Ihre Ratsfraktion Düsseldorf
Letzte Neuigkeiten
Auf der Weißenburgstraße fand das Gartenamt Platz für 20 neue Bäume. Dieser Plan wurde jedoch von der Verwaltung selbst wieder torpediert.
Es werden jetzt weitere Straßenabschnitte aufgelistet, die in den nächsten 5 Jahren saniert werden sollen und in denen besonders viele Anwohnerinnen und Anwohner durch Lärm belastet sind.
Haushaltsrede BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2013
Die Haushaltsrede von Fraktionssprecher Norbert Czerwinski zum Download
Kultur - Pressegespräch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pressegespräch mit unseren GRÜNEN Kulturausschussmitgliedern am 12.12.2012 zum aktuellen Kulturetat 2013, unserer Bewertung dessen und zu weiteren kulturpolitischen Themen mit (von rechts):
Karin Trepke (GRÜNE), Marit von Ahlefeld (GRÜNE), Miriam Koch (GRÜNE) und Clara Deilmann (GRÜNE). Als Gast konnten wir Jochen Molck (zakk) begrüßen (links).
Unsere Medienpartner_innen sind - aufgrund der äußerst kurzfristigen und zeitgleich einberufenen Kultur ! -Pressekonferenz der Stadt dann etwas verspätet eingetroffen.
Unsere aktuellen Ratsanträge u. a. für das zakk (zusammen mit der SPD) und für die Düsseldorfer Kulturinstitute
Masterplan Schulen - Pressegespräch SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pressegespräch am 06.12.2012 zum Masterplan Schulen und anderen schulpolitischen Themen mit (von rechts):
Rudi Voller (SPD), Wolfgang Scheffler (GRÜNE) und Clara Deilmann (GRÜNE)
Fotos der Schuldemo am 08.11.2012
Wo könnte ein möglicher Radschnellweg von Düsseldorf nach Ratingen herführen?
19.10.: Von Düsseldorf bis ins Ratinger Zentrum
Um diese Frage zu klären gingen die Düsseldorfer und Ratinger GRÜNEN gemeinsam auf Tour. Mit 15 Teilnehmern radelte die Kolonne vom S-Bahnhof Wehrhahn in Düsseldorf bis ins Ratinger Zentrum.
Mit dabei waren u. A. die Fraktionsvorsitzenden der Ratinger Ratsfraktion Susanne Stocks und Hermann Pöhling, sowie der Düsseldorfer Ratsherr und Ratinger Fraktionsgeschäftsführer Dietmar Wolf. Die gefahrene Strecke, entlang der Toulouser Allee, Gruner Str., Brehmstr., St. Franziskus Str., vorbei an der S-Bahn Rath und von dort dann immer westlich der Westbahn in das Zentrum von Ratingen hinein eignet sich in weiten Teilen sehr gut als Radautobahn. Der Schnellweg könnte auch weitere Ortsteile wie Lintorf oder Tiefenbroich anbinden.
Zukünftig ist auch eine Weiterführung ins Duisburger Zentrum möglich, um den Pendlern aus dem Ruhrgebiet die Alternative Fahrrad schmackhaft zu machen.
Mit dem Rad auf Radschnellwegsuche
16.10.: Von Düsseldorf nach Dormagen
Die erste GRÜNE Tour, um geeignete Trassen für den Ausbau von Radschnellwegen zu finden, führte die Teilnehmer von Düsseldorf nach Dormagen. Unterwegs wurde immer wieder angehalten um, u. a. mit dem Düsseldorfer Fraktionsvorsitzenden Norbert Czerwinski, über mögliche Streckenführungen und ausbaufähige Trassen zu diskutieren. Zwar wurden einige Strecken entdeckt, die sich zum Ausbau eignen, andere waren allerdings deutlich zu schmal, um die geforderte Mindestbreite von vier Metern erfüllen zu können.
Bis zum Planungswettbewerb, den die Landesregierung 2013 ausschreibt, ist also noch was zu tun!
GRÜNER Erfolg: Sozialticket erfolgreich etabliert
Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat heute (27.09.12) aus dem Pilotprojekt „Sozialticket“ ein reguläres und dauerhaftes Angebot gemacht. „Der Einstieg in ein Sozialticket ist jetzt endgültig gelungen. Wir haben dieses Angebot gegen viele Widerstände im VRR, in den Verkehrsunternehmen und in den anderen Fraktionen durchgesetzt. Es hat sich gelohnt: das Ticket ist erfolgreich und bleibt dauerhaft“, freut sich Norbert Czerwinski, Sprecher der GRÜNEN Ratfraktion und Mitglied in der VRR-Verbandversammlung. Damit sei ein zentrales Projekt der Zusammenarbeit zwischen GRÜNEN und CDU im VRR erfolgreich umgesetzt. Zuletzt hatte sich nur noch die FDP gegen das Sozialticket gestellt. „Auf dieser Basis können wir das Angebot weiterentwickeln. Es ist ein wichtiger Schritt, um allen Menschen einen angemessener Zugang zum ÖPNV zu bieten“.
Grüne Sommer-Radtouren 2012
Sommerzeit - Ausflugszeit - Radfahrzeit
Seit Jahren setzen sich die Düsseldorfer GRÜNEN für einen besseren Radverkehr in der Stadt ein. Im Rahmen der diesjährigen GRÜNEN Sommertouren haben wir die Stadt mit dem Fahrrad erkundet.
Mehr dazu, Berichte von den einzelnen Touren...
- GRÜNE Radtour Oberkassel
- GRÜNE Radtour Benrath
- GRÜNE Radtour nach Duisburg
- GRÜNE Radtour "Mitten durch die Stadt"
Gesundes Schulessen - Infoabend
"Schulverpflegung in der Diskussion“ am 28.06.2012
Immer mehr Schülerinnen und Schüler nehmen in Düsseldorf das Angebot der Ganztagsschulen wahr und nehmen damit auch täglich an der Schulverpflegung teil. Oftmals ist die Verpflegung jedoch ein Grund für Unzufriedenheit.
Die GRÜNE Ratsfraktion hatte daher interessierte Schülerinnen, Schüler, Eltern und PädagogInnen zum zweiten Informationsabend mit einer
hochkarätigen Referentin eingeladen. „Um dem wichtigen Thema ’Qualität in der Schulverpflegung’ gerecht zu werden, wollen wir mit Fachleuten und gemeinsam mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern diskutieren“, erläutert Wolfgang Scheffler, Vorsitzender des Schulausschusses diese Informationsinitiative der GRÜNEN Ratsfraktion.
Letzte Woche hatten die GRÜNEN Prof. Dr. Volker Peinelt von der Hochschule Niederrhein zu Gast, der sein Konzept zu einer professionellen Schulverpflegung und Zertifizierung vorstellte und anschließend in einer lebhaften Diskussion für Fragen zur Verfügung stand.
"In dem heutigen Termin hat uns Sabine Lauxen vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MKULNV) Erkenntnisse zum Entwicklungsbedarf in der Schulverpflegung vorgestellt – wie z. B. Verbesserung der langen Warmhaltezeiten, Getränkeangebot in Schulen, Mindeststandards, Schulobstprogramm und vieles mehr," ergänzt Scheffler.
Wohnungspolitischer Rundgang in Hassels-Nord
Mit Daniela Schneckenburger (ehem. wohnungspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag), Antonia Frey (Vorsitzende des Wohnungsausschusses), Uwe Warnecke (Mietberater und Mitglied im Wohnungsausschuss) und Martin-Sebastian Abel (Grüner Landtagskandidat für den Düsseldorfer Süden).
