Anfrage GRÜN

Anfrage Vorprojekt Microsoft-Office 365

10.02.2021 – Am 25.02.2021 stellte die Verwaltung in einem mündlichen Bericht das Vorprojekt Microsoft-Office 365 vor. Coronabedingt konnte dieses Vorhaben nicht ausführlich behandelt oder diskutiert werden. Aufgrund der Kosten, aber auch wegen der anhaltenden kontroversen Diskussionen um Datenschutz und -sicherheit sollte der Ausschuss sich intensiver mit diesem Thema beschäftigen. Das ist schon deswegen notwendig, weil neben dem Bildungsbereich die Verwaltung mit hoch sensiblen Daten
umgehen. Deshalb stellt sich die Frage, wie sich die Verwaltung in diesen Themen positioniert und welche Abwägungen sie für sich getroffen hat. Auch die Frage nach Alternativ-projekten im Open-Source-Bereich sollte in diesem Sinne beantwortet werden.

Anfrage: Sachstand „Öffnung von Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr“, Vorlage 179/141/2014

24.08.18 – Liegt nach der inzwischen erfolgten Einzelfallprüfung im Hinblick auf die Öffnung von Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr gemäss Beschluss der BV 9 vom 5.9.2014, konkret bezogen auf die noch nicht geöffnete Sopienstr. nördlich der Benrather Schlossallee, Kaiser-Friedrich-Str., Erlanger Str, Ansbacher Str., Nördlinger Str., Augsburger Str. sowie als weitere die Straße „An der Dankeskirche“ eine jeweils abgestimmte Detailplanung vor? Ist das Parken in Straßen, deren Restfahrbahnbreite zwecks Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen etc. unterhalb der nach geltender Rechtsprechung von 3,05 m liegt, zulässig? Wann ist mit der Freigabe der unter 1) genannten Straßen für gegenläufigen Radverkehr oder ggf. Aufhebung der jeweiligen Einbahnregelung zu rechnen?

Anfrage: Sachstand „Öffnung von Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr“, Vorlage 179/141/2014

24.08.18 – Liegt nach der inzwischen erfolgten Einzelfallprüfung im Hinblick auf die Öffnung von Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr gemäss Beschluss der BV 9 vom 5.9.2014, konkret bezogen auf die noch nicht geöffnete Sopienstr. nördlich der Benrather Schlossallee, Kaiser-Friedrich-Str., Erlanger Str, Ansbacher Str., Nördlinger Str., Augsburger Str. sowie als weitere die Straße „An der Dankeskirche“ eine jeweils abgestimmte Detailplanung vor? Ist das Parken in Straßen, deren Restfahrbahnbreite zwecks Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen etc. unterhalb der nach geltender Rechtsprechung von 3,05 m liegt, zulässig? Wann ist mit der Freigabe der unter 1) genannten Straßen für gegenläufigen Radverkehr oder ggf. Aufhebung der jeweiligen Einbahnregelung zu rechnen?