Corona

Alles auf Zukunft: Perspektiven in Corona-Zeiten und danach

Für eine verantwortungsvolle und zukunftsweisende Politik in Düsseldorf ist die Corona-Krise eine Bewährungsprobe. Das Virus und seine Bekämpfung verändern auch den Blick auf die politischen Herausforderungen, vor denen wir stehen. Wir sehen und erleben: Die Corona-Pandemie fällt mitten in die Zeit des beschleunigten Wandels und treibt diesen Wandel selbst mit zusätzlichem Tempo voran. Corona stellt die Zukunftsfrage für die politischen Rahmenbedingungen in unserer Stadt verschärfter und dringlicher.

Wir als Gestaltungsbündnis aus CDU und GRÜNEN werden die Corona-Pandemie und ihre Folgen konsequent bekämpfen und gleichzeitig die Impulse und Chancen, die aus der Krise erwachsen, nutzen. Dabei handeln wir solidarisch und lassen niemanden zurück, denn die Einschränkungen zum Gesundheits- und Infektionsschutz verlangen den Düsseldorfer*innen persönliche Härten ab.

In dieser belastenden Lage wollen und werden wir das Miteinander weiter festigen. Unseren besonderen Schutz und unsere Fürsorge brauchen Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen – wie auch diejenigen, die in medizinischen Einrichtungen und in der Pflege arbeiten und Tag für Tag Großartiges leisten. Darum unterstützen wir den Betrieb des neuen Impfzentrums in der Arena und die Organisation mobiler Impfteams, damit sich möglichst viele Düsseldorfer*innen freiwillig impfen lassen können.

Die öffentliche Hand bleibt angewiesen auf das bürgerschaftliche Engagement. Corona lehrt einmal mehr, wie wichtig Nachbarschaftshilfe und unmittelbarer ehrenamtlicher Einsatz für die Düsseldorfer Stadtgesellschaft sind – auch und gerade unter verschärften Abstands- und Kontaktregeln. Allen, die freiwillig in Religionsgemeinschaften, Vereinen, Organisationen und Netzwerken zum Wohl anderer mitwirken oder selbst solidarische Initiativen gründen, sind wir überaus dankbar. In Zukunft wollen wir diese wertvolle Arbeit noch stärker würdigen und unterstützen.

Die Pandemie mahnt uns auch zur Solidarität mit den Jüngeren und Jüngsten: Kindern, Jugendlichen und ihren Familien wurde schon im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 viel zugemutet, als KiTas, Tagespflege, Schulen, Einrichtungen und Spielplätze geschlossen werden mussten. Dadurch stieg das Risiko häuslicher Spannungen und Konflikte – und es bleibt hoch, solange die coronabedingten Einschränkungen andauern. Wir werden deshalb zusammen mit der Jugend- und Familienhilfe unbedingt sicherstellen, dass junge Menschen und Eltern in akuten Notlagen leichter Rat und Unterstützung finden.

Das Corona-Jahr war und ist ein Stresstest für die schulische Bildung. Im Lockdown wurde deutlich: Damit weiter unterrichtet werden kann, muss der Klassenraum ins Internet wechseln. Dafür braucht es eine cloud-basierte Infrastruktur, die Lehrende von Wartungsaufgaben entlastet und digitale Bildungsangebote und stabile Datenverbindungen bereitstellt. Wir als CDU und GRÜNE stärken die digitale Lernkultur konsequent weiter. Mit Hochdruck werden wir die Düsseldorfer Schulen technologisch sehr viel besser aufstellen. Dabei kommt es uns auf gerechte Chancen an: Allen Kindern und Jugendlichen wollen wir den Zugang zu digitalem Lernen ermöglichen, um hier ein soziales Gefälle bei Leistungs- und Wissensständen zu verhindern. Das ist ein entscheidender Schritt in Richtung Zukunft: Die Schule nach Corona wird auch im Präsenzunterricht digitaler sein und so Schüler*innen individueller fördern können.

