Rat

Aktuelle GRÜNE Anträge und Anfragen in den Ratssitzungen.
Antworten der Verwaltung angehängt an die jeweilige Anfrage.

Haushalt 2017 – Liquiditätsverstärkende Maßnahmen

13. Dezember 201613. Dezember 2016

15.12.2016 – Der Rat möge beschließen, das aktuell an den Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf (SEBD) verpachtete Kanalnetz an den SEBD zu verkaufen.

Haushalt 2017 – Haushaltszukunftskonzept

13. Dezember 201613. Dezember 2016

15.12.2016 – Aufgrund steigender Aufwendungen sowie sinkender bzw. hinter den Planungen zurückbleibender Erträge ist der Haushalt der Landeshauptstadt Düsseldorf strukturell nicht ausgeglichen.

Haushalt 2017 – In Integration investieren

13. Dezember 201613. Dezember 2016

15.12.2016 – Inzwischen leben 3.032 Menschen mit verfestigtem Aufenthaltsstatus in den Gemeinschaftsunterkünften. Am 07.12.2016 wurde die Neufassung des gesamtstädtischen Integrationskonzeptes in den Integrationsrat eingebracht.

Umgestaltung Kaiserswerther Markt

17. November 2016

17.11.2016 – Die historische Gasbeleuchtung auf dem Kaiserswerther Markt soll vollständig erhalten werden.

Planungen der Verwaltung zur Etablierung einer Generaldirektorin / eines Generaldirektors

17. November 201628. November 2016

17.11.2016 – Die Presse berichtete über Pläne der Verwaltung, eine Generaldirektorin / einen Generaldirektor zu installieren, beispielsweise für das Museum Kunstpalast, die Kunsthalle, das „Kunst im Tunnel“ und das Hetjens-Museum.

Metropolregion Rheinland

17. November 201618. November 2016

17.11.2016 – Die Beteiligung der Stadträte bzw. der Kreistage muss gestärkt werden, sowohl in der Mitgliederversammlung als auch im Vorstand. Zur besseren Arbeitsfähigkeit sollte dieser einen ständigen Ausschuss oder einen geschäftsführenden Vorstand bilden.

Vorgehen und Zeitplan zum neuen Luftreinhalteplan

17. November 201628. November 2016

17.11.2016 – Die deutsche Umwelthilfe DUH hat gegen mehrere deutsche Städte darunter auch Düsseldorf – geklagt und dort die Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoff-Oxide, kurz NOx – angeprangert.

Schnellere Modernisierung der Rheinbahn-Busflotte auf den Linien 780, 782, 785, SB50 und NE6

17. November 201618. November 2016

17.11.2016 – Die Rheinbahn soll schon jetzt aktiv werden und langfristig tragbare Beschaffungsentscheidungen treffen. Busse mit Elektromotor- oder Brennstoffzellenantrieb sind daher Dieselbussen, die die Euro-6-Norm erfüllen, vorzuziehen.

Haushalt 2017 – Haushaltszukunftskonzept

13. Dezember 201613. Dezember 2016

15.12.2016 – Aufgrund steigender Aufwendungen sowie sinkender bzw. hinter den Planungen zurückbleibender Erträge ist der Haushalt der Landeshauptstadt Düsseldorf strukturell nicht ausgeglichen.