Bericht aus der Bezirksvertretung
05.05.2023 – Wie erreichen wir die Offenhaltung des Münsterbads während der Sommermonate?
So viele Besucher:innen hatten wir nicht erwartet! Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der SPD, die BV1 möge den Rat dazu auffordern, dafür zu sorgen, dass die Münstertherme den Sommer über offengehalten wird. Die Seniorenbeirätin hatte daraufhin eine große Anzahl an Nutzer:innen des Münsterbads mobilisiert, welche mit Gummienten und einem Schwimmring in Form eines Flamingos die Besucherreihen bis auf den letzten Platz besetzten; auch so kann man Menschen die Kommunalpolitik nahebringen. Im Endeffekt wurde mit zwei Unterbrechungen eine geraume Zeit diskutiert, nicht über den von allen geteilten Wunsch, die Therme offenzuhalten, sondern über den besten Weg, dieses Ziel zu erreichen. Der Antrag wurde mit 9:9 Stimmen abgelehnt, am 24. Mai findet um 17:00 Uhr ein Runder Tisch mit der Bädergesellschaft statt, an dem das Thema dort adressiert werden kann, wo auch die Zuständigkeit liegt.
Zunächst jedoch stellte uns Frau Kaufmann vom Stadtplanungsamt das Wettbewerbsergebnis für den Campus Golzheim vor. Auf dem Grundstück der ehemaligen Fachhochschule gibt es bereits den Neubau des sogenannten Japanhauses. Ein Teil der Gebäude wird saniert, ein anderer Teil abgerissen. Es entsteht eine Erweiterung der Robert-Schumann-Hochschule für Musik, wofür ein Realisierungswettbewerb mit Grundrissen 1:200, Ansichten und genauem Raumprogramm ausgeschrieben war. Der zweite Teil umfasst einen städtebaulichen Ideenwettbewerb für die Bezirksregierung, auf dessen Basis ein Bebauungsplan erstellt wird.
Sieger des Wettbewerbs sind Staab Architekten GmbH mit Machleidt GmbH und Levin Monsigny Landschaftsarchitekten GmbH aus Berlin, alle Entwürfe sind auf der homepage des BLB NRW veröffentlicht.
Ein weiterer Vortrag wurde zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Münsterstraße / Feuerwache gehalten. Für den Bussteig 4 soll eine ernstzunehmende Linde gefällt werden. Wir schlagen vor, die rechte Spur der Moltkestraße, die ohnehin künftig in einen Radweg umgewandelt wird, im Bereich der Haltestelle nicht als Leipziger Kombispur, sondern als etwas schmaleren Radweg weiterzuführen und so ausreichend Raum zu gewinnen, die barrierefreie Kante vor und nicht statt des aktuellen Bürgersteigs auszubilden. Die Beschlussvorlage wurde unverändert angenommen, die Prüfung der von uns vorgeschlagenen Lösung wurde aber zugesagt.
Die Erweiterung der Rolandschule erfordert die Fällung von mehr Bäumen, als Neupflanzungen geplant sind. Darüber hinaus soll das Dach extensiv begrünt werden. Wir haben darum gebeten, mehr Ersatzpflanzungen vorzusehen und das Dach, da es sich um einen Neubau handelt, intensiv zu begrünen. Die Beschlussfassung erfolgt im Rat.
Die gemeinsame Begehung der geplanten Sharingstationen hat sich gelohnt, die nun vorgeschlagenen Standorte wurden, bis auf die Gegenstimme der AFD, einstimmig ohne Enthaltung angenommen.
Ein Antrag der CDU, auf dem Dreieck Klever, Fischer, Kaiserswerther Straße die Errichtung einer Quartiersgarage mit Mobilitäts-HUB zu prüfen, wurde abgelehnt. An der Stelle stehen unserer Meinung nach zu viele satzungsgeschützte Bäume, es wurden jedoch auch anderen Gegenargumente genannt.
Bei den Informationsvorlagen der Verwaltung fiel vor allem die Antwort auf unsere Anfrage zum Fußweg Thomasstraße auf. Die Thematik des Gehwegs soll erst betrachtet werden, wenn die Planung an der Staatskanzlei umgesetzt wurde. Unserer Meinung nach sollte die Planung gemeinsam gedacht werden, dies wird ins Protokoll aufgenommen.
Abgesehen von den umfangreichen, teilweise leider sehr parteipolitischen Diskussionen war es eine zügige und konstruktive Sitzung.
Helene van gen Hassend