25.06.2021 – Junisitzung der Bezirksvertretung 1 im Rathaus
Die letzte Sitzung vor der Sommerpause begann mit der erfreulichen Information, dass das sogenannte „Blücherplätzchen“ an der Ecke Blücherstraße / Parkstraße / Marschallstraße nun den Namen „Maria-und-Josef-Otten-Platz“ erhält. Geehrt werden die Eheleute Otten, die in dem nahegelegenen Haus an der Winkelsfelder Straße 14/16 zwei jüdische Männer versteckt und damit vor dem Holocaust bewahrt haben.
Den größten Teil der Sitzung nahmen insgesamt vier Vorträge der Stadtverwaltung ein.
Zunächst wurde das Zielkonzept Stadtbahn / Straßenbahn erläutert. Anhand eines dreistufigen Bewertungsverfahrens wird das Fahrgastpotenzial in einer SWOT-Analyse ermittelt; der Beschluss zur Umsetzung ist für das erste Quartal 2022 geplant. Insgesamt werden 17 Maßnahmen untersucht, von denen vor allem die Nordtangente, die Querspange Spichernplatz und der Tunnel Kaiserswerther Straße den Stadtbezirk 1 betreffen. Darüber hinaus sollen Ertüchtigungen stattfinden durch den Ausbau von Ulmenstraße und Pempelforter Straße. Die Linien 704 und 707 sollen teilweise Streckenabschnitte tauschen, damit die Wegeführung einfacher und damit schneller wird. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN hat darauf hingewiesen, dass im Zuge der Hochhausprojekte am Kennedydamm auch eine entsprechende Anbindung sichergestellt werden muss. Weiterhin soll die Möglichkeit geprüft werden, die Linie 706 von der Franklinbrücke über die Moltkestraße und die Roßstraße bis zum Nordfriedhof zu verlängern.
Der zweite Vortrag hatte die Radwegeführung im Bereich des Hofgartens zum Inhalt. Ziel der Verwaltung ist es, die Radwege möglichst nicht durch den Hofgarten zu führen und nur untergeordnete Verbindungen für den Radverkehr freizugeben. Hier gab es viele Anregungen aus den verschiedenen Parteien. Insbesondere soll der Bahnübergang am Breuninger besser und sicherer befahrbar gestaltet werden, außerdem wurde die Bedeutung der Verbindung von der Sternstraße zur Oberkasseler Brücke hervorgehoben.
Bettina Knolle vom Stadtplanungsamt stellte daraufhin die Arbeit des Hochhausbeirats vor, der Entwurf des Hochhausrahmenplans wurde erläutert. Vom 14.06.2021 bis zum 09.07.2021 läuft eine Öffentlichkeitsbeteiligung, Bürger*innen können per Post oder auch per Mail an hochhausrahmenplan@duesseldorf.de ihre Vorstellungen und Ansichten einbringen.
Der vierte Vortrag wurde von Dirk Bommes zum Thema Schrankenanlage am Mannesmannufer zur Unterbindung von Nichtanlieger-Verkehren in den Abend- und Nachtstunden gehalten. Hier soll vor allem der Poser-Szene im wahrsten Sinne des Wortes ein Riegel vorgeschoben werden.
Da auch die Junisitzung aufgrund der Corona-Beschränkungen nur zwei Stunden dauern durfte, wurde insgesamt wenig diskutiert.
Etwas ausführlicher und auch emotionaler wurde das Thema Pavillon auf dem Heinrich-Heine-Platz besprochen. Der Pavillon wird der Umgestaltung des Platzes weichen müssen, bislang gibt es jedoch keine wirklich gute Idee, was damit passieren soll. Die CDU hatte bei der Verwaltung die Prüfung beantragt, ob der Pavillon den in die Jahre gekommenen Musikpavillon im Hofgarten ersetzen kann. Wir haben gemeinsam mit der SPD und den LINKEN den Prüfauftrag abgelehnt, da der historisierende Pavillon des Heinrich-Heine-Platzes die Anforderungen weder architektonisch-gestalterisch (Bauzeit, zentral statt gerichtet), noch akustisch (ohne Rückwand) noch funktional (ohne Lager- und Funktionsräume) erfüllt. Die Verwaltung soll unserer Ansicht nach nur Lösungen prüfen, die tatsächlich plausibel sind. Daher haben wir uns dafür ausgesprochen, den Pavillon zunächst einmal einzulagern, bis ein wirklich schlüssiges Konzept vorliegt.
Nach Ende der Sitzung haben wir den Kooperationsvertrag mit der SPD und den LINKEN unterschrieben und setzen damit die Zusammenarbeit der letzten Wahlperiode fort. Danach haben wir mit allen Fraktionen gemeinsam im Goldenen Ring die Sommerpause eingeläutet.
Helene van gen Hassend