26. Januar 2021
Herrn Bezirksbürgermeister
Klaus Erkelenz
Frankfurter Straße 231
40595 Düsseldorf
Sehr geehrter Herr Erkelenz,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtbezirk 10 bittet Sie, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 26.01.2021 aufzunehmen:
Das Amt für Verkehrsmanagement wird gebeten,
- die Entscheidungsgründe und Kriterien für die Prioritätensetzung bei der Abarbeitung des zahlreich notwendigen Ausbaus von Fahrradabstellanlagen darzulegen,
- die konkreten Prioritäten und Vorhaben des Ausbaus im Stadtbezirk 10 für die Jahre 2021 und 2022 darzustellen,
- die Verteilung des für den Bau von Fahrradabstellanlagen verfügbaren Budgets auf die Stadtbezirke in den beiden Jahren offenzulegen,
- darzustellen, welche Fördermöglichkeiten das Amt für Verkehrsmanagement aus Programmen des Landes NRW, des Bundes und auch des VRR im Rahmen des KompetenzCenters Zukunftsnetz Mobiliät NRW in Anspruch genommen hat bzw. werden sollen.
Sachdarstellung
Mindestens jährlich beschließt die BV 10 Anträge zum Ausbau von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk. Die stereotype Antwort des Amtes für Verkehrsmanagement lautet, dass „aufgrund einer Vielzahl ähnlich gelagerter Fälle oder Projektideen aus den 10 Bezirksvertretungen, der Politik oder der Bürgerschaft [….] die Maßnahmen notwendigerweise priorisiert und dann sukzessive abgearbeitet“ werden. Diese Antwort ist nicht befriedigend. Die Bezirksvertretung 10 möchte gerne genauer über die Pläne des Amtes informiert werden, um dann aufgrund der Orts- und Bedarfskenntnis ggfls. auch zielgenauer ergänzende Vorschläge machen zu können.
Dass aus Gründen des Klimaschutzes, aber auch zur Verbesserung der Lebensqualität in den Quartieren und der Gesundheitsförderung der Umstieg auf das Fahrrad eine wünschens- und förderungswerte Entwicklung ist, ist mittlerweile weitgehend unbestritten. Die Corona-Pandemie hat schon gezeigt, wie groß die Bereitschaft und das Potential zur vermehrten Nutzung des Fahrrades sind. Es ist deshalb notwendig, diese Entwicklung durch Schaffung der entsprechenden Infrastruktur massiv zu unterstützen. Die Bezirksvertretung 10 möchte auf der Grundlage der erbetenen Informationen diese Entwicklung gerne tatkräftig unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Anke Nübold Cordula Klahn Uwe Warnecke