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SPD und FDP

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

2. Februar 201728. September 2018

Afghanistan ist eines der vier unsichersten Länder der Welt. Trotzdem sollen nach einem Rückübernahmeabkommen, dass die EU mit dem Staat Afghanistan abgeschlossen hat mehr Menschen schneller abgeschoben werden. Auch aus Deutschland, auch aus NRW. Auch aus Düsseldorf? Wir sagen Nein!

Blog, Integrationsrat, Miteinander
Antrag GRÜNE, SPD und FDP
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Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Konzeptentwicklung eines RATS DER KÜNSTE für die Landeshauptstadt Düsseldorf

19. Januar 201728. September 2018

19. Jan 2017 – Die Verwaltung wird beauftragt, in Absprache mit unterschiedlichen Akteur*innen eine unabhängige und spartenübergreifende Arbeitsgruppe zu bilden, die ein Konzept für einen Rat der Künste erarbeitet.

Kulturausschuss
Antrag GRÜNE, SPD und FDP
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Drei Pilotprojekte zur Erhöhung Verkehrssicherheit

23. November 201628. September 2018

23. Nov 2016 – Mit der novellierten StVO hat die Bundesregierung die Hürden für Tempo 30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen deutlich gesenkt. Kommunen können diese Geschwindigkeitsbeschränkung nun auch in sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern einführen.

Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Antrag GRÜNE, SPD und FDP
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Eckpunktepapier zur Bildung eines Pools für Sprach- und Kulturmittler*innen

15. November 20168. Oktober 2018

15.11.2016 – Ein selbstorganisierter Verein oder eine gemeinnützige Genossenschaft soll, wenn möglich in Kooperation mit einem Weiterbildungsträger, mit dem Aufbau eines Pools beauftragt werden.

Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Änderungsantrag GRÜNE, SPD und FDP
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Altersschwerhörigkeit, Eröffnung von Handlungsfeldern – Ziele und Maßnahmen

26. Oktober 201628. September 2018

26.10.2016 – Ende 2014 wurden der Seniorenrat und der Beirat für Menschen mit Behinderung vom AGS gebeten, sich des Themas Altersschwerhörigkeit in Düsseldorf anzunehmen.

Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Antrag GRÜNE, SPD und FDP
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Strukturellen Leerstand vermeiden – faire Spielregeln und Vertrauensschutz für Investoren!

24. Oktober 201628. September 2018

24.10.2016 – Struktureller Leerstand ist in Wohnungsmärkten mit Nachfrageüberhang wie in Düsseldorf nicht erwünscht, da er dem ohnehin umkämpften Markt weitere Angebotskapazitäten entzieht.

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Antrag GRÜNE, SPD und FDP
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Den demographischen Wandel aktiv gestalten: mehr Fördermittel für barrierefreies Wohnen!

24. Oktober 201613. Dezember 2016

24.10.2016 – In Zeiten des demographischen Wandels ist es notwendig, auch im Bestand für mehr barrierefreien Wohnraum zu sorgen. Hierdurch soll ermöglicht werden, dass die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer möglichst lange in ihren vertrauten „Vier Wänden“ leben können.

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Haushaltsbegleitantrag Grüne, SPD und FDP
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Betriebliche Kinderbetreuung in Düsseldorf

30. August 201627. September 2018

30.08.2016 – Die betriebliche Kinderbetreuung ergänzt die kommunalen Angebote und kann die Bedürfnisse von Arbeitnehmer*innen und des Unternehmens passgenau berücksichtigen.

Bildung, Jugendhilfeausschuss
Anfrage GRÜNE, SPD und FDP
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