GRÜNE feiern Kommunalwahlergebnisse. Keine Wahlempfehlung zur Stichwahl.

18. September 2020  –  Presse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband

Die GRÜNEN Düsseldorf haben auf einer Mitgliederversammlung am Donnerstag (17.09.2020) die Ergebnisse der Kommunalwahl diskutiert. Im Fokus standen dabei vor allem die guten Ergebnisse der Partei. Auch Entscheidungen zu Sondierungsgesprächen und zu einer möglichen Wahlempfehlung in der Stichwahl wurden getroffen.

Die GRÜNEN konnten ihr Stimmenergebnis beinahe verdoppeln und sind nun mit 24 % zweitstärkste Kraft im Stadtrat. Noch nie waren die GRÜNEN stärker bei einer Kommunalwahl. Auch bei der OB-Wahl haben die GRÜNEN ihr persönliches Rekordergebnis einfahren. Stefan Engstfeld konnte mehr als 17 % der Düsseldorfer*innen überzeugen. Engstfeld fasste das GRÜNE Ergebnis zusammen: „Wir sind der klare Gewinner der Kommunalwahl. Die Menschen wollen mehr GRÜNE Politik, das haben sie ganz deutlich gezeigt.“

Um ihre Ideen nun noch stärker umzusetzen, wollen die GRÜNEN in Sondierungsgespräche mit den demokratischen Parteien gehen, die im Rat vertreten sind. Auf einer weiteren Mitgliederversammlung soll dann entschieden werden, ob die Partei in konkrete Gespräche zu einer Kooperation geht.

Für die Stichwahl am 27.09.2020 rufen die GRÜNEN alle Wähler*innen auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. „Wir GRÜNE haben im Land erfolgreich gegen die Abschaffung der Stichwahl gekämpft, denn sie stärkt die demokratische Legitimation der gewählten Oberbürgermeister*innen. Daher rufen wir alle Düsseldorfer*innen auf, ihr demokratisches Recht wahrzunehmen“ erklärte Engstfeld. Die Mitgliederversammlung sprach sich nach einer Aussprache mit großer Mehrheit gegen eine Wahlempfehlung für die Stichwahl aus.

Der von der Mitgliederversammlung verabschiedete Beschluss im Wortlaut:

  1. Wir rufen die Wähler*innen dazu auf, am 27.09.2020 zur Wahl zu gehen und die demokratische Entscheidung zu stärken.
  2. Wir geben als KV GRÜNE Düsseldorf dabei keine Empfehlung für einen der beiden Kandidaten ab.
  3. Wir beauftragen Paula Elsholz, Mirja Cordes, Angela Hebeler, Norbert Czerwinski, Stefan Engstfeld, Stephan Soll, Mona Neubaur, Monika Düker, Clara Gerlach, Lukas Mielczarek, Sarah Löffler und Lukas Kockmann nach der Stichwahl mit den demokratischen Parteien Sondierungsgespräche zu führen und die Ergebnisse auf einer MV vorzustellen. Auf dieser Basis wird die MV entscheiden, ob und mit wem vertiefende Kooperationsgespräche geführt werden. Das GRÜNE Wahlprogramm bildet die Basis für die Gespräche. Über eine mögliche Kooperationsvereinbarung wird wiederum auf einer MV entschieden.

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