Wie in der Bildung so wirken die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie auch in Teilen der Wirtschaft wie ein Beschleuniger für die Digitalisierung. In der Zeit des Lockdowns setzen Teile von Einzelhandel und Gastronomie gezielt auf das Internet für Waren- und Speisenbestellungen im Außer-Haus-Verkauf. Diese digitalen Verkaufs- und Bestellkanäle werden auch nach Corona zu wichtigen Stützen für das stationäre Geschäft, vor allem bei kleineren Läden und Betrieben. Von deren Fortbestand hängt mit ab, dass die Düsseldorfer Innenstadt und die Stadtteilzentren belebt und beliebt bleiben. Deswegen werden wir hier verstärkt die städtische Wirtschaftsförderung einbinden, um die Beteiligten vor Ort mit zukunftsweisenden Ideen und Konzepten zu begleiten.

Corona macht uns deutlich, wie wichtig eine funktionierende und lernende Stadtverwaltung ist. Auch hier setzen wir künftig auf mehr Innovation und Digitalisierung. Wir treten für eine stärkere Wertschätzung der städtischen Beschäftigten ein und investieren nachhaltig in deren Wissen und Können.

Unsere Unterstützung in der Krise gilt der Kultur- und Kreativwirtschaft, die insbesondere von Freiberufler*innen sowie Klein- und Kleinstbetrieben geprägt wird. Das Kontaktverbot trifft freiberufliche Kulturschaffende existenziell. Dass viele von ihnen es derzeit schaffen, online die Verbindung zu ihrem Publikum zu halten, macht Mut, ist begrüßenswert und sinnvoll, doch keine alleinige Lösung auf Dauer. Die Kultur und die Künste brauchen die direkte Begegnung mit der Stadtgesellschaft. Darum stärken wir die kreativen Strukturen und die Angebote zur kulturellen Bildung in Düsseldorf, damit das Kulturleben nach Überwinden der Pandemie vielfältig zurückkehrt.

Auch die Eventbranche gehört zu den durch die Corona-Krise am schwersten betroffenen Branchen, die wir unterstützen wollen.

Das Gestaltungsbündnis aus CDU und GRÜNEN steht im Zeichen von Corona: Wir müssen die Krise jetzt entschlossen bewältigen. Denn die ökonomischen und sozialen Schäden und Erschütterungen, die das Virus in Düsseldorf anrichtet, sind enorm. Trotz Überbrückungshilfen, Kurzarbeitergeld, Steuer- und Krediterleichterungen ringen viele Firmen und Soloselbstständige um ihr wirtschaftliches Überleben. Die Insolvenz und der Verlust des Arbeitsplatzes drohen oder haben manche leider schon erreicht. Betroffen von Corona sind zudem Industrieunternehmen und deren Zulieferer, die in den Strudel von Lieferketten-Schwankungen und Absatzeinbrüchen geraten. Auch die Stadttochter Rheinbahn und die städtischen Beteiligungen Flughafen und Messe leiden spürbar unter der Krise.

Das alles stellt die städtische Haushalts- und Finanzpolitik in den nächsten Jahren vor große Herausforderungen: Sinkende Gewerbesteuer-Einnahmen und Ausschüttungen an die Stadt einerseits, höhere soziale Aufwendungen und Zuschussbedarfe andererseits zwingen uns, das Ziel strukturell ausgeglichener Haushalte schrittweise anzugehen und möglichst bis zum Ende der Wahlperiode auch zu erreichen. Wir als CDU und GRÜNE werden eine verantwortungsvolle und zukunftsfeste Finanzpolitik betreiben. In dem Maße, wie es der Düsseldorfer Wirtschaft gelingt, aus der Krise herauszuwachsen und sich dadurch auch die städtischen Finanzen verbessern, gewinnt unsere Politik der Zukunfts-Chancen weiter an Zugkraft.

Zusammen werden CDU und GRÜNE in Düsseldorf einen klaren und verlässlichen Rahmen für Fortschritt, Innovation und nachhaltiges Wachstum setzen. Wir wollen, dass coronageplagte Unternehmen und Betriebe wieder fit werden, Arbeitsplätze sicher sind und neue Firmen mit neuen Jobs entstehen. Indem wir die Wirtschaft stärken, erreichen wir auch, dass die Stadtgesellschaft sozial beieinanderbleibt.

Wir werden weiter in Klimaschutz, Infrastruktur, schnelles Internet, Bildung, Gesundheitsversorgung und öffentliche Sicherheit investieren und damit private Investitionen mit auslösen. Zugleich schaffen wir mit Hilfe digitaler Technologien Entlastung von Bürokratie und stellen die richtigen Weichen in der Stadt- und Mobilitätsplanung

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