Elbers China-Reise - GRÜNE: Welche Themen hat der OB im Gepäck?
18. Apr 2012

Die Ratsgrünen haben den Oberbürgermeister vor seiner Abreise nach China auf verschiedene Presseberichte über einen seiner Gesprächspartner, den chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei aufmerksam gemacht. So schrieb z. B. die Wirtschaftswoche im November 2011: "Mit Dumpingpreisen, aggressivem Marketing und Milliardenhilfen der chinesischen Regierung ist Huawei zum zweitgrößten Netzwerkausrüster aufgestiegen. Jetzt will der Chef und Gründer Ren Zhengfei mit Smartphones und IT-Services wachsen. Das den Militärs nahestehende Unternehmen bekommt dadurch noch mehr Spionagemöglichkeiten."

Fraktionssprecherin Iris Bellstedt wies den Oberbürgermeister auch auf Berichte zu den Arbeitsbedingungen von chinesischen Mitarbeitern in Europa hin: "Offensichtlich wurden Techniker mit Touristenvisum beschäftigt, so dass für sie keine Tarifverträge und Arbeitsschutzvorschriften galten. Ob dies auch Praxis am Düsseldorfer Standort ist, sollte der OB bei seinem Besuch unserer Ansicht nach thematisieren."  Insgesamt sehe sie seitens der Verwaltung und der schwarz-gelben Ratsmehrheit "ein großes Desinteresse an diesen Aspekten bei allen wirtschaftlichen Beziehungen zu China".

Die Ratsgrünen fordern die Beachtung universeller ethischer Standards: "Wir wollen uns dazu auch mit der Firma direkt austauschen und haben deshalb um einen Gesprächstermin bei Huawei gebeten", so Bellstedts Sprecherkollege Norbert Czerwinski abschließend.  

Für Rückfragen steht zur Verfügung:  
Miriam Koch
Fraktionsgeschäftsführerin Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN