Ihre Ratsfraktion Düsseldorf
Letzte Neuigkeiten
Die Ratsgrünen empfehlen für die Sondersitzung dem Kulturausschuss, die vorgelegten Ankaufsvorschläge sowie die Auswahlkriterien der Fachleute unter dem Gesichtpunkt einer Neuausrichtung hin zu mehr Kunstförderung zu...
Die Ratsgrünen haben durch ihre Anwältin bereits am vergangenen Mittwoch mitteilen lassen, dass der Fraktionssprecher Norbert Czerwinski "die beanstandeten Erklärungen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht in Zukunft unterlassen"...
GRÜNE Rede zum Haushaltsplanentwurf 2012
Düsseldorf ist schwarz-gelb
DÜSSELDORF HAT ETWAS BESSERES VERDIENT.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen,meine sehr verehrten Damen und Herren,
eine Erfolgsbilanz sondergleichen hat uns der Oberbürgermeister Ende September bei der Einbringung des Haushalts zu präsentieren versucht.
Die vollständige Rede zum Haushaltsplanentwurf 2012 können Sie hier herunterladen.
GRÜNE unterstützen die Aktionen der AIDS-Hilfe
Seit Einführung des Welt-Aids-Tages vor 23 Jahren hat sich Vieles zum Positiven verändert, gerade in der westlichen Welt. Durch die Weiterentwicklung der Therapien hat sich die Lebenserwartung der Betroffenen deutlich verbessert. Diese Entwicklung darf jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass es sich bei HIV/Aids um eine gefährliche Erkrankung handelt, die auf keinen Fall unterschätzt werden darf. Der wirksamste Schutz gegen HIV/Aids ist noch immer eine frühe Aufklärungs- und Präventionsarbeit.
Dazu erklärte Fraktionssprecher Norbert Czerwinski: „Wir müssen vor allem Jugendliche über Infektionsrisiken und die Gefahren einer Erkrankung informieren. Die AIDS-Prävention muss so ausgerichtet sein, dass sie junge Frauen und Männer auch erreicht. Hier leistet die AIDS-Hilfe in Düsseldorf seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit.“
Czerwinski, der heute mit anderen Mitgliedern der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die vielfältigen Aktionen der AIDS-Hilfe unterstützt und mitgesammelt hat, weist darauf hin, dass die AIDS-Hilfe fast 40 Prozent ihrer Mittel durch Spenden aufbringen müsse. Darüber hinaus seien die Refinanzierungsmöglichkeiten durch die gesetzlichen Kostenträger in den Feldern der Pflege und Versorgung schwer erkrankter Menschen nicht ausreichend: „Hier besteht Handlungsbedarf. Die Zahl der Infektionen ist zwar auch in Düsseldorf leicht rückläufig. Allerdings gehört Düsseldorf noch immer zu den durch HIV und Aids besonders stark betroffenen deutschen Städten“, so Czerwinski abschließend.
In der Diskussion: "Handlungskonzept Wohnungsbau" und "Stadtentwicklungskonzept"
Zwei wichtige Verwaltungsvorlagen werden aktuell in den Fachausschüssen diskutiert. Leider sind sie über die Webseite der Stadt nur schwer oder gar nicht zu finden, so dass wir dies hier nachholen:
1. Der Vorentwurf zum "Handlungskonzept Wohnungsbau"
Neben einer umfassenden Analyse des Düsseldorfer Wohnungsmarktes werden 15 Leitlinien und Handlungsaufträge vorgestellt. Viele Ansätze sind allerdings noch relativ unkonkret, so dass es in den Beratungen sahr darum gehen wird, das Konzept zu füllen und zu konkretisieren.
2. Die Evaluierung des Stadtentwicklungskonzeptes
Seit 2009 wurde das "Stadtenetwicklungskonzept 2020" beschlossen. Wie sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert haben und wie die beschlossenen Projekte bisher umgesetzt wurden wird nun analysiert.
11.11.11 - Elfter Elfter Zweitausendelf
Occupy Düsseldorfer Rathaus durch den Hoppeditz ;-)
HELAU - ALAAF und I-A (Integration wird Großgeschrieben)
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Sozialticket ab dem 01.11.2011 erhältlich
In der letzten Ratssitzung haben wir endlich das Sozialticket auf den Weg gebracht: ab dem 01. November können Hartz IV EmpfängerInnen und Geringverdienende, sofern sie Wohngeld berechtigt sind, ein vergünstigtes Monatsticket bekommen.
Mit dem Preis von 29,90 Euro liegen wir zwar höher als ursprünglich vorgesehen und von den Sozialticket-Initiativen gefordert, die Ermäßigung beträgt allerdings auch jetzt noch über 50 Prozent.
