Bericht aus der Bezirksvertretung
26.08.2022 – Start nach der Sommerpause: Tempolimit für Radfahrende?
Als TOP 1 wurde Christian Obendorf (SPD) in der Nachfolge von Moira Obendorf als 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt. Wir bedanken uns bei Moira für die gute Zusammenarbeit in der Kooperation und beglückwünschen Christian!
Der im Vorfeld am heftigsten diskutierte Tagesordnungspunkt nach der Sommerpause war ein Antrag der FDP, auf der Schadowstraße ein Tempolimit von 10 km/h für Radfahrende zu prüfen. Das Thema hatte deutschlandweit für Spott gesorgt, da ausgerechnet die FDP das Tempolimit auf Autobahnen kategorisch ablehnt. In der Sitzung wurde der Antrag dann jedoch zurück gezogen.
Ein weiteres, immer wieder für Diskussionen sorgendes Thema ist der Neubau der Oper.
Die Dezernentin Miriam Koch sowie Herr Dr. Labbert von der IPM (Immobilien Projekt Management) Düsseldorf erläuterten den Stand des Projekts. Aktuell wurde ein städtebaulicher Ideenwettbewerb ausgeschrieben, auf dessen Basis Anfang nächsten Jahres die Standortentscheidung entweder für das bestehende Grundstück an der Heinrich-Heine-Allee oder alternativ den Standort Am Wehrhahn 1 (ehemals Kaufhof) getroffen werden soll. Die Gewinner des Wettbewerbs werden anschließend zu einem Realisierungswettbewerb eingeladen.
Einige Bauvorlagen wurden sehr kurzfristig nachgereicht, sodass kaum Zeit blieb, sich mit den Vorhaben zu beschäftigen. Da dies in letzter Zeit häufig passiert, wurde sowohl für die Bauvoranfrage Spichernstraße, als auch für den Abbruchantrag Königsallee 21, 23 Beratungsbedarf angemeldet.
Zum Bauvorhaben „Twister“ am Kennedydamm wurde uns eine geänderte Planung vorgelegt. Ursprünglich sollte das Hochhaus im Kontext mit dem „Gateway“ errichtet werden, dieses Projekt wurde jedoch gestoppt. Nachdem bereits in der Bauvoranfrage die Gebäudehöhe die vom Hochhausbeirat vorgeschlagene Höhe überschreiten sollte, wurde nun noch eine Schippe draufgelegt mit dem Argument, dass lediglich die lichten Höhen der Geschosse, jedoch nicht deren Anzahl vergrößert werden soll. Wir sind der Meinung, dass dies auch durch den Entfall eines Regelgeschosses erreicht werden kann. Da nun das zweite Hochhaus entfällt, sollte das Projekt nochmals durch den Hochhausbeirat geprüft und am Stadtmodell neue bewertet werden.
Wir haben Baumpflanzungen in der Wagner- und Liebigstraße beantragt, in denen es bislang nicht einen einzigen Straßenbaum gibt.
Der geplante Spielplatz im Schlösser-Areal sollte schnellstmöglich auch erstellt werden, da das Wohnviertel fertig ist und bereits bezogen wurde.
Auf dem von der Initiative Platzgrün gestalteten und gepflegten Maria-und-Josef-Otten-Platz wünschen sich die Anwohnenden einen öffentlichen Bücherschrank.
Und tatsächlich erschreckend war der Bericht der Verwaltung zu den umgesetzten Maßnahmen des 2. Halbjahrs – in Tempo und Umfang ist da auf jeden Fall noch Luft nach oben.
Helene van gen Hassend