Rat

Aktuelle GRÜNE Anträge und Anfragen in den Ratssitzungen.
Antworten der Verwaltung angehängt an die jeweilige Anfrage.

Deutsche Oper am Rhein – Opernhaus der Zukunft

15. Juni 202315. Juni 2023

15.06.2023 – Ein Milliarden-Neubau für die Oper müsste komplett über Kredite finanziert werden. Der Druck auf andere Projekte und andere Ausgaben im städtischen Haushalt würde spürbar steigen. Spätestens 2025 ist die Ausgleichsrücklage der Stadt aufgezehrt.

Eintrittsvergünstigungen in der Kultur für Kinder und Jugendliche

15. Juni 20235. September 2023

15.06.2023 – Die Förderung der kulturellen Bildung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen durch die regelmäßige Begegnung mit Literatur, Musik, Tanz und Theater, bildender Kunst, Medienkunst, Bibliotheken und Archiven ist notwendig für die kulturelle Teilhabe der jungen Generationen.

Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Beherbergungssteuersatzung)

15. Juni 202315. Juni 2023

15.06.2023 – Der Steuersatz soll pro Übernachtung je Gast 3,00 Euro betragen, auszunehmen von diesem Steuersatz sind minderjährige Beherbergungsgäste. Die Steuer wird bei einer ununterbrochenen Beherbergungsdauer im selben Beherbergungsbetrieb längstens für 21 Tage erhoben.

Deutsches Fotoinstitut – die nächsten Schritte

15. Juni 202315. Juni 2023

15.06.2023 – Die vorbereitenden Arbeiten zum Deutschen Fotoinstitut sollten fortgesetzt werden. Insbesondere der Ausbau und Abschluss von Kooperationen mit wichtigen Institutionen der Kunst und Fotografie müssen kontinuierlich weitergeführt werden.

Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

15. Juni 202321. August 2023

15.06.2023 – Durch die Herabstufung zu einer Ordnungswidrigkeit könnten Bußgelder verhängt werden, die in der Regel deutlich geringer als Strafzahlungen ausfallen und auch von finanziell schlechter gestellten Menschen leichter aufzubringen wären.

Qualität sichern – Sofortmaßnahme Anpassung Honorarrahmen für Bildungsangebote in der OGS im Schuljahr 2023/24

15. Juni 202315. Juni 2023

15.06.2023 – Die angemessene Vergütung von Honorarkräften in der OGS trägt in erheblichen Umfang zur Sicherung der Qualität bei. Sie gewährleistet, dass geeignete Bildungsanbieter*innen für eine Tätigkeit in der OGS gewonnen bzw. dauerhaft gebunden werden können.

Vorkaufsrechte auch bei Share-Deals

15. Juni 202315. Juni 2023

15.06.2023 – Mit dem Erlass von Vorkaufssatzungen gibt es für das Gebiet der Gerresheimer Glashütte und des Nirosta-Geländes die Grundlage, bei weiteren Verkäufen der Fläche zu intervenieren und auf Grundlage des Verkehrswertes in den Kaufvertrag einzusteigen.

Rat

Deutsche Oper am Rhein – Opernhaus der Zukunft

Eintrittsvergünstigungen in der Kultur für Kinder und Jugendliche

Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Beherbergungssteuersatzung)

Deutsches Fotoinstitut – die nächsten Schritte

Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Qualität sichern – Sofortmaßnahme Anpassung Honorarrahmen für Bildungsangebote in der OGS im Schuljahr 2023/24

Vorkaufsrechte auch bei Share-Deals

Whistleblower – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes in Düsseldorf

Eintrittsvergünstigungen in der Kultur für Kinder und Jugendliche

Deutsches Fotoinstitut – die nächsten Schritte

Qualität sichern – Sofortmaßnahme Anpassung Honorarrahmen für Bildungsangebote in der OGS im Schuljahr 2023/24

Whistleblower – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes in Düsseldorf