Sondersitzung der Kleinen Kommission Kö-Bogen
29. Jan 2010

Die Ratsgrünen haben heute (Freitag) erneut die Informationspolitik der Stadt im Zusammenhang mit der Interimsstraße im Hofgarten kritisiert. Fraktionssprecherin Iris Bellstedt stellte dazu klar, mit welchen Forderungen die Grünen in die Sondersitzung der Kleinen Kommission zum Kö-Bogen am kommenden Montag gehen werden: "Unser Mitglied in der Kleinen Kommission, Ratsfrau Clara Deilmann, wird für die grüne Fraktion auf eine ernsthafte Alternativenprüfung zur Interimsstraße drängen. Der Tausendfüßler wird erst 2013 abgerissen, so dass die Altstadt über die Steinstraße und auch die Maximilian-Weyhe-Allee erreicht werden kann."  Bellstedt bemängelte, dass das Verkehrsdezernat bislang die Prüfung von alternativen Verkehrsführungen ablehne: "Eine plausible Erklärung habe ich jedoch von Herrn Bonin noch nicht gehört." Darüber hinaus müssten die Ziele des landschaftspflegerischen Begleitplans maßgebend bleiben. Dies gelte insbesondere, falls die Interimsstraße nicht vermeidbar sei.

Als "völlig absurd" bezeichnete Bellstedt die Vorwürfe der FDP, die Grünen würden mit Hinblick auf die Kommunalwahl 2014 das Projekt Kö-Bogen verzögern wollen. "Hier schließen die Liberalen wohl von sich auf andere. Offensichtlich trifft die FDP politische Entscheidungen nicht aus sachlichen Erwägungen oder Überzeugungen, sondern lediglich mit Blick auf das nächste Wahlergebnis", erklärte Bellstedt abschließend.