An
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Arbeit der Kleinen Kommission Barrierefreiheit, deren Einrichtung der Rat 2007 beschlossen hat, ruht seit 2009. Bei zahlreichen Themen und Maßnahmen wird aktuell deutlich, dass die koordinierende und moderierende Arbeit der Kommission fehlt. Hierzu bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 29.09.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1) An welchen Konzepten, Objekten und Themen hat die Kleine Kommission Barrierefreiheit zuletzt gearbeitet und welche Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse hat sie dazu erreicht, bevor sie ausgesetzt wurde?

2) Wie wird die fachliche Arbeit an diesen und ähnlichen Themen aktuell fortgesetzt und wie sichert die Stadt die Themen und Dezernate übergreifende Abstimmung?

3) Wann ist vor dem Hintergrund der zahlreichen Themen, Objekte und Herausforderungen beabsichtigt, die Kleine Kommission wieder zu aktivieren?

Sachdarstellung:
Die Kleine Kommission Barrierefreiheit wurde nach dem Ratsbeschluss am 22.3.2007 Ende 2007 einberufen und tagte insgesamt zehn Mal. Seit 2009 ruht ihre Arbeit. Unter Beteiligung der Dezernate für Planen und Bauen sowie für Jugend, Schule, Soziales und Wohnen hat sie verschiedene Konzepte erarbeitet und sich mit mehreren Objekten auseinandergesetzt.

Insbesondere publikumsintensive öffentliche Bauten und ein Schulkonzept zu mehr Barrierefreiheit in ausgewählten Düsseldorfer Schulen wurden behandelt.

Bei zahlreichen Objekten haben sich der Rat der Stadt Düsseldorf und seine Fachausschüsse in den vergangenen Monaten mit der Barrierefreiheit beschäftigt. Teilweise, z. B. beim Altstadtpflaster oder beim Umbau der Oper (Orchestergraben), konnten Nachbesserungen erreicht werden. Bei der diesjährigen Kirmes z. B. konnten keine zufriedenstellenden Ergebnisse erzielt werden.

Die Kleine Kommission Barrierefreiheit bietet allen Beteiligten – den Dezernaten, Ämtern und Fraktionen – eine Plattform zur Zusammenarbeit. Die Erfahrung der letzten Monate zeigt, dass sie auch neben dem Beirat zur Förderung der Belange von Menschen mit Behinderungen dringend gebraucht wird. Wünschenswert ist unseres Erachtens, dass zukünftig auch je eine Vertreterin oder ein Vertreter der Runden Tische teilnimmt, damit gewährleistet werden kann, dass Betroffene direkt beteiligt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Antonia Frey    Christoph Gormanns

Antworten der Verwaltung