Anfrage : Fernwärme-Offensive der Stadtwerke zum Anschluss der Gebäude Albrecht-Dürer-Berufskollegs (ADBK), der Neubaugebiete „Mühlenviertel“, „Nördlich Paulsmühle“, „Südlich Hildener Straße“ sowie des Wohnprojekts „Hospitalstraße“ in Benrath 8. September 201815. Oktober 2018 08.09.18 – Im Stadtbezirk 9 wird aktuell der Stadtteil Benrath an das Stadtwerke-Fernwärmenetz des Heizkraftwerks Garath angeschlossen. Nach Angaben der Energieberatung der Verbraucherzentrale hat die Energietechnik der Fernwärme potenziell Vor- und Nachteile. – Antwort der Verwaltung
Anfrage: Sachstand „Öffnung von Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr“, Vorlage 179/141/2014 24. August 201827. August 2018 24.08.18 – Liegt nach der inzwischen erfolgten Einzelfallprüfung im Hinblick auf die Öffnung von Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr gemäss Beschluss der BV 9 vom 5.9.2014, konkret bezogen auf die noch nicht geöffnete Sopienstr. nördlich der Benrather Schlossallee, Kaiser-Friedrich-Str., Erlanger Str, Ansbacher Str., Nördlinger Str., Augsburger Str. sowie als weitere die Straße „An der Dankeskirche“ eine jeweils abgestimmte Detailplanung vor? Ist das Parken in Straßen, deren Restfahrbahnbreite zwecks Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen etc. unterhalb der nach geltender Rechtsprechung von 3,05 m liegt, zulässig? Wann ist mit der Freigabe der unter 1) genannten Straßen für gegenläufigen Radverkehr oder ggf. Aufhebung der jeweiligen Einbahnregelung zu rechnen?
Anfrage: Fußgängerbereich Leverkuser Str./Küppersteger Str. 24. August 201815. Oktober 2018 24.08.18 – Warum wurden an allen vier Zufahrten zum Fußgängerbereich Leverkuser Str./Küppersteger Str. Steckpfosten entfernt und wann werden diese, insbesondere entlang der Zufahrt zum Parkdeck bzw. zur Tiefgarage von der nördlichen Leverkuser Str. wieder eingesetzt, um das unerlaubte Befahren und Beparken durch PKW wirksam zu unterbinden? In welchem Umfang finden bisher in dem o. g. Bereich verkehrsüberwachende Maßnahmen statt? Welche Maßnahmen wurden bisher unternommen, um das Parken anstelle im Fußgängerbereich oder anderen in der direkt angrenzenden Tiefgarage bzw. dem Parkdeck zu gewährleisten bzw. hierhin zu verlagern? – Antwort der Verwaltung
Antrag CDU + GRÜNE: Förderung von stationsbasiertem CarSharing in Benrath 13. August 201814. August 2018 13.08.18 – Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob in der Parkbucht vor dem Benrather Rathaus zwei Stellplätze für stationsbasiertes CarSharing zur Vermietung ausgeschrieben werden können.
Anfrage: Baumlose Baumscheiben im denkmalgeschützten Benrather Rathausviertel – u.a. in Benrodestraße, Kaiser-Friedrich-Straße, Sophienstraße 24. Juli 201817. Oktober 2018 24.07.18 – Wann sollen die erforderlichen Nachpflanzungen erfolgen? Ist es möglich, im Zusammenhang mit Nachpflanzungen die Baumscheiben so zu gestalten, dass eine Bepflanzung mit Blumen durch Anwohner*innen ermöglicht bzw. erleichtert wird? – Antwort der Verwaltung
Änderungsantrag interfraktionell zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/003 – Nördlich Paulsmühlenstraße -, Vorlage Nr. 61/85/2018 22. Juni 201822. Juni 2018 21.06.18 – Die Bezirksvertretung 9 bittet den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, die Beschlussfassung zur Vorlage 61/85/2018, Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/03 – Nördlich Paulsmühlenstraße – dahingehend abzuändern, dass entweder der Entwurf des Bebauungsplans, auf der Basis des Vorentwurfs, Vorlage 09/71/2015, der Grundlage für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung war und in dem eine Bebauung mit nur ca. 320 Wohnungen vorgesehen war, umgesetzt wird; die Entscheidung zur Weiterführung des Verfahrens bis zur Erstellung des ganzheitlichen Verkehrskonzepts für den Stadtbezirk 9, wie es vom Ordnungs- und Verkehrsausschuss gemäß der Vorlage 66/32/2018 am 28.2.2018 beschlossen wurde, vertagt wird oder die Verwaltung beauftragt wird, mit dem geänderten Entwurf des Bebauungsplans erneut mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zu beginnen.
Antrag: Kindertreff Geeststr. 99 11. Juni 201817. Oktober 2018 11.06.18 – Die Bezirksvertretung 9 bittet die Verwaltung, darauf hinzuwirken, dass der Kindertreff Geeststr. 99 mit einer adäquaten Übermittagsbetreuung und offenem Spielangebot erhalten bleibt. – Antwort der Verwaltung
Antrag CDU & GRÜNE: Feuerwache Wersten 6. Juni 201810. September 2018 06.07.18 – In Ergänzung des Antrags der FDP aus der Sitzung der BV 9 vom 16.03.2018 (Verwaltungsvorlage 179/36/2018 – Prüfung der Errichtung eines Studierendenwohnheims auf dem Gelände Ickerswarder Str. / Münchener Str.) bittet die Bezirksvertretung 9 die Verwaltung zu prüfen, ob das Gelände Ickerswarder Straße/Ecke Münchener Straße auch für einen Neubau der Feuerwache 7 verwendet werden kann.