Auswirkungen der Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung auf Düsseldorf

An
Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller
Vorsitzender des Rates

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Bundesregierung hat eine Strategie zur Stärkung Deutschlands als Rechenzentrumsstandort beschlossen.

Ziel ist es u. a., die Rechenzentrumskapazitäten in Deutschland bis 2030 mindestens zu verdoppeln sowie Kapazitäten für Künstliche Intelligenz und High-Performance-Computing zu vervierfachen. Dabei spielen insbesondere Fragen der Flächenentwicklung, Energieversorgung, Abwärmenutzung und ein möglicherWettbewerbsvorteil für den Wirtschaftsstandort Deutschland eine zentrale Rolle.

Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung zusetzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

Anfrage

  1. Wurde bereits von der Verwaltung geprüft, ob die mögliche Ansiedlung von Rechenzentren für den Wirtschaftsstandort Düsseldorf einen Wettbewerbsvorteil darstellt? Falls ja, mit welcher Erkenntnis?
  2. Welche Strategien verfolgt die Verwaltung bereits hinsichtlich der Ansiedlung von Rechenzentren unter planungsrechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten?
  3. Hat die Verwaltung bereits geprüft, welche Auswirkungen die Ansiedlung von Rechenzentren für die Energieversorgung, die Energieeffizienz und die Nutzung von Abwärme solcher Rechenzentren für das gesamte Düsseldorfer Stadtgebiet hat? Falls ja, mit welcher Erkenntnis?

Begründung
Die von der Bundesregierung beschlossene Rechenzentrumsstrategie hat unmittelbare Berührungspunkte mit kommunalen Aufgabenbereichen wie Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung, Energieinfrastruktur, Flächenmanagement, Klimaschutz und Digitalisierung. Düsseldorf ist als Wirtschafts-, Verwaltungs- und Digitalstandort potenziell ein attraktiver Standortfür Rechenzentren und KI-Infrastruktur.

Gleichzeitig ergeben sich Herausforderungen hinsichtlich Flächenverbrauch, Strombedarf, Netzinfrastruktur und Nachhaltigkeit. Zudem könnte die Nutzung von Abwärme einen Beitrag zur kommunalen Wärmeplanung leisten.

Daher wollen die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfahren, wie die Verwaltung die bundespolitischen Zielsetzungen bewertet und welche Chancen und Risiken sie für die kommunale Entwicklung in Düsseldorf sieht.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Tups                     Mirja Cordes                       Dr. Frank Schulz