26. Mai 2020
An den
Vorsitzenden des Schulausschusses
Ratsherrn Wolfgang Scheffler
Sehr geehrter Herr Scheffler,
im Namen der SPD-Ratsfraktion, der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Ratsfraktion bitten wir Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 26.05.2020 zu setzen und abzustimmen zu lassen:
Die Verwaltung wird gebeten ein Konzept zu erarbeiten, um die Instandsetzung und Modernisierung der städtischen Schulgebäude so effizient wie den Schulneubau zu organisieren.
Sachdarstellung
Mit einer bundesweit einmaligen Schulbauoffensive investiert Düsseldorf in den kommenden Jahren rund 1.300 Millionen Euro in den Neubau sowie den Um- und Ausbau von Schulstandorten. Die innovative Planung auf Grundlage der neuen Schulbauleitlinie, die Einbindung der jeweiligen Schulgemeinschaft – unter anderem über die „Planungsphase 0“ – sowie das hohe Umsetzungstempo und das fast ausnahmslose Einhalten von Zeit- und Kostenplänen zeigen, wie erfolgreich öffentlicher Hochbau laufen kann, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.
Mit der nun ständig wachsenden Schulfläche in Düsseldorf, nehmen auch die Aufgaben zur Gebäudeunterhaltung und – langfristig – zur Instandsetzung und Modernisierung zu. Gleichzeitig müssen viele öffentliche Gebäude in absehbarer Zeit energetisch optimiert werden, um das städtische Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2035 zu erreichen. Dabei sind die Kapazitäten der Bauwirtschaft aktuell weitgehend ausgereizt und die Baukosten steigen rasant.
Vor diesem Hintergrund hat der Rat der Landeshauptstadt zum Haushaltsjahr 2019 die Bauunterhaltungsmittel im „Masterplan Schule“ um 5 Millionen Euro auf heute 35 Millionen Euro aufgestockt. Im ersten Jahr der Erhöhung konnten diese zusätzlichen Mittel allerdings noch nicht vollständig verausgabt werden.
Daher ist zu fragen, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um Bestandsmaßnahmen an Schulgebäuden und Schulsporthallen – umfassende Sanierungen ebenso wie kleinteilige Instandsetzungen beispielsweise von Toilettenanlange und Duschen – so zu organisieren, dass sie in Zukunft noch schneller und zahlreicher durchgeführt werden können.
Weitere Begründung erfolgt gegebenenfalls mündlich in der Sitzung.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Schreiber Clara Deilmann Mirko Rohloff