Vorgehen und Zeitplan zum neuen Luftreinhalteplan 17. November 201628. November 2016 17.11.2016 – Die deutsche Umwelthilfe DUH hat gegen mehrere deutsche Städte – darunter auch Düsseldorf – geklagt und dort die Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoff-Oxide, kurz NOx – angeprangert.
Schnellere Modernisierung der Rheinbahn-Busflotte auf den Linien 780, 782, 785, SB50 und NE6 17. November 201618. November 2016 17.11.2016 – Die Rheinbahn soll schon jetzt aktiv werden und langfristig tragbare Beschaffungsentscheidungen treffen. Busse mit Elektromotor- oder Brennstoffzellenantrieb sind daher Dieselbussen, die die Euro-6-Norm erfüllen, vorzuziehen.
Sanierung Schauspielhaus 17. November 201618. November 2016 17.11.2016 – Antrag für eine professionelle Gesamtprojektsteuerung, um alle notwendigen Maßnahmen zu erkennen und um die Kostenziele und den Zeitplan zu halten. Außerdem Ermöglichung von bürgerschaftlichem Engagement.
Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) – Entwurf Stand Juni 2016 – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf 15. September 201618. November 2016 15.09.2016 – Wir begrüßen die Erweiterung des Grundsatzes G1 5.1.5 ausdrücklich, der in der vorgelegten Fassung die Abwicklung des Flugverkehrs sozial- und umweltverträglich sehen will.
Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) – Entwurf Stand Juni 2016 – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf 15. September 201618. November 2016 15.09.2016 – Die Stadt Düsseldorf begrüßt ausdrücklich die Ziele und Grundsätze zur Reduzierung des Flächenverbrauchs und das Prinzip der Innen- vor Außenentwicklung.
Umsetzung der Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge 15. September 201617. November 2016 15.09.2016 – Da es sich im Gesetz nicht um eine abschließende Aufzählung der Härtefallgründe handelt können Land und Kommunen ihre Handlungsspielräume zugunsten der Integration nutzen.
Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge 15. September 201617. November 2016 15.09.2016 – Wie groß ist nach Einschätzung der Verwaltung der Personenkreis der anerkannten Flüchtlinge, die zwischen dem 01.01.2016 und dem 06.08.2016 aus einem anderen Bundesland nach Düsseldorf gezogen sind?
Planfeststellungsverfahren „Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf“ – Gesamtstädtische Stellungnahme 7. Juli 201618. Juli 2016 07. Juli 2016 – Ein stadtnaher Flughafen wie der Flughafen Düsseldorf ist durch seine Lage im Wachstum begrenzt. Eine Erweiterung des Flughafens Düsseldorf ist nur im Abgleich mit dem Angerlandvergleich möglich.