Bericht von der BV 1 Sitzung vom 22.01.2016

Zwischen Hochzeitsbaum und Spielflächen

Die erste Bezirksvertretungssitzung des Jahres hatte relativ wenig auf der Tagesordnung und wir hofften, es könnte einmal nicht so überlang werden.

Es begann mit einem Bericht von Herrn Lauterbach vom Gartenamt. Diesmal stand allein der Hofgarten im Mittelpunkt seiner Ausführungen. Die geplanten Pflanzungen wurden in Beziehung zur der von Maximilian Friedrich Weyhe im frühen 19. Jahrhundert angelegten Planung und Pflanzung gesetzt. Es war sehr lehrreich und interessant, doch die wichtigste Mitteilung war die, dass ein neuer Hochzeitsbaum gepflanzt wird. Nicht genau an der ursprünglichen Stelle, doch ganz in der Nähe des Standesamtes soll der Trompetenbaum gepflanzt werden. Es wurde uns versichert, dass dieser Solitärbaum schon von Anfang an viele gewundene Äste haben soll, damit er ähnlich wie sein Vorgänger ein schöner Hintergrund für Hochzeitsfotos ist.

Anstelle der Rosskastanien, die in Düsseldorf wegen des Schädlingsbefalls nicht mehr gepflanzt werden, werden Esskastanien im Hofgarten nachgepflanzt. Insgesamt soll der Hofgarten blühender, bunter und lichter werden.

Zu den geplanten Pflanzmaßnahmen und der Entstehungsgeschichte der denkmalgeschützen Parkanlagen werden Spaziergänge angeboten, am 27.02.2016 im Rheinpark und am 05.03.2016 im Hofgarten. Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist aber erforderlich.

Der erste Streitpunkt entstand bei der Freigabe der Sonntage für den Fischmarkt. Der erste Mai steht auf der Wunschliste der Betreiber, was traditionell nicht nachvollziehbar für die SPD ist. Die CDU konnte dies wiederum nicht verstehen. Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss, der abschließend darüber entscheidet, wird wohl dem Ansinnen der Betreiber nachgeben. Obwohl man auch gut am 8. Mai auf den Fischmarkt gehen könnte. Wir haben solidarisch mit der SPD und der LINKEN gegen die Freigabe des ersten Mai gestimmt.

Ein Antrag Peter Kleins, Vertreter der LINKEN, lag zur Verbesserung der Taktzeiten der Ampelschaltung in dem Kreuzungsbereich der Am Wehrhahn / Worringer Straße mit dem Kreuzungsbereich der Adlerstraße /  Schirmer Straße/Toulouser Allee vor. Hier bildet sich ständig ein erheblicher Rückstau, da die Grünphase so kurz ist, dass kaum Autos die zusammenhängenden Kreuzungsbereiche queren können. Originalton der CDU: „Die CDU wird diesem Antrag gerne zustimmen.“ Hört, hört! Vor Jahren durfte die CDU niemals einem Antrag der LINKEN zustimmen, egal wie sinnvoll er war. Geduld zahlt sich aus.

Die FDP beschäftigte uns mit ihren Lieblingsbereichen: Unterflurcontainer und Bolzplätze. Aktuell wollte sie einen Bolzplatz bzw. einen Multifunktionsplatz beim Apolloplatz unter der Kniebrücke beantragen.

Dagegen sprachen aus unserer Sicht gleich zwei Gründe: einmal wollen wir unser Projekt, den Bolzplatz für Golzheim, nicht gefährden. Der Sportausschuss prüft gerade, ob unter der Theodor-Heuss-Brücke eine sogenannte multifunktionale Sportfläche errichtet werden kann, die unter anderem ein Kleinspielfeld umfassen soll. Da für unseren Stadtbezirk wohl kaum zwei solcher Flächen umgesetzt werden, bevorzugen wir den Standort in Golzheim. Da am Apolloplatz ja auch die Skateranlage ist. Darüber hinaus ließ die Verwaltung darauf hinweisen, dass der Apollo-Platz häufig Demonstrationsort in der Nähe des Landtags ist, außerdem Feuerwehrzufahrt für Apollotheater und Untere Rheinwerft und es bereits jetzt Anwohnerbeschwerden gibt wegen Lärms von der Skateranlage. Dies alles wollte die FDP „nicht sehen“, woraufhin der SPD Ratsherr Tacer schließlich „Apollo-Optik“ für klares Sehen empfahl.

Zusammen mit der SPD und dem Vertreter der LINKEN beantragten wir aus unseren BV-Mitteln für die Kapelle des Nordfriedhofs eine induktive Höranlage. Die Seniorenbeauftrage Frau Utke, die Rederecht in der BV 1 hat, hatte sich auf diesen Antrag vorbereitet und führte aus, wie wichtig diese Anlage sei. Schade, dass sie nicht merkte, dass sie offene Türen einstürmte, wir wären noch etwas früher fertig gewesen. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Der Austausch zum Antrag der SPD zur Regulierung des Individualverkehrs auf der Nordstraße zog sich ins Endlose. Die CDU und die FDP fürchteten den Zorn des Einzelhandels und konnten auch mit der Aufnahme eines Satzes in den Antragstext, dass die Werbegemeinschaft mit in die Überlegungen einbezogen würde, nicht gewonnen werden. Es sei doch nicht so schlimm, dass einzelne Autos trotz Verbot in die Fußgängerzone fahren würden. Es seien ja nicht so viele. Interessante Rechtsauffassung!

Ebenso wenig überzeugend – aber altbekannt – war die Argumentation von CDU und FDP gegen den Antrag der SPD, Maßnahmen gegen die Raserei auf der Münsterstraße zwischen Münsterplatz und Derendorf S-Bhf. prüfen zu lassen: Bei Abzocke durch Blitzerei mache man nicht mit! Egal, wie gefährlich die Situation für alle nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer*innen durch viel zu schnelle Autos und LKW sei… Mit der Mehrheit unserer Kooperation wurde der Antrag dennoch beschlossen.

Den Mitteilungen der Verwaltung konnten wir entnehmen, dass die Installation eines Trinkwasserbrunnens im Bereich des Spielplatzes im Hofgarten durchaus denkbar ist. Sehr schön! Nun hatten wir im November drei Trinkwasserbrunnen beantragt. Um auch die beiden anderen umzusetzen, sollten wir, so der Rat aus der Verwaltung, konkrete Ortsvorschläge machen.

Also, liebe Leserinnen und Leser:

Wo in unserem Stadtbezirk wünscht Ihr Euch einen Trinkbrunnen?

Wir geben unserem Antrag gerne mit Standortvorschlägen Nachdruck.

Annette Klinke für die drei GRÜNEN in der BV 1