Rat

Aktuelle GRÜNE Anträge und Anfragen in den Ratssitzungen.
Antworten der Verwaltung angehängt an die jeweilige Anfrage.

Stellenbesetzungen Clara-Schumann-Musikschule

19.09.2019 – Wie ist die aktuelle Situation bezüglich der drei Stellen, wann werden gegebenenfalls freie Stellen neu besetzt, wie ist der Verfahrenstand zum Gesamtkonzept, insbesondere hinsichtlich der Raumsituation?

Salzmannbau – Vertragsmanagement

19.09.2019 – Ist die in der Presse kommunizierte neue Vereinbarung zwischen Stadt und LEG bereits rechtskräftig geschlossen worden bzw. welchen Status hat sie und welche politischen Gremien werden beteiligt?

Salzmannbau – Mieteinheiten

19.09.2019 – Welche Mieteinheiten (Wohnungen, Ateliers, soziokulturelle Nutzung, etc.) beinhaltet der gesamte Komplex des Salzmannbaus und für welche dieser Einheiten gibt es Nutzungsüberlassungsverträge, Mietpreis- bzw. Belegungsbindungen?

Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft

29.08.2019 – Ziel ist, möglichst viele Aktivitäten von On-Demand über Smart-City, von Mobilitätsplattform über betriebliche Mobilitätsberatung und der Betrieb der Mobilitätsstationen zu bündeln oder zumindest die Schnittstellen sinnvoll zu klären.

FAQ Sana-Kliniken

Die Stadt hat ihren Einfluss auf die Krankenhäuser und Seniorenzentren 2007 unter schwarz-gelb aufgegeben. Jetzt müssen wir die Vetorechte bei der kinderneurologischen Station und der Pflegenschule sichern.

Resolution „Climate Emergency“

04.07.2019 – Der Rat unterstützt die Resolution „Climate Emergency“ und erkennt, dass die bisherigen Maßnahmen auf globaler Ebene nicht ausreichen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen.