Gründung von zwei Unterkommissionen des Integrationsrates

6. Juni 2018

Antrag angenommen

Frau
Katharina Kabata
Vorsitzende des Integrationsrates

Sehr geehrte Frau Kabata,

die antragsstellenden Fraktionen und Listen [CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD – Internationale Liste, GioL, Aussiedlerinitiative, Griechische Initiative, Internationale Bürgerunion, Ost-Europa – Internationale Liste, Türkisch-Islamische Kulturvereine] bitten Sie, diesen Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Integrationsrates am 06.06.2018 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen.

Der Integrationsrat beschließt die Gründung von zwei Unterkommissionen „Integration in Arbeit“ und „Integration durch Bildung und Sprache“. Die Unterkommissionen sollen sich aus Mitgliedern des Integrationsrates und aus den Teilnehmer_innen der entsprechenden Unterarbeitsgruppen des Runden Tisch Asyl zusammensetzen. Das bisherige Besetzungsverfahren bei Unterkommissionen soll analog angewendet werden.

Sachdarstellung
„Der Integrationsrat kann gem. § 2 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf zu besonders relevanten, aktuellen oder zeitaufwändigen Themen dauerhaft oder vorübergehend Unterkommissionen mit beratender Funktion bilden.“ (§8 Geschäftsordnung des Integrationsrates).

Ein geregeltes Arbeitsverhältnis, Bildung und Sprache sind Grundvoraussetzungen für die Integration von Migrant*innen in die Gesellschaft. Im Hinblick auf die zunehmende Anzahl an anerkannten Geflüchteten sind diese Themen in der derzeitigen Integrationspolitik von großer Bedeutung. Im Sinne der Überführung in die Regelintegration sollen die Themen im Hinblick auf alle Düsseldorfer_innen mit Migrationshintergrund behandelt werden.

Im Rahmen des Runden Tisