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Haushalt

Planungsdebakel beim Aquazoo – GRÜNE fordern Aufklärung und Konsequenzen

5. April 20175. April 2017

04.04.2017 – Die Sanierung des Aquazoos als solche stand für die GRÜNEN nie zur Debatte – jedoch fordern die GRÜNEN mit einer Anfrage im Bauausschuss Aufklärung, wie es zu den folgenschweren Planungsfehlern kommen konnte.

Haushalt, Presse
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Diskriminierung bekämpfen – GRÜNE: Antidiskriminierungsstelle endlich auch für Düsseldorf

29. März 20173. April 2017

29.03.2017 Düsseldorf braucht eine Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit. Als Anlaufstelle für Betroffene und für die Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit gegen Diskriminierung

Haushalt, Interkommunal, Presse
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Landschaftsverband mit hohem Überschuss – GRÜNE fordern höhere Rückzahlung des LVR an Düsseldorf

28. März 201728. März 2017

28.03.2017 – Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hatte aus Umlagezahlungen der Kommunen hohe Rückstellungen gebildet für einen Rechtsstreit über die Kosten der Integrationshilfen. Nachdem der Rechtsstreit nun abgewendet ist, plant der LVR über eine Sonderauskehrung 275 Mio. Euro an die Kommunen zurückzuzahlen. GRÜNE fordern jetzt höhere Rückzahlung des LVR an Düsseldorf.

Haushalt, Interkommunal, Presse
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GRÜNE fordern schnellen Ausstieg aus RWE-Aktien

13. März 2017

Es ist richtig, aus dem dreckigen Rest von RWE schnellstmöglich auszusteigen. Der Rückzug aus klimaschädlichen Investitionen sogenanntes Divestment – muss passieren, um die Klimaziele von Paris zu erreichen.

Haushalt, Ökologisches Düsseldorf, Presse
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Transparenz Mittelverwendung – Rechenschaftsberichte halbjährlich zum Etat des Amtes 80 „Förderung der Wirtschaft, Internationale Angelegenheiten und BgA China Kompetenzzentrum“

9. März 201728. September 2018

Transparenz Mittelverwendung – Rechenschaftsberichte halbjährlich zum Etat des Amtes 80
In der Kooperationsvereinbarung der Ampelfraktionen wurde beschlossen, die Transparenz von Prozessen und öffentlichen Informationen für eine neue politische Kultur in unserer Stadt voranzubringen sowie Voraussetzung und Zugang zu Informationen zu ermöglichen. Dies gilt auch für die Bereiche der Wirtschaftsförderung.
Hierzu bitten wir die Verwaltung dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften zwei detaillierte Übersichten der Mittelvergabe vorzulegen: zum einen in der Jahresmitte sowie zu den Haushaltberatungen insbesondere zu Vergaben an externe Kooperationspartner*innen und/oder Dienstleister*innen. Mit diesen transparenten Informationen kann die Bewertung und Evaluierung der Maßnahmen und ihren Entscheidungskriterien – und somit die politische Partizipation verbessert werden. In zahlreichen Fachausschüssen in Düsseldorf (z. B. Kultur, Gesundheit, Soziales, Jugendhilfe) entscheidet die Politik bereits über die Mittelvergabe mit.

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit - AWIR, Haushalt, Transparenz
Antrag GRÜNE, SPD und FDP
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RWE Aktien jetzt verkaufen

2. März 201717. September 2018

RWE ist energiepolitisch im Blindflug und zahlt gleichzeitig keine Dividenden mehr an die Kommunen. Höchste Zeit, dass Düsseldorf die Aktien verkauft. Das scheint durch Änderungen im komplizierten Beteiligungskonzept jetzt auch endlich möglich. Wir fragen bei der Verwaltung nach.

Haushalt, Ökologisches Düsseldorf, Rat
10. März 2017, Anfrage aus aktuellem Anlass
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Haushaltsrede Fraktionssprecher Norbert Czerwinski

Haushaltsrede Fraktionssprecher Norbert Czerwinski

15. Dezember 20167. Juni 2017

Für Sie und für Euch hier die Kernaussagen aus der Rede von Norbert Czerwinski (Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), gehalten in der Etatsitzung des Düsseldorfer Stadtrats vom 15. Dezember 2016. Weitere…

Blog, Haushalt, Ratsnachrichten
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Entwicklung der Gewerbesteuer in Düsseldorf

Entwicklung der Gewerbesteuer in Düsseldorf

5. Dezember 201612. Januar 2017

Das Ziel bleibt ein dauerhaft strukturell ausgeglichener Haushalt. Dazu benötigen wir ein mehrjähriges Konzept für die Haushaltsplanung.

Blog, Haushalt, Ratsfraktion
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Diskriminierung bekämpfen – GRÜNE: Antidiskriminierungsstelle endlich auch für Düsseldorf

29. März 20173. April 2017

29.03.2017 Düsseldorf braucht eine Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit. Als Anlaufstelle für Betroffene und für die Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit gegen Diskriminierung

Haushalt, Interkommunal, Presse
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GRÜNE fordern schnellen Ausstieg aus RWE-Aktien

13. März 2017

Es ist richtig, aus dem dreckigen Rest von RWE schnellstmöglich auszusteigen. Der Rückzug aus klimaschädlichen Investitionen sogenanntes Divestment – muss passieren, um die Klimaziele von Paris zu erreichen.

Haushalt, Ökologisches Düsseldorf, Presse
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RWE Aktien jetzt verkaufen

2. März 201717. September 2018

RWE ist energiepolitisch im Blindflug und zahlt gleichzeitig keine Dividenden mehr an die Kommunen. Höchste Zeit, dass Düsseldorf die Aktien verkauft. Das scheint durch Änderungen im komplizierten Beteiligungskonzept jetzt auch endlich möglich. Wir fragen bei der Verwaltung nach.

Haushalt, Ökologisches Düsseldorf, Rat
10. März 2017, Anfrage aus aktuellem Anlass
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Entwicklung der Gewerbesteuer in Düsseldorf

Entwicklung der Gewerbesteuer in Düsseldorf

5. Dezember 201612. Januar 2017

Das Ziel bleibt ein dauerhaft strukturell ausgeglichener Haushalt. Dazu benötigen wir ein mehrjähriges Konzept für die Haushaltsplanung.

Blog, Haushalt, Ratsfraktion
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