Anfrage: Verkehrssituation im Rathausviertel Benrath – Sicherung von Straßenkreuzungen & -einmündungen im 5-Meter-Bereich 26. Februar 201817. Oktober 2018 26.02.2018 – Wie ist die Einschätzung der Verwaltung (auf Basis von Erfahrungen bzw. Rückmeldungen von OSD, Amt für Verkehrsmagement, Polizei, …) hinsichtlich der Verkehrssituation im Rathausviertel Benrath – insb. bei der Sicherung von Rettungswegen, Versorgungswegen (Lieferverkehr, Müllabfuhr), Schulwegen, Busverkehr? Welche Maßnahmen gedenkt die Verwaltung im Rathausviertel zur Einhaltung von Paragraph 12 / Absatz 3 / Punkt 1 der StVO bzw. zur Sicherung der Straßenkreuzungen und Straßeneinmündungen im 5-Meter-Bereich zu ergreifen? Wie schätzt die Verwaltung die Notwendigkeit der Einrichtung von Anwohnerparken im Rathausviertel Benrath ein? – Antwort der Verwaltung
Antrag: Innovative Mobilität für das geplante Wohngebiet auf dem Areal „Südlich Hildener Straße“ in Benrath 13. November 201717. Oktober 2018 13.11.2017 – Die Verwaltung wird gebeten in die städtebauliche Planung des geplanten neuen Wohn- und Gewerbegebiets für das Areal „Südlich Hildener Straße“ das Prinzip der Förderung innovativer Mobilitätsformen Ziel soll die Reduzierung von Autoverkehr sein.
Anfrage: Unterführung Paulsmühlenstraße 24. Oktober 201717. Oktober 2018 24.10.2017 – Besteht die Möglichkeit, die tiefliegenden und nicht mehr genutzten Brückenbauwerke der ehemaligen Gütergleise im Bereich der Unterführung Paulsmühlenstraße, siehe Foto, bereits vor Beginn der späteren Ausbauarbeiten der Strecke für den Rhein-Ruhr-Express zu entfernen und wenn ja, ist wann mit dem Abbau zu rechnen? – Antwort der Verwaltung
Kolumne: Hebammen 10. September 201723. Mai 2018 10.09.2017 – Bei der Hebammenproblematik geht es sehr grob vereinfacht noch immer um die Problematik, dass die Versicherungskosten für den Berufszweig der Art stark angestiegen ist, so dass es sich für Hebammen mit wenigen Geburten nicht mehr lohnt den Beruf auszuüben und deshalb viele aufgeben müssen. Dies betraf zunächst nur die freien Hebammen, die Hausgeburten und Geburten in Geburtshäusern begleitete.
Wann gibt es in der Landeshauptstadt auch eine Antidiskriminierungsstelle? 29. März 201723. Februar 2022 29.03.2017 – Ist der Verwaltung die Absicht des Landes, das Förderprogramm der Antidiskriminierungsstellen auszuweiten, bekannt und gab es bereits eine Interessensbekundung seitens der Landeshauptstadt bzw. eines Trägers der freien Wohlfahrtspflege gegenüber dem Land?
GRÜNE sind Motor beim Integrationskonzept 10. März 201716. März 2017 Seit Anfang Januar wurde der Entwurf des Gesamtstädtischen Integrationskonzepts beraten. Heute hat der Rat das Konzept mit enigen Änderungen beschlossen. Wir GRÜNE waren der Motor dafür, dass es in allen Fachbereichen diskutiert und verbessert wurde. Denn Integration muss in allen Lebensbereichen stattfinden – Wohnen, Gesundheitsvorsorge, Mobilität, Arbeit, Bildung, Wirtschaftsförderung und viele Themen mehr.
Gesamtstädtisches Integrationskonzept | Änderungsantrag GRÜNE, SPD, FDP 9. März 201710. März 2017 Änderungsantrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP zum Gesamtstädtischen Integrationskonzept.
Keine Abschiebungen nach Afghanistan! 2. Februar 201728. September 2018 Afghanistan ist eines der vier unsichersten Länder der Welt. Trotzdem sollen nach einem Rückübernahmeabkommen, dass die EU mit dem Staat Afghanistan abgeschlossen hat mehr Menschen schneller abgeschoben werden. Auch aus Deutschland, auch aus NRW. Auch aus Düsseldorf? Wir sagen Nein!