Aprilsitzung ausgerechnet zum Start des Plakatierens für die LTW

Bericht aus der BV 1

01.04.2022 – Aprilsitzung ausgerechnet zum Start des Plakatierens für die LTW

Die Kunstkommission hat eine neue Vorsitzende, die Kunstwissenschaftlerin Heike van den Valentyn, die sich und die Arbeit der Kunstkommission der Bezirksvertretung in der letzten Sitzung vorgestellt hat. In diesem Zusammenhang wurde das Bürger*innenbeteiligungsverfahren für das 39er-Denkmal auf dem Reeser Platz thematisiert.

Die Vegetationsflächen im Bereich des Kö-Bogens I entlang der Landskrone sind aktuell mit Rasen belegt. Dieser hält der intensiven Nutzung durch Menschen und Wasservögel nicht stand, die Flächen sollen einerseits mit zusätzlichen Sitzstufen belegt und andererseits mit mehrjährigen Stauden bepflanzt werden. Die Maßnahme ist mit 760.000 € Investitionskosten und gut 80.000 € Nettofolgekosten pro Jahr veranschlagt. Es wurde diskutiert, ob der Investor des Kö-Bogens I an den Kosten beteiligt werden kann. Die Neupflanzung von Stauden muss während der Anwachszeit eingezäunt werden, wir legen Wert darauf, dass die Zäune nicht zum Dauerzustand werden, damit der Zugang zum Wasser vor allem für Kinder gewährleistet bleibt.

Das in der letzten Sitzung vorgestellte Projekt Königsallee 37 wird einer Umplanung unterzogen, nachdem wir in der letzten Sitzung Beratungsbedarf angemeldet hatten. Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, wurde in der Sitzung dem Abbruchantrag zugestimmt, da es hier keine Beanstandungen gegeben hatte. Wir rechnen für die Maisitzung mit den überarbeiteten Bauvorlagen.

Anfragen an die Verwaltung: 

Wir hatten als Bündnis 90/Die Grünen zwei Anfragen in die Sitzung eingebracht. Zum einen gibt es eine Vielzahl von Anträgen auf Fahrradhäuschen, die 2020 beantragt werden konnten, aber bislang anscheinend noch nicht bearbeitet wurden. Die zweite Anfrage bezieht sich auf den Rad- und Fußverkehr auf dem Burgplatz während Veranstaltungen wie Altstadtherbst und Jazzrally.

Anträge an die Verwaltung: 

Unsere Anträge wurden ausnahmslos von den Kooperationspartnern SPD und LINKE mitgezeichnet. Hier ging es um die Verkehrssicherheit im Bereich Beuthstraße / Schirmerstraße / Schinkelstraße, die Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Essener Straße  und die Aufgebung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrende an der Louise-Dumont-Straße.

Erstaunen löste das Abstimmungsverhalten der CDU beim Antrag zur Kaiserswerther Straße aus. Wie vereinbart hatte die SPD einen neuen Antrag formuliert, dort ganztägig und nicht nur in den Nachtstunden Tempo 30 einzuführen, um somit den vor allem durch das denkmalgeschützte Kopfsteinpflaster entstehenden Lärm des vorbeifahrenden Verkehrs zu reduzieren. Eine Maßnahme, die einfach und kostenarm umgesetzt werden kann. Allein die CDU stimmte dagegen, entgegen allen Diskussionen in der letzten Sitzung. Mit 9 von 15 Stimmen konnten wir diesen gemeinsamen Antrag dennoch beschließen.

Ein wichtiges Anliegen ist uns die Neugestaltung und Aufwertung des Parkplatzes Ecke Ulmenstraße / Collenbachstraße am Spichernplatz.
Der Radweg entlang des Parkplatzes soll verbreitert und für die Fußgänger*innen mehr Platz geschaffen werden, es sollen Radabstellanlagen auch für Lastenräder installiert werden. Der Platz selber soll vor allem eine erhöhte Aufenthaltsqualität bieten, dazu sollen die Stellplätze bis auf zwei Stück entfernt werden, welche den Gewerbetreibenden zur Verfügung gestellt werden sollen. Der Platz soll einen neuen Belag und zusätzliche Begrünung erhalten. Außerdem soll die Toilettensituation im Nahbereich verbessert werden.

Nach zwei Stunden intensiver Beratung konnten sich alle engagierten Parteimitglieder bei Kälte und Schneeregen dem Aufhängen der Laternenplakate widmen.

Helene van gen Hassend