Septembersitzung der Bezirksvertretung 1 im Rathaus

Bericht aus der BV 1

10.09.2021 –  Unsere Septembersitzung startete mit einem Vortrag zum Thema Stadtmarketing. Es wurde das Konzept der digitalen Live-Stadtführungen erläutert, an denen bislang ca. 1.300 Gäste teilgenommen haben. Die Teilnehmenden verfolgen die Führung im Internet, bekommen aber z.B. für die Kulinarische Führung ein Kostprobenpaket, für die Altkonferenz entsprechend Altbier nach Hause geliefert. Am Andreasquartier wird in der Akademiestraße eine neue Touristen-Information eingerichtet. Weiterhin ist ein 112m langer LED-Screen am Kö-Bogen II geplant, auf dessen sechs Abschnitten nicht nur Werbung, sondern auch zwischen 20:00 Uhr und 23:00 Uhr Videokunst gezeigt werden soll. Das IMAI – Inter Media Art Institute – soll sowohl Kunstwerke aus dem Bestand zeigen, als auch speziell für diesen Ort entwickelte Auftragswerke präsentieren. Zum Abschluss des Vortrags wurde das Dachmarketingkonzept für die Bilker Straße als „Straße der Romantik und Revolution“ aus 2020 nochmals erläutert.

Ein großer Teil der Sitzung wurde durch einen Vortrag zur Verkehrssituation am Worringer Platz eingenommen. Die SPD sieht Nachbesserungsbedarf vor allem bei der Information der Anwohnenden bezüglich der nun teilweise schon abgeschlossenen Maßnahmen und den hierfür vorgesehenen Zeiten, bei der Beschilderung der Umfahrungen und Umgehungen der Baustelle sowie deren Absicherung. Außerdem wurde die Frage gestellt, warum eine derart umfangreiche Baumaßnahme erforderlich sei, um eine Radverkehrsanlage zu markieren. Die Vertreter der Stadtverwaltung führten aus, dass durch die Erneuerung der Asphaltdecke Phantommarkierungen vermieden werden, die entstehen, wenn Fahrbahnmarkierungen lediglich abgefräst werden und bei nassem Wetter durch die Spiegelung als aktuelle Markierungen erscheinen.

Bezüglich der anstehenden Bauvorhaben wurde vor allem der Bauantrag für die vorbereitenden Maßnahmen an der „Alten Kämmerei“, Marktplatz 5/6 diskutiert. Hier sollen vorab des Baugenehmigungsverfahrens Abbrüche von Kellerräumen und Vorbereitungen für den Lüftungsturm sowie eine Schadstoffuntersuchung bei Deckenverkleidungen und Bodenbelägen durchgeführt werden. Das Vorziehen der ersten beiden Maßnahmen wurde abgelehnt, da hier bereits Fakten geschaffen werden für einen Umbau, der noch nicht genehmigt ist. Der Schadstoffuntersuchung spricht aus Sicht der BV jedoch nichts entgegen.

Für den Bauantrag Königsallee 36 wurden der Beschlussvorlage Anlagen beigefügt, die unserer Meinung nach den alten und nicht den neuen Stand darstellen.
Generell sind unserer Ansicht nach die Unterlagen und Erläuterungen für die Erteilung von Baugenehmigungen oft nicht aussagekräftig und mindestens für die Laien in der BV nicht verständlich dargestellt. Wir bitten die Verwaltung immer wieder, hier Abhilfe zu schaffen. Hoffentlich bessert sich dies in naher Zukunft.

Ansonsten hat unsere Fraktion wieder einige Anfragen und Anträge zum Thema Verkehrssicherheit eingebracht, es geht hier um die Schulwegsicherheit an der Essener Straße und den Weg zur DRK-Kita Tannenstraße, eine eindeutigere Kennzeichnung des Radwegs an der Fischerstraße sowie die Erweiterung des Halteverbots auf der Schwerinstraße.

Die nächste Sitzung findet am 01.10.2021 statt und hat unter anderem den Entwurf zum Haushaltsplan 2022 zum Thema.

Helene van gen Hassend