Bericht von der BV 1 Sitzung am 06.07.2018
Lange Berichte und Diskussionen kennzeichneten die BV 1 Sitzung am 6.7.2018. Sie begann um 14 Uhr mit der Verabschiedung unserer Schriftführerin Faouzia Alhadjiui, die sich erfolgreich im Kulturamt der Stadt beworben hatte. Das Kulturamt war so klug, sie zu nehmen und wir hatten somit zum letzten Mal eine BV 1 Sitzung mit ihr. Schade.
Danach folgte eine gute Stunde Austausch über das Luisen-Gymnasium, derzeitiger Zustand und weitere Planung. Seit 1909 ist es an dem Standort Bastionstraße beheimatet, eingerichtet als Mädchenschule im Gegenüber zum Görres-Gymnasium, der Jungenschule. Es wurde uns nachvollziehbar dargestellt, dass die Schule in diesem Gebäude nicht weiter ausbaufähig ist. Zu groß ist der Sanierungsstau bei gleichzeitigem zusätzlichen Raumbedarf, den die Erweiterung auf G 9, also das Abitur nach 13 Schuljahren, mit sich bringen wird. Zur Entscheidungsfindung trug für uns das Votum der Schulkonferenz bei, die sich mit großer Mehrheit für einen Umzug aussprach. Der Neubau der Schule soll an der Völklinger Straße entstehen. Diesem Grundsatzbeschluss folgten wir mehrheitlich.
Weiter ging es in Schulangelegenheiten: Das Görres-Gymnasium braucht eine Mittagsversorgung und beantragte den Bau einer Ausgabeküche innerhalb der Übermittagsbetreuung. Die Ausgabe soll für 30 – 40 Mittagsessen an zwei Wochentagen durchgeführt werden. Das erschien uns grundsätzlich sinnvoll, aber in der Menge der Mittagessen nicht sehr viel. Hier warten wir noch eine entsprechende Antwort, stimmten dem Vorhaben schon zu.
Ein mündlicher Bericht der Kunstkommission zum Reeser Platz folgte, dazu kam der Vorsitzende Jörg-Thomas Alvermann in Begleitung von Herr Grosch (Geschäftsführer der Kunstkommission) in die Sitzung. Vor vier Jahren beschloss die BV 1, dem aus der Zeit des Nationalsozialismus stammenden Denkmals für die 39iger Füsiliere auf dem Reeser Platz ein Alternatives Denkmal gegenüber zu stellen. Das Vorhaben wurde mit der Einrichtung der Kunstkommission dann an diese übergeben. Die Kunstkommission plant nun zur Vorbereitung des Wettbewerbs für das alternative Denkmal einen Werkstatttag für Anwohner*innen, die interessierte Öffentlichkeit und Fachleute. Dazu sollen die von der BV 1 eingestellten Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dieser Vorschlag fand insgesamt Anklang, natürlich gab es auch Gegenstimmen zu dem Unterfangen überhaupt.
Die künftige Gestaltung des sogenannten Kö-Bogens II, also des Gustaf-Gründgens-Platz und eines Teils der Schadowstraße wurde uns vorgestellt. Darauf warten wir seit einiger Zeit, insbesondere die Einrichtung für Skater interessierte uns. Dafür haben wir schließlich lange gekämpft. Die damals am Gustaf-Gründgens-Platz aufgestellten mobilen Skater Anlagenteile haben inzwischen mit unserer Zustimmung eine dauerhafte Heimat am Apollo-Platz gefunden. Doch wir wollten dafür fraktionsübergreifend eine eingebaute gleichwertige Anlage auf dem Platz dauerhaft installieren. Leider waren die Herren Architekten stets dagegen, in langen Gesprächen haben wir uns schließlich geeinigt. Jetzt wird ein Aufbau am Rande der Bleichstraße vor dem Schauspielhaus sowohl zum Sitzen geeignet sein als auch für Skater benutzbar sein. Gleichzeitig wird dieses Podest ein Teil der Abluftanlage der Tiefgarage beherbergen und als Blumenkübel für drei Bäume dienen, multifunktional das Teil. Der gesamte Platz wird ohne Treppenstufen barrierefrei sein und zylinderförmige Podeste werden den Platz vom Autoverkehr (Lieferverkehr, Zufahrt zum Dreischeibenhaus) abtrennen. Erinnert sich noch jemand an den Goldfingerbrunnen? Vor zehn Jahren wurde er auf der Tuchtinsel abmontiert, er ist zurzeit eingelagert und wird in einigen Jahren an der Kreuzung Schadowstraße/Jacobistraße im Zuge der Neugestaltung der Schadowstraße aufgestellt werden. Da die Uhr inzwischen 16:35 Uhr anzeigte, gab es jetzt endlich eine Pause!
