18. Mai 2017
An Oberbürgermeister
Thomas Geisel
Sehr geehrter Herr Geisel,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 18. Mai 2017 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:
- Wie vielen Flüchtlingen konnte in Düsseldorf in das Ein-Euro-Job-Programm des Bundesarbeitsministeriums eine Arbeitsstelle vermittelt werden?
- In welche Branchen fand die Vermittlung überwiegend statt?
- Wie lange dauert es in der Regel, bis die Ausländerbehörde – auch über die Ein- Euro-Job hinausgehende – Anträge auf Zustimmung zur Arbeitsaufnahme bearbeitet, wenn alle notwendigen Voraussetzungen vorliegen?
Aus den Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung geht hervor, dass durch den Zuzug von Flüchtlingen viele Arbeitsplätze in den Bereichen Sprachlehrer*innen, Sozialarbeiter* innen und Verwaltungsangestellte entstanden sind. Man geht von ca. 50.000-60.000 neuen Arbeitsplätzen aus.
Bei der Vermittlung von Flüchtlingen in Arbeit sieht es leider eher schlecht aus. Wie der Presse zu entnehmen war, schafften es in der Zeit von Dezember 2015 bis November 2016 nur 34.000 Flüchtlinge eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt zu finden.
Auch das von Arbeitsministerin Andrea Nahles aufgelegte Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge hat die Erwartungen in keiner Weise erfüllt. 100.000 Jobs sollten mit einer massiven Förderung von 300 Mio. Euro jährlich entstehen, nun werden nur noch 60 Mio. Euro in den Bundeshaushalt 2018 eingestellt.
Damit ist das Programm offensichtlich am grünen Tisch und am Bedarf vorbeigeplant gewesen und nicht bei der Zielgruppe angekommen.
Eine weitere Hürde bei der Vermittlung in Arbeit scheint die notwendige Zustimmung durch die Ausländerbehörde zu sein. So konnte man am 22.04.2017 der Presse (Westdeutsche Zeitung) entnehmen, dass eine mögliche Anstellung eines irakischen Flüchtlings als Platzwart bei einem Düsseldorfer Sportverein an der fehlenden Zustimmung der Ausländerbehörde zu scheitern droht, da diese seit Monaten keine Rückmeldung gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Angela Hebeler Norbert Czerwinski
Antworten der Verwaltung