Jahresabschluss im Schnelldurchlauf

Bericht aus der BV 1

26.11.2021 –  Aufgrund der pandemischen Situation fand die letzte Sitzung des Jahres wieder im Ratssaal statt, mit umfangreicher Tagesordnung, jedoch im Schnelldurchlauf, wo immer es möglich war. Auf die beiden geplanten mündlichen Berichte der Verwaltung wurde verzichtet.

Zu Beginn der Sitzung hatten wir insgesamt sechs Bauvorhaben zu beurteilen, von denen zwei durch die Stadtverwaltung vorgestellt wurden.
Im Vorfeld der Sitzung hatte uns vor allem die Bauvoranfrage zur Gartenstraße 13,15 beschäftigt. Das Projekt wurde bereits zweimal durch die BV abgelehnt. In der Überarbeitung war die Baumasse zwar etwas reduziert worden, jedoch hatten sich vor der Sitzung etwa 80 Anwohnende vor allem in der Feldstraße mit einer Unterschriftenaktion gegen das Bauvorhaben in der geplanten Höhe ausgesprochen. Neben der Baumasse gibt es auch Kritik an der geplanten Vergrößerung der Tiefgarage und dem entsprechend höheren zu erwartenden Verkehrsaufkommen in der Gartenstraße. Es wurde in der Sitzung Beratungsbedarf angemeldet, wir werden versuchen, vor einer Entscheidung die Vertretung der Anwohnenden, die Verwaltung und den Investor an einen Tisch zu holen, um möglichst eine Einigung zu erzielen.
Diskussionen gab es darüber hinaus zum Bauantrag eines Einfamilienhauses in der Josef-Knab-Straße 3. Für das Gebiet existiert ein rechtskräftiger Bebauungsplan, nach dem das geplante Gebäude aufgrund seiner Baumasse aktuell nicht zulässig wäre. Der Bebauungsplan wird jedoch kurzfristig überarbeitet werden, der Neubau entspricht den künftigen Vorgaben.
Zu zwei weiteren Bauvorhaben wurde die Bezirksvertretung angehört, die Entscheidung trifft der APS. Hier ging es einerseits um die Errichtung einer Lüftungsanlage am Mannesmannufer 2 sowie den Umbau des Dachgeschosses des Carsch-Hauses zu einer Gastronomiefläche.

Ansonsten wurden einige Verwaltungsvorlagen in unserem Sinne angenommen. Hier ging es vor allem um die Nord-Süd-Radroute von Alte Flughafenstraße bis Südring, die Nachrüstung von Blindenleiteinrichtungen am U-Bahnhof Heinrich-Heine-Allee, den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Frankenplatz und Mittel für Maßnahmen innerhalb der Quartiersarbeit rund um den Worringer Platz.

Darüber hinaus wurden fünfzehn Anträge an die Verwaltung gestellt. Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang nochmals die Versetzung des Musik-Pavillons am Carsch-Haus im Zuge der Umgestaltung des Heinrich-Heine-Platzes. Wir sind dafür, den Pavillon einzulagern, bis ein sinnvoller neuer Platz gefunden wird. Dem Vorschlag, den Pavillon in den Hofgarten vor das Standesamt zu verbringen, können wir nicht folgen, da unserer Meinung nach die Position weder gestalterisch noch funktional sinnvoll ist.

Erfreulicherweise wird sowohl auf der Eulerstraße zwischen Jülicher Straße und Moltkestraße, als auch auf der Sternstraße zwischen Duisburger Straße und Kaiserstraße Tempo 30 beschildert. Außerdem wird der Gehweg zur Thomasschule auf der Kanonierstraße durch Absperr-Poller gesichert.

Ansonsten wurden aus den Verfügungsmitteln Zuschüsse genehmigt für Projekte der Paul-Klee-Schule, der Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße und des Leibniz-Montessori-Gymnasiums. Weitere Mittel gingen an die Düsseldorfer Spiesratze 1911 e.V., den.efa-Stadtteiltreff Derendorf, Düsseldorfs Vielfalt Erleben e.V. sowie die Altstadt Armenküche e.V.

Die nächste Sitzung findet am 28. Januar statt. Wir wünschen allen frohe Festtage und einen guten Start in das neue Jahr 2022.

Helene van gen Hassend