Rat

Aktuelle GRÜNE Anträge und Anfragen in den Ratssitzungen.
Antworten der Verwaltung angehängt an die jeweilige Anfrage.

Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten

19.09.2019 – Der Rat beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie die Nachhaltigkeitsziele auch mit dem städtischen Haushaltsplan verknüpft werden können. So könnten die bestehenden Produkte, Ziele und Kennzahlen den Nachhaltigkeitszielen zugeordnet werden.

Stellenbesetzungen Clara-Schumann-Musikschule

19.09.2019 – Wie ist die aktuelle Situation bezüglich der drei Stellen, wann werden gegebenenfalls freie Stellen neu besetzt, wie ist der Verfahrenstand zum Gesamtkonzept, insbesondere hinsichtlich der Raumsituation?

Salzmannbau – Vertragsmanagement

19.09.2019 – Ist die in der Presse kommunizierte neue Vereinbarung zwischen Stadt und LEG bereits rechtskräftig geschlossen worden bzw. welchen Status hat sie und welche politischen Gremien werden beteiligt?

Salzmannbau – Mieteinheiten

19.09.2019 – Welche Mieteinheiten (Wohnungen, Ateliers, soziokulturelle Nutzung, etc.) beinhaltet der gesamte Komplex des Salzmannbaus und für welche dieser Einheiten gibt es Nutzungsüberlassungsverträge, Mietpreis- bzw. Belegungsbindungen?

Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft

29.08.2019 – Ziel ist, möglichst viele Aktivitäten von On-Demand über Smart-City, von Mobilitätsplattform über betriebliche Mobilitätsberatung und der Betrieb der Mobilitätsstationen zu bündeln oder zumindest die Schnittstellen sinnvoll zu klären.