GRÜNE: Düsseldorf braucht zügig Leitlinien sowie digitale Plattformen für die Beteiligung von Bürger*innen

29. September 2017 – Presse GRÜNE Ratsfraktion

Ausschuss diskutiert Beteiligungskonzept aus Bonn

„Die Erfahrungen aus Bonn und aus anderen Städten zeigen, dass wir Qualitätskriterien und Leitlinien für eine erfolgreiche Bürger*innenbeteiligung brauchen“, kommentiert der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jörk Cardeneo, die Vorstellung der Stadt Bonn im Personal- und Organisationsausschuss (POA) heute (Donnerstag):

„Wir haben in Düsseldorf bei mehreren kleinen und großen Projekten die Beteiligung der Bürger*innen schon verbessert, beispielsweise bei der Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes, beim Ausbau des Radnetzes, beim städtischen Lärmaktionsplan oder beim Kulturentwicklungsplan. Gleichzeitig merken wir aber, dass die Veranstaltungen, Formate und Methoden jeweils passen müssen, um die unterschiedlichsten Menschen zu erreichen und in echten Dialog zu treten. Gute digitale Bürgerservices bieten zudem ein hohes Potential an breiter Beteiligung bei noch mehr Themen und Projekten. Wir müssen daher auch baldmöglichst über den Einsatz von wirkungsvollen, digitalen Beteiligungsplattformen entscheiden, die längst existieren und schnell implementiert werden könnten und von vielen Nachbarstädten und Institutionen bereits erfolgreich genutzt werden.“

Die Erfahrungen und Ergebnisse aus anderen Städten bilden aus Sicht der GRÜNEN für Düsseldorf eine gute Basis. Ratsherr Cardeneo: „Wir müssen das Rad nicht neu erfinden, sondern können uns an den Beispielen anderer Städte orientieren“. In den letzten anderthalb Jahren hat der Personal- und Organisationsausschuss auf Initiative der Ampelfraktionen mit Wissenschaftler*innen, Berater*innen und anderen Kommunen über gute Bürger*innenbeteiligung diskutiert.

„Wichtig ist, dass wir jetzt auch für Düsseldorf konkret werden, um die Düsseldorfer*innen noch besser bei wichtigen Entscheidungen ihrer Stadt einzubeziehen. Dafür müssen wir zudem ein Beteiligungskonzept mit grundsätzlichen Leitlinien und Kriterien aufstellen – und zeitgemäße Online-Partizipation einsetzen. Das darf kein Selbstzweck sein und sollte jetzt zügig angegangen werden“, fordert Cardeneo.

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Methoden und Formen der Bürger*innenbeteiligung – Beteiligungskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf

Bonn macht mit! Beteiligungsportal der Stadt Bonn

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