Bericht von der BV 1 Sitzung vom 18.03.2016

Zwischen Glühweinständen und anderen Hochpunkten

Von einer überwiegend erfreulichen Sitzung können wir berichten. Zur Einrichtung der Radwege auf der Kasernenstraße und der Breiten Straße in naher Zukunft, d. h. nach dem Wegfall des oberirdischen Schienenverkehrs und vor der umfassenden Neugestaltung des gesamten Straßenkörpers in einigen Jahren, gab es eine Informationsvorlage. Beide Straßenzüge sind Teil des Radhauptnetzes. Der „Radverkehrsbeauftragte“ der Stadt, Herr Geibhardt, erläuterte persönlich, dass bereits die provisorische Markierung der Radwege und Anpassung der Ampelanlagen weitgehend dem langfristig angestrebten Endzustand der Radwege entsprechen werden.

Danach folgte ein längerer Rückblick auf die Weihnachtsmärkte des letzten Jahres. Ehrlich gesagt, konnte ich nicht auf allen Bildern, die von den verschiedenen Märkten in den letzten zehn Märkten gemacht wurden, fundamentale Unterschiede entdecken. Doch die DMT war ganz begeistert von sich, wie sie trotz Baustellen und dem damit verbundenen Wegfall von Flächen die Märkte zu einem Publikumsmagneten entwickelt habe, wie sie meinte. Die aktuelle Planung sieht den Beginn der Weihnachtsmärkte wieder zum Donnerstag von Totensonntag vor, wobei dies eine Vorgabe der städtischen politischen Gremien ist. Ob es langfristig eine Verlängerung über Weihnachten geben wird, ist noch nicht klar, da die Befragung der Händlerinnen und Händler noch nicht abgeschlossen ist, inwieweit diese überhaupt daran interessiert sind. An dem Gesamtkonzept mit verschiedenen Märkten soll festgehalten werden. Die Platzmieten sind je nach Standort unterschiedlich hoch.

Länger diskutierten wir über die vorliegende Nutzungsänderung für den Musikpavillon vor dem Carsch-Haus. Ein Freiraum-Café mit Ausschank auch von alkoholischen Getränken soll dort eingerichtet werden. Grundsätzlich halten wir die Idee für gut, es könnte den Platz in einer ganz positiven Weise beleben. Doch wir haben wegen einiger unklarer Punkte Beratungsbedarf angemeldet. So sei die Toilettennutzung im Carsch-Haus vorgesehen, wobei der Ausschank ist bis 22 Uhr geplant ist – das Kaufhaus schließt allerdings um 20 Uhr und ist am Sonntag gar nicht offen. Ebenso stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang der Musikpavillon künftig noch für öffentliche Veranstaltungen genutzt werden kann, die über die Jazz-Rallye und den Weihnachtsmarkt hinausgehen.

Wir werden neue Straßennamen im Bereich der neuen Fachhochschule bekommen. Die neuen Straßen werden nach drei Frauen benannt, deren Wirken mit Düsseldorf verbunden ist: Ulrike Scheffler-Rother (1949 – 2009) SPD Politikerin in der BV 1 und später im Stadtrat, Rose Ausländer (1901 – 1988) aus der Bukowina stammende Lyrikerin und Elfriede Bial (1886 – 1944) Krankenschwester der jüdischen Gemeinde in Düsseldorf. Diese Straßenschilder werden direkt Zusatzschilder mit Erklärungen zu den Namen haben.

Der kleine Spielplatz im Rheinpark, das so genannte Teletubbyland, ist von der Schließung bedroht. Der vor allem von Eltern mit kleinen Kindern genutzte Platz soll nach der Vorstellung der Verwaltung geschlossen werden. Auf Proteste aus der Bezirksvertretung hin soll nun noch ein Jahr abgewartet und beobachtet werden, in welchem Umfang er genutzt wird. Gegebenfalls wird die Fläche in eine einfache Spielwiese ohne Gitter und Spielgeräte umgewandelt.

Unser Antrag mit konkreten Vorschlägen für Standtorte für Trinkbrunnen fand die Zustimmung aller Parteien, außer die der FDP, die dies als unnötige Geldausgabe empfand.

Was haben wir falsch gemacht? Dies fragten wir uns, als unser grüner Antrag „Wohnen im Hochpunkt Franziskanerkloster“ die einhellige Zustimmung aller Fraktionen fand. Beunruhigt durch verschiedene Presseberichte in den letzten Wochen, fordern wir die Verwaltung nochmals ausdrücklich dazu auf, im geplanten Hochhaus des Bauprojekts Oststraße / Immermannstraße ab dem dritten Obergeschoss Wohnnutzung sicherzustellen. Alle Mitglieder der Bezirksvertretung waren sich darin einig, dass der Bedarf an neuem Wohnraum in der Stadt mögliche Investoreninteressen an einer lukrativeren Vermarktung von Büros überwiegt.

Zum krönenden Abschluss beschlossen wir, eine Stadtteilkonferenz durchzuführen, zu der am 9. Juni in Derendorf eingeladen werden soll. Dort wollen wir mit Bürgerinnen und Bürger über die Lebensqualität im Stadtteil ins Gespräch kommen und Anregungen für unsere Arbeit bekommen.

Annette Klinke