Rat

Aktuelle GRÜNE Anträge und Anfragen in den Ratssitzungen.
Antworten der Verwaltung angehängt an die jeweilige Anfrage.

Sachstand Gesamtstädtisches Fördermittelmanagement Düsseldorf

6. April 201720. Juli 2017

06.04.2017 – Für praktisch alle Fachbereiche der Stadtverwaltung existiert eine breite Angebotspalette finanzieller Unterstützung von der EU, dem Bund und / oder dem Land Nordrhein-Westfalen. Für die Stärkung der Akquise und die Verbesserung der Erfolge haben sich eine strukturierte Suche und Abwicklung von Fördermöglichkeiten und deren administrative Abwicklung innerhalb der Verwaltung als erfolgsentscheidend gezeigt.

Technisches Rathaus: Wann kommt das Gesamtkonzept?

6. April 20176. April 2017

06.04.2017 – Das Technische Rathaus Auf’m Hennekamp und an der Brinkmannstraße muss – zumindest in Teilen – dringend saniert werden. Oder wir müssen uns entscheiden, es komplett abzureißen und dort oder an anderer Stelle neu zubauen. Wir fragen nach, wann die Analyse und das Konzept dazu fertig wird.

Beteiligung Düsseldorf Förderaufruf „Emissionsfreie Innenstadt“ im Rahmen des Förderprogramms „Kommunaler Klimaschutz“ | Ergänzungsantrag FDP, SPD, GRÜNE

10. März 201710. März 2017

Ergänzungsantragder Ratsfraktionen von FDP, SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage 01/ 63/2017:
Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an dem Förderaufruf „Emissionsfreie Innenstadt“ im Rahmen des Förderprogramms „Kommunaler Klimaschutz“

GRÜNE sind Motor beim Integrationskonzept

10. März 201716. März 2017

Seit Anfang Januar wurde der Entwurf des Gesamtstädtischen Integrationskonzepts beraten. Heute hat der Rat das Konzept mit enigen Änderungen beschlossen. Wir GRÜNE waren der Motor dafür, dass es in allen Fachbereichen diskutiert und verbessert wurde. Denn Integration muss in allen Lebensbereichen stattfinden – Wohnen, Gesundheitsvorsorge, Mobilität, Arbeit, Bildung, Wirtschaftsförderung und viele Themen mehr.

Lärmschutz beim RRX – Einhausung der Gleise in Angermund weiter planen und ergebnisoffen prüfen

10. März 2017

10.03.2017 – Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf bekennt sich zum Rhein-Ruhr-Express (RRX) als größtem und wichtigstem Nahverkehrsprojekt in den nächsten Jahren in Nordrhein-Westfalen.

Gesamtstädtisches Integrationskonzept | Änderungsantrag GRÜNE, SPD, FDP

9. März 201710. März 2017

Änderungsantrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP zum Gesamtstädtischen Integrationskonzept.

RWE Aktien jetzt verkaufen

2. März 201717. September 2018

RWE ist energiepolitisch im Blindflug und zahlt gleichzeitig keine Dividenden mehr an die Kommunen. Höchste Zeit, dass Düsseldorf die Aktien verkauft. Das scheint durch Änderungen im komplizierten Beteiligungskonzept jetzt auch endlich möglich. Wir fragen bei der Verwaltung nach.

Mehr Tempo für Bus und Bahn?!

3. Februar 201713. März 2017

Wir fordern mehr Tempo für Bus und Bahn. Insbesondere an Ampeln verliert der ÖPNV in Düsseldorf noch zu viel Zeit. Wir fragen im Verkehrsausschuss nach, welche Maßnahmen zur Beschleunigung der Busse und Bahnen schon umgesetzt wurden oder noch in Planung sind.