Bericht aus der Onlineberatung der Bezirksvertretung 1 am 05.03.2021
Auch die zweite Sitzung der BV am 05.03.2021 wurde pandemiebedingt abgesagt, stattdessen fand eine weitere virtuelle Beratung statt. Einige der Themen aus der Beratung werden nun durch die Bezirksbürgermeisterinnen als Dringlichkeitsbeschlüsse auf den Weg gebracht und danach in einer Sondersitzung in Präsenz am 26.03.2021 verabschiedet. Leider gibt die Gemeindeordnung des Landes NRW noch keine Möglichkeit her, dass rechtsgültige Beschlüsse eines Parlamentes in einer Pandemiesituation online gefasst werden können. Umso erfreulicher, dass wir in allen Beratungsfragen eine sehr große Einigkeit unter den fast komplett anwesenden Parlamentarier*innen erzielen konnten. So ein Onlinegespräch, wo jede*r in ihren/seinen Wohnzimmer oder Büro sitzt ist offenbar auch disziplinierend, zumal unsere Tagesordnung mal wieder sehr voll war.
Die Beratung begann mit einem Vortrag zu den Aufgaben des Stadtentwässerungsbetriebs. Der Klimawandel erhöht auch in Düsseldorf die Zahl der Extremniederschläge, die gerade nach langer Trockenheit besonders gefährlich sind.
Dann folgte ein Bericht der Rheinbahn zum geplanten Einsatz von Vier-Wagen Zügen auf der Stadtbahnlinie U78, um bei Veranstaltungen in der Arena oder Messe mehr Fahrgäste befördern zu können. Die Pläne sollen bis zur Fußballeuropameisterschaft 2024 umgesetzt werden und stellen eine große Herausforderung dar, was die Verlängerung der oberirdischen Haltestellen angeht. Es geht darum, pro Stunde statt 16.000 nun 20.000 Menschen zügig von der Arena in die Stadt zu befördern. Uns ist natürlich wichtig, dass die Verlängerung der Haltestellen, die teilweise nur provisorisch verändert werden, nicht zu Lasten von Radwegen vorgenommen werden.
Auf der Wiese nördlich des Apollo zwischen Rhein und KIT soll das die Arbeit „Ein seltsam klassisches Denkmal“ des Künstlers Claus Richter als Erinnerungsort für die LSBT* aufgestellt werden. Der Standort wurde allgemein für gut befunden, auch wenn das Denkmal selbst umstritten ist.
Als letzter großer Punkt wurde der Bezirksvertretung die Planung für das Gelände südlich Haroldstraße vorgestellt. Auf der Landesliegenschaft „Haroldstraße 5“ sollen künftig das Ministerium der Finanzen des Landes NRW und die NRW.BANK untergebracht werden. Hierzu gab es einen Wettbewerb, den Paul Raphael Schägner für sich entschieden hat. Kernidee ist eine sogenannte „Grüne Haroldbucht“ als öffentlicher Freiraum sowie für jeden der beiden Nutzer eine großflächige Sockelzone, auf der je ein niedrigeres und ein hohes Gebäude angeordnet werden. Wichtig ist uns in dieser neuen Konfiguration, dass die Anbindung an den Blau-Grünen Ring sowie die Erschließung und Durchwegung für den Fuß- und Radverkehr von Anfang an konsequent mitgedacht werden
Wir freuen uns darauf, die Sondersitzung am 26.03.2021 unter den gebotenen Hygienevorschriften als Präsenzveranstaltung durchführen zu können.