Rat

Aktuelle GRÜNE Anträge und Anfragen in den Ratssitzungen.
Antworten der Verwaltung angehängt an die jeweilige Anfrage.

Modellstädte für Luftreinhaltung

03.05.2018 Das Bundesprogramm „Fahrscheinloser ÖPNV“ hupft zu kurz und gilt auch nur für 5 von 70 (!) Städten, die mit besonders schlechter Luft zu kämpfen haben. Wir haben stattdessen vorgeschlagen und im Rat beschlossen, dass sich Düsseldorf für die Förderung kurzfristig wirksamer Pilotvorhaben bewirbt. Das Geld wird hier dringend zum weiteren Ausbau des ÖPNV gebraucht. Für saubere Luft in Düsseldorf.

Open-Air-Gelände: keine Baumfällungen vor der Baugenehmigung

03.05.2018 – Für eine Nutzung der Messeparkplätze als Open-Äir-Gelände ist eine Baugenehmigung erforderlich, die aufgrund der Flächengröße durch den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung (APS) abzustimmen ist.

Gemeinsame Lösung für Tierschutz und Brauchtum finden

03.05.2018 – Besser als Verbot: Vertreter*innen von Karnevalsvereinen, Schützenvereinen, Brauchtumsvereinen, Pferdehalter*innen und Tierschutzverbänden sowie der Ratsfraktionen und der Fachverwaltung sollen zu einem Runden Tisch zusammen kommen.

Möbelrücken an der Theodorstraße: wie viele Runden will die Stadt noch mitspielen?

22.03.2018 – Laut Pressemeldung soll nun die „ursprüngliche Planung zum Möbelhaus Höffner an der Theodorstraße“ umgesetzt werden. Im Laufe des Planverfahrens hat der Grundstückseigentümer immer wieder grundlegende Änderungswünsche angemeldet, die zu einem erheblichen planerischen und zeitlichen Aufwand bzw. Verzögerung für die Verwaltung geführt haben.

Klimapartnerstadt für Düsseldorf?

22.03.2018 – Was wurde konkret im Memorandum of Understanding zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und Belo Horizonte im August 2016 vereinbart?

Zukunftsperspektive Hafen langfristig sichern

22.03.2018 – Warum ist der Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Stadt und Hafengesellschaft bislang nicht verlängert worden und wie sieht der weitere Zeitplan hierzu aus?