Grüne Wohnungspolitiker/innen, interessierte Anwohner/innen und Vertreter der vor Ort aktiven Diakonie und des Roten Kreuzes haben am Dienstag, 17. April, einen gemeinsamen Rundgang durch Hassels-Nord unternommen. Seit mehr als zwei Jahren steht das Wohnviertel, das größtenteils einem internationalen Finanzfond gehört, im Fokus der Düsseldorfer Wohnungspolitik. Auf Grüne Initiative und dank öffentlichem Druck hat die Stadt inzwischen verschiedene Maßnahmen ergriffen: eine Mieterhilfe wurde gestartet, es wurde ein Runder Tisch eingerichtet und der Vermieter, bzw. seine Verwaltungsfirma WVB Centuria, konnten zur teilweisen Kooperation bewegt werden.
Einige Fortschritte konnten die Teilnehmer/innen des Rundgangs daher auch beobachten. Neben einer verbesserten Pflege der Grünanlagen wurde an einer Baustelle des Heizungssystems endlich gearbeitet und an mehreren Stellen waren Sperrmüllcontainer aufgestellt worden. Insgesamt bleibt aber sehr viel zu tun: die Sanierung der Häuser geht weiterhin nur sehr schleppend voran, in Kellern und Fluren stapelt sich immer noch Müll und Unrat. Neben fahrlässigem Mieterverhalten liegt dies auch an fehlendem Personal und Konsequenz des Vermieters. Als weiteren kritischen Punkt sahen die Bürger/innen und Politiker/innen den hohen Leerstand in den Gewerberäumen im nördlichen Teil des Viertels.
Die Grünen versicherten den Anwohner/innen und den Aktiven vor Ort, sich weiter für die Stärkung der Nachbarschaften und des gesamten Quartiers stark zu machen. Neben weiterem öffentlichem Druck auf den Vermieter gehört dazu auch das Engagement der Stadt.
Dienstag 27. März, 16.30 Uhr bis 18.30 Uhr
Grüner Zukunftsdialog - Sprechstunde zum Thema Schulentwicklung in Düsseldorf
Gelegenheit zum direkten Gespräch über diese und andere Themen
mit Wolfgang Scheffler, Vorsitzender des Schulausschusses.
Der GRÜNE Bundestagsabgeordneten Volker Beck, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion (2.v.l) traf sich gemeinsam mit Miriam Koch (Fraktionsgeschäftsführerin der Düsseldorfer Ratsfraktion) und Günter Karen-Jungen (Ratsmitglied und Mitglied des Aufsichtsrats der Messe) am Mittwoch (14.3.) zum Gespräch mit Werner Dornscheidt, Vorsitzender der Geschäftsführung (links vorne) und Bernhard Stempfle, kaufm. Geschäftsführer der Messe (links hinten). Diskutiert wurde hauptsächlich die Menschenrechtssituation in China und anderen Ausstellungsländern der Messe und welchen Einfluss die Messe als Wirtschaftspartner auf diese ausüben kann.
Bereits am Dienstag (13.3.) trafen sich Volker Beck und Miriam Koch mit Dietmar Meder (Vorsitzender der Düsseldorfer Arbeitgeberverbände), Nikolai Juchem (Bereichsleiter Konzernkommunikation und externe Beziehungen der Demag Cranes), Herbert K. Meyer (Leiter der Siemens AG) und Michael Grütering (Hauptgeschäftsführer der Düsseldorfer Metall-Arbeitgeber), um sich konstruktiv über Menschenrechtsproblematiken und Wirtschaftspolitik auszutauschen.
14.03.2012 Anständig Essen
Weit über 20 Gäste fanden sich am Mittwoch (14.03.) in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion ein, um gemeinsam mit Andrea Ballhause über ökologische und ethische Ernährung zu diskutieren. Die Journalistin und Naturfotografin präsentierte zunächst einige ausgewählte Passagen aus Karen Duves Buch „Anständig Essen“. Anschließend entwickelte sich unter der Moderation von Fraktionssprecherin Iris Bellstedt eine lebhafte Diskussion über die Grenzen der anständigen Ernährung, auch unter dem Aspekt einer kindgerechten Ernährung. Bei einen veganem Imbiss klang der Abend in entspannter Atmosphäre aus.
GRÜNE Rede zum Haushaltsplanentwurf 2012
Düsseldorf ist schwarz-gelb
DÜSSELDORF HAT ETWAS BESSERES VERDIENT.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen,meine sehr verehrten Damen und Herren,
eine Erfolgsbilanz sondergleichen hat uns der Oberbürgermeister Ende September bei der Einbringung des Haushalts zu präsentieren versucht.
Die vollständige Rede zum Haushaltsplanentwurf 2012 können Sie hier herunterladen.
In der Diskussion: "Handlungskonzept Wohnungsbau" und "Stadtentwicklungskonzept"
Zwei wichtige Verwaltungsvorlagen werden aktuell in den Fachausschüssen diskutiert. Leider sind sie über die Webseite der Stadt nur schwer oder gar nicht zu finden, so dass wir dies hier nachholen:
1. Der Vorentwurf zum "Handlungskonzept Wohnungsbau"
Neben einer umfassenden Analyse des Düsseldorfer Wohnungsmarktes werden 15 Leitlinien und Handlungsaufträge vorgestellt. Viele Ansätze sind allerdings noch relativ unkonkret, so dass es in den Beratungen sahr darum gehen wird, das Konzept zu füllen und zu konkretisieren.
2. Die Evaluierung des Stadtentwicklungskonzeptes
Seit 2009 wurde das "Stadtenetwicklungskonzept 2020" beschlossen. Wie sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert haben und wie die beschlossenen Projekte bisher umgesetzt wurden wird nun analysiert.
23.9. - Protest gegen die Baumfällungen im Hofgarten
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Pressegespräch vom 20.09.11:
"Der Regio-Gipfel darf nicht scheitern"
- Beim Pressegespräch zur regionalen Zusammenarbeit bei der Verkehrspolitik (v.l.n.r.): Martina Maaßen (MdL, Fraktionsvorsitzende Stadt Viersen), Norbert Czerwinski (Fraktionssprecher Stadt Düsseldorf, Mitglied im Verkehrsausschuss des Regionalrates, stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrates VRR), Gerta Siller (Mitglied des Stadtrates Wuppertal), Susanne Stocks (Fraktionsvorsitzende Stadt Ratingen)
Grüner Arbeitskreis Wohnen tagt in Hassels-Nord
- Ak-Wohnen in Hassels-Nord
"Wie weiter in Hassels-Nord?", zu diesem Thema traf sich der Grüne Arbeitskreis Wohnen am Freitag, 02. September, vor Ort in den Räumen der Diakonie in Hassels. Neben den Mitgliedernd es Arbeitskreise nahmen Vertreter/innen der Diakonie, des Mietervereins und der Pressesprecher des Vermieters WVB Centuria teil. Auch mehrere Mieter nutzten die Chance, dem Vermieter und den Politiker/innen ihre Probleme darzustellen.
"Die Situation für die Mieter/innen ist nicht länger zumutbar", bilanziert Antonia Frey, Grüne Ratsfrau und Vorsitzende des Wohnungsausschusses, die Ergebnisse des Gesprächs. "Reparaturen an der Stromversorgung, an Aufzügen, Telefonleitungen und Klingelanlagen dauern viel zu lange. Die versprochene Sanierung der Heizungsanlage wird wohl kaum vor dem Winter fertig und gleichzeitig häufen sich die Fälle überzogener Nebenkostenabrechnungen." Die Grünen Wohnungspolitiker/innen forderten den Vertreter der WVB Centuria auf, die Fragen und Forderungen der Menschen endlich ernst zu nehmen.
"Eigentum verpflichtet!", erinnert Uwe Warnecke, Grünes Mitglied im Wohnungsausschuss. "Gleichzeitig muss die Stadt die Menschen in Hassels unterstützen. Die Bauaufsicht muss den Vermieter weiter unter starken Druck setzen und sie muss ein Stadtteilbüro finanzieren", so Warnecke. Die Situation in Hassels erfordere schnelle Maßnahmen, die über außerplanmäßige Mittel auch möglich seien.
