollständig zu schließen, traf aber auf allgemeines Unverständnis. Zumal dies der einzige Bahnhof ist, der einen Aufzug (für Behinderte, Kinderwagen, Fahrräder und so weiter) hat. Menschen die auf diesen Aufzug angewiesen sind, finden sonst keinen zwischen Heinrich-Heine-Allee und Kaiserswerth. Auch diese Planung kann unserer Ansicht nach nicht so bestehen bleiben.

· Eine Anfrage von uns Grünen (Baumpflanzungen an der Weissenburgerstrasse) wurde beantwortet, eine andere zu den verpflanzten Magnolien am Corneliusplatz steht noch aus.

Die Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksvertretung haben sich übrigens wieder verschoben; das parteilose Mitglied mag rot-grün-dunkelrot momentan nicht mehr und findet wieder schwarz-gelb gut … mal sehen, wie es weitergeht (aber im Mai 2014 sind ja, wie gesagt, Kommunalwahlen :).

Die Zitate des Tages kommen diesmal von Dr. Frank Werkmeister/Linke auf eine Anfrage von unserer Ingrid zu den ausgepflanzten Mangnolien vom Corneliusplatz, die mit den Worten begann: „Wie geht es den Magnolien … ?“ - „Die Anfrage gehört in den nichtöffentlichen Teil, schließlich geht es hier um den Gesundheitszustand von Lebewesen!“ 

Sowie von Dr. Klose/CDU (promovierter Jurist !), schwer genervt auf langatmige juristische Ausführungen des parteilosen BV-Mitgliedes Reinhard Schneider (Diplom-Mathematiker und Betriebswirt) : „Wir sollten die Zitate aus der Rechtsprechung einfach ins Protokoll nehmen, dann brauchen wir uns das hier nicht anzuhören!“

Jürgen Kamenschek
- Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung 1