Der nächste Diskussionspunkt war die Verlegung des Schwimmbades von Unterrath in unserem Stadtbezirk. Hierzu soll ein Workshopverfahren eingeleitet werden, dem wir zustimmen sollten. Für die Verlegung sprach, dass das ursprüngliche Schwimmbad in Unterrath einen solchen Sanierungsstau aufweist, dass man es drei Jahre schließen müsste, um es in einen akzeptablen Zustand zu versetzten. Dies bedeutet unter anderem, dass die Unterrather Schulen drei Jahre keinen Schwimmunterreicht haben. Gegen die Verlegung spricht, dass es dann auf dem Gebiet von Unterrath kein Schwimmbad mehr gibt. Allerdings ist der neue Standort, Ecke Ulmenstraße/An der Piwipp, nur zwei Haltestellen entfernt, besser an den öffentlichen Nahverkehr angebunden und wird am neuen Standort in ein Einkaufszentrum eingebunden sein. Vermutlich werden nicht alle Bürger*innen in Unterrath dies genauso sehen, das gab Frau Schmidt, stellvertretende Bezirksbürgermeisterin (CDU), zu bedenken, ein Teil ihrer Familie wohnt in diesem Stadtteil. Die Bezirksbürgermeisterin rief zu „Grenzüberschreitendem Schwimmen“ auf und nach 35 Minuten Diskussion wurde der Beschluss eingestimmt gefällt.
Über den Großmarkt wurde schon viel in der Presse berichtet, auch wir wurden dazu angehört und folgten den vorliegenden Verwaltungsvorschlägen. Der Großmarkt wird als städtische Einrichtung aufgelöst, aber weiter bestehen bleiben in Regie der Händler*innen. Ebenso wird mit dem Radschlägermarkt verfahren. Für die Umbauphase wird noch ein Ausweichquartier für diesen Trödelmarkt gesucht.
Auf Anregung unserer Stadtteilgruppe fragten wir bei der Verwaltung nach, wann der Beginn der Umbaumaßnahmen auf der Karlstraße für den Fahrradweg und die Erstellung der Podeste auf der Mühlenstraße für die Außengastronomie sein wird? Beides war uns für dieses Jahr (Frühjahr bzw. Mitte) angekündigt worden. Bisher ist dort nichts passiert. Leider gab es keine Antwort der Verwaltung zur Sitzung. Dies nutzte die CDU, sich lautstrakt zu verwundern und zu mutmaßen, die gesamte Kraft der Verwaltung wäre in die Vorbereitung des Ed Sheeran Konzertgeländes gesteckt worden. Nun wollten wir mit unserer Anfrage nicht die Verwaltung vorführen, aber ärgerlich ist es doch…
Weiteren Ärger gab es innerhalb der Kooperation durch einen Antrag der SPD mit dem Vertreter der Linken. Sie wollten, dass die Verwaltung die Grünphasen der Fußgängerampeln im Stadtbezirk 1 überprüft, ob deren Dauer jeweils angemessen ist. Wir äußerten schon im Vorfeld unsere Bedenken: Dadurch würde man wahrscheinlich innerhalb der Verwaltung Personalkapazität von der Umsetzung des Vorhabens Vorrang für den ÖPNV abziehen, und das bei ohnehin zu schlechter Personalbesetzung. Außerdem erscheint es uns sinnvoller, einzelne Ampeln mit Verbesserungsbedarf zu benennen, um später besser kontrollieren zu können, ob die Verwaltung unsere Beschlüsse auch umsetzt. Leider konnte sich die SPD zu einer entsprechenden Änderung des Antrags nicht durchringen, er wurde unverändert eingebracht und fiel erwartungsgemäß durch.
Nach 4,5 Stunden endetet auch diese Sitzung und entließ Kommunalpolitiker*innen, Verwaltung und interessierte Öffentlichkeit in die wohl verdiente Sommerpause. Das nächste Mal treffen wir uns in dieser Runde am 5. Oktober.
Annette Klinke