10. November 2020 – Presse GRÜNE Ratsfraktion
Am Dienstag 10. November 2020, haben CDU und GRÜNE die vertiefenden Kooperationsgespräche gestartet. Vertreter*innen beider Parteien und Fraktionen trafen sich digital (Zoom), um die anstehenden Gespräche zu strukturieren und zu organisieren. Die beiden Verhandlungsgruppen sind identisch mit den Delegationen aus den Sondierungsgesprächen.
Für die CDU: Thomas Jarzombek, Dr. Stephan Keller, Angela Erwin, Peter Blumenrath, Olaf Lehne, Marco Schmitz, Rolf Tups, Angelika Penack Bielor, Andreas Hartnigk, Heike Kuhn
Für BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN: Stefan Engstfeld, Paula Elsholz, Mirja Cordes, Angela Hebeler, Norbert Czerwinski, Mona Neubaur, Monika Düker, Clara Gerlach, Lukas Kockmann, Sarah Löffler, Lukas Mielczarek, Stephan Soll
Verhandelt wird in insgesamt 14 Themengruppen: Mobilität; Klima, Umwelt, Grün; Wohnen; Wirtschaft, Digitalisierung; Soziales, Gesundheit; Ordnung, Sicherheit; Stadtplanung; Schule; Jugend; Vielfalt, Weltoffenheit, Gleichstellung; Kultur; Sport; Bürger*innen-Beteiligung, Transparenz; Finanzen, Stadtverwaltung, Kooperation, Verfahren, Personal.
Gemeinsames Ziel ist, die inhaltlichen Verhandlungen nach Möglichkeit vor Weihnachten abschließen zu können. Die zuständigen Gremien beider Parteien könnten dann im Januar 2021 über eine mögliche Kooperationsvereinbarung beraten und entscheiden.