Vor der Entscheidung hat uns die Initiative für ein Sozialticket in Düsseldorf noch einmal ihre Forderungen geschrieben. Norbert Czerwinski, Sprecher der Grünen Ratsfraktion, hat geantwortet.
23.9. - Protest gegen die Baumfällungen im Hofgarten
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Pressegespräch vom 20.09.11:
"Der Regio-Gipfel darf nicht scheitern"
- Beim Pressegespräch zur regionalen Zusammenarbeit bei der Verkehrspolitik (v.l.n.r.): Martina Maaßen (MdL, Fraktionsvorsitzende Stadt Viersen), Norbert Czerwinski (Fraktionssprecher Stadt Düsseldorf, Mitglied im Verkehrsausschuss des Regionalrates, stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrates VRR), Gerta Siller (Mitglied des Stadtrates Wuppertal), Susanne Stocks (Fraktionsvorsitzende Stadt Ratingen)
Grüner Arbeitskreis Wohnen tagt in Hassels-Nord
- Ak-Wohnen in Hassels-Nord
"Wie weiter in Hassels-Nord?", zu diesem Thema traf sich der Grüne Arbeitskreis Wohnen am Freitag, 02. September, vor Ort in den Räumen der Diakonie in Hassels. Neben den Mitgliedernd es Arbeitskreise nahmen Vertreter/innen der Diakonie, des Mietervereins und der Pressesprecher des Vermieters WVB Centuria teil. Auch mehrere Mieter nutzten die Chance, dem Vermieter und den Politiker/innen ihre Probleme darzustellen.
"Die Situation für die Mieter/innen ist nicht länger zumutbar", bilanziert Antonia Frey, Grüne Ratsfrau und Vorsitzende des Wohnungsausschusses, die Ergebnisse des Gesprächs. "Reparaturen an der Stromversorgung, an Aufzügen, Telefonleitungen und Klingelanlagen dauern viel zu lange. Die versprochene Sanierung der Heizungsanlage wird wohl kaum vor dem Winter fertig und gleichzeitig häufen sich die Fälle überzogener Nebenkostenabrechnungen." Die Grünen Wohnungspolitiker/innen forderten den Vertreter der WVB Centuria auf, die Fragen und Forderungen der Menschen endlich ernst zu nehmen.
"Eigentum verpflichtet!", erinnert Uwe Warnecke, Grünes Mitglied im Wohnungsausschuss. "Gleichzeitig muss die Stadt die Menschen in Hassels unterstützen. Die Bauaufsicht muss den Vermieter weiter unter starken Druck setzen und sie muss ein Stadtteilbüro finanzieren", so Warnecke. Die Situation in Hassels erfordere schnelle Maßnahmen, die über außerplanmäßige Mittel auch möglich seien.
GRÜNES Pressegespräch zu Hassels- Nord
- Monika Düker, MdL und Antonia Frey, Ratsfrau
Das Pressegespräch fand am Mittwoch, den 31. August 2011 in der Geschäftsstelle der GRÜNEN Ratsfraktion unter dem Motto „Sofortmaßnahmen und Quartiersentwicklung statt Schuldzuweisungen an die Polizei“ statt.
Monika Düker, MdL, Vorsitzende des Innenausschusses im Landtag NRW, nahm zu den Forderungen nach mehr Polizei für Düsseldorf Stellung und stellte fest, dass Düsseldorf mit ausreichend Polizeikräften ausgestattet sei. Die Polizei könne nicht alleine retten, was Sozial- und Wohnungspolitik in Hassels- Nord versäumt hätten. Sie forderte Oberbürgermeister Elbers auf, die Probleme im Wohnquartier Hassels- Nord zur Chefsache zu machen.
Antonia Frey, Ratsfrau und Vorsitzende des Wohnungsausschusses der Stadt zeigte auf, was die Stadt kurz- und langfristig für Hassels- Nord tun könne. Ein erster Schritt wäre die Einrichtung eines Stadtteilbüros. Dieses sollte von zwei SozialarbeiterInnen besetzt werden und könnte außerplanmäßig mit 300.000 Euro bewilligt werden.
Zusätzlich verlangte Frey von den Vermietern genügend Hausmeister einzusetzen, die sich um die Missstände in Hassels-Nord vor Ort regelmäßig kümmern.
Grüne Sommertour 2011
Sommerferien, Urlaubszeit, Reisezeit. - Die GRÜNE Ratsfraktion tourte in den Sommerferien durch Düsseldorf und schaute mit Düsseldorfer BürgerInnen und Bürgern hinter die Kulissen von Düsseldorfer Unternehmen. - Mehr zum Programm und Bilder hier...
