9. März 2017
An
Ursula Holtmann-Schnieder
Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
Sehr geehrte Frau Holtmann-Schnieder,
die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 9. März zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:
- Wie lange dauert die Bearbeitung eines Elterngeldantrages im Normalfall? Wie lange dauert es im Durchschnitt, bis das genehmigte Elterngeld überwiesen wird?
- Welche Maßnahmen hat die Verwaltung eingeleitet und welche plant Sie noch, um dem Antragsaufkommen gerecht zu werden? Gibt es Prognosen über die weitere Entwicklung des Antragsaufkommens und falls ja wie sehen diese aus?
- Welche Möglichkeiten gibt es für junge Eltern in Düsseldorf, um durch eine verzögerte Antragsbearbeitung aufkommende finanzielle Engpässe unbürokratisch zu überwinden?
Sachdarstellung
Das Elterngeld fängt einen Einkommenswegfall auf, wenn Eltern nach der Geburt für ihr Kind da sein wollen und ihre berufliche Arbeit unterbrechen oder einschränken. Somit stellt es eine wichtige Unterstützung für Familien nach der Geburt eines Kindes dar.
Zurzeit kommt es bei der Bearbeitung von Elterngeldanträgen in vielen Kommunen zu erheblichen Verzögerungen. Grund hierfür ist unter anderem die Einführung des Elterngeld-Plus, welches einen höheren bürokratischen Aufwand mit sich bringt.
Auch auf der Internetseite der Stadt Düsseldorf findet man zurzeit die Auskunft (Stand 23.012017), dass es, allerdings aufgrund des hohen Antragsaufkommens, zu längeren Bearbeitungszeiten kommt.
Sozial schwächere Familien, die mehrere Monate auf das Elterngeld warten müssen, werden durch lange Wartezeiten vor finanzielle Probleme gestellt. Es ist wichtig diese Familien nicht alleine zu lassen und auf die zu langen Wartezeiten zu reagieren.
In Bremen z. B. können Eltern einen zinslosen Überbrückungskredit bei der Bremer Aufbau-Bank (BAB) beantragen, um die Wartezeit auf das Elterngeld finanziell zu überbrücken.
Mit freundlichen Grüßen
Paula Elsholz