Presse von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Heute haben die Ratsfraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD, FDP, Linken und Oberbürgermeister Dr. Keller eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie den terroristischen Anschlag der Hamas auf den Staat Israel verurteilen. Gleichzeitig haben sie die Unterstützung für die Jüdinnen und Juden in der Stadt ausgedrückt.

Marlies, „Die Marlies“, ist nach einer schweren Krankheit im Alter von 68 Jahren friedlich zu Hause eingeschlafen.

Ihrem Ehemann Bernd und ihrer Familie sprechen wir unser herzliches Beileid aus. Wir verdanken Marlies sehr viel und werden sie für ihre Freundschaft und ihr Engagement ehrend in Erinnerung behalten.

Der Rat hat heute beschlossen, die Düsseldorfer Straßenbeleuchtung neu aufzustellen. Gas als Leuchtmittel soll zukünftig nur noch im Ausnahmefall zum Einsatz kommen. Die neue Technik verbessert die Ausleuchtung des Straßenraums und erhöht so die Verkehrssicherheit insbesondere für Fußgängerinnen und Fußgänger. Das Gartendenkmal Hofgarten wird zukünftig als einziger Standort mit der alten Gasbeleuchtung als Reminiszenz an die Düsseldorfer Industriegeschichte aufgewertet.

Am Belsenplatz soll ein Luxus-Projekt mit der Brechstange durchgesetztz werden, mit einer Planung die Lärmprobleme ebenso missachtet wie den Bebauungsplang und den Denkmalschutz. Dabei wird ein Instrument missbraucht, das für den Kampf gegen angespannte Wohnungsmärkte geschaffen wurde – nicht, um Luxuswohnungen zu schaffen.

Es ist gut, dass der OB dem Wohnungsbau jetzt die nötige Aufmerksamkeit gibt. Die wesentlichen Ziele und Maßnahmen hatte der Stadtrat auf Initiative von GRÜNEN und CDU dazu schon beschlossen. Jetzt geht es darum, endlich mit mehr Tempo in die Umsetzung zu kommen

Das vom BUND erstrittene Urteil gegen die bisherige Planung zur Deichsanierung in Himmelgeist ist rechtskräftig. Jetzt haben wir endgültig die Chance für einen Neuanfang.

Die Düsseldorfer GRÜNEN reagieren positiv auf die von OB Keller angekündigte Wohnungsbauoffensive. Gleichzeitig kritisieren sie die Verknüpfung der Wohnungspolitik mit dem Opernneubau.

Wir planen gemeinsam mit unserem Kooperationspartner CDU eine Nacht des Düsseldorfer Sports. Zunächst im Rahmen einer Pilotveranstaltung an bis zu drei Standorten im Stadtgebiet sollen Sportvereine ihre Angebote bewerben und Menschen für die verschiedenen Sportarten begeistern können. Dazu beantragen wir gemeinsam ein Konzept im nächsten Sportausschuss am 31. Mai. Das fertige Konzept soll dann im Herbst vorgestellt und verabschiedet werden.