18.11.2022 – Letzte Sitzung und Jahresabschluss 2022
Zu Beginn der Sitzung haben wir Paul Ewe verabschiedet. Als Mitglied des Jugendrats hat er sich in den letzten drei Jahren oft in Diskussionen eingebracht. Für sein nun anstehendes Studium wünschen wir viel Erfolg und alles Gute!
Frank Hermsen stellte das Citymanagement vor als Ansprechpartner für alle Themen der Düsseldorfer Innenstadt. Ziel ist die Verknüpfung der Belange der verschiedenen Akteure wie der Interessengemeinschaften, des Forums Stadtmarketing, der Altstadtgemeinschaft, und des Kriminalpräventiven Rats. Abgestimmt werden unter anderem Baustellen, Verkehr und Demonstrationen unterBeteiligung des OSD, des Amts 66 und der Polizei. Ein weiteres Thema ist das Ansiedelungs- und Leerstandsmanagement. Die Tätigkeit ist zunächst bis Ende 2023 begrenzt, alle zwei Wochen gibt es einen Jour Fixe mit der Bezirksverwaltungsstelle.
Als nächstes wurde uns der sogenannte „Rheintakt“ von Robert Aust von der Rheinbahn sowie Christian Smydra vom Amt für Verkehrsmanagement vorgestellt.
Ziel ist es, den Modal Split von aktuell 21% ÖPNV bis 2030 auf 24% und bis zum Jahr 2040 auf 28% anzuheben. Hierfür soll die Qualität verbessert, die Produktivität und Robustheit erhöht und die Zukunftsfähigkeit des Netzes gesichert werden. Planungsprämissen sind ein einheitliches Taktschema, optimierte Takte bei Linienüberlagerung, deren Optimierung, sowie verbesserte Anschlüsse und Pünktlichkeit.
Angélique Tracik stellte uns daraufhin die Arbeit des Kulturamts der Stadt Düsseldorf vor. Das Amt untersteht dem Dezernat für Kultur und Integration. Bei der Arbeit geht es um Kulturmanagement im Allgemeinen, kulturelle Entwicklung, Bildung, Teilhabe und Diversität, Kunst- und Künstlerförderung sowie Fördermittelmanagement, aber auch das Gebäudemanagement von Kulturgebäuden.
Nachdem ein Antrag der FDP auf Tempo 10 für Radfahrende auf der Schadowstraße durch die Presse gegangen war und zurückgezogen wurde, hatten wir nun einen Bürgerantrag des Vereins Fuss e.V. zur Abstimmung, in dem gefordert wurde, dass Radfahrende ihre Räder schieben müssen, bis die Situation umgeplant oder mindestens besser gekennzeichnet ist. Abgesehen davon, dass hier der OVA und nicht die BV1 zuständig ist, handelt es sich um eine Straße und keineswegs um eine Fußgängerzone, der Antrag wurde abgelehnt.
Wir freuen uns darüber, dass auf der Stern- und Blücherstraße die Gaslaternen durch LED-Stromlichtpunkte ersetzt werden!
Das Parkhaus auf dem Grundstück Königsallee 1 soll abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Der erste Entwurf des Investors wurde in einer Sondersitzung von OVA und BV1 einstimmig abgelehnt. Die Überarbeitung wurde in der heutigen Sitzung nochmals diskutiert und die Genehmigung der geänderten Bauvoranfrage beschlossen. Fragen hinsichtlich des Denkmalschutzes sowie der Verkehrserschließung werden im Bauantragsverfahren geklärt.
Hinsichtlich der Umgestaltung des Heinrich-Heine-Platzes wurde mehrheitlich beschlossen, dass die Baustelle ruhen soll, bis die Vorwürfe gegen den Investor geklärt sind. Das Thema wird jedoch im Rat entschieden.
Der Antrag, eine Pultstele am Reeser Platz aufzustellen, wurde heftig diskutiert. Es ist unstrittig, dass eine Einordnung des Denkmals erforderlich ist. Die CDU wies darauf hin, dass wir uns im Verfahren der künstlerischen Kommentierung befinden. Wann diese kommt, ist aber nicht klar. Unserer Meinung nach brauchen wir jetzt eine Erläuterung des Denkmals vor dem Hintergrund des Kriegs in Europa und dem Erstarken der neofaschistischen Bewegungen. Sollte die Stele dem neuen Entwurf im Weg sein, kann sie problemlos versetzt werden. Dem Antrag wurde letztendlich zugestimmt.
Zum Thema Worringer Platz hatte die Bezirksvertretung an mehreren Terminen gearbeitet und u.a. ein Leporello für die Anwohnenden entworfen. Seit einem Jahr versuchen wir als BV, einen Termin mit dem Oberbürgermeister zu verabreden, der sich nun auf eigene Initiative und ohne Beteiligung der BV1 mit den Anwohnenden treffen will. Dies ist aus unserer Sicht eine grobe Missachtung des Gremiums der BV1!
Im Anschluss an die Novembersitzung fand der gemeinsame Jahresausklang im Pong statt. Wir wünschen allen eine entspannte Adventszeit!
Helene van gen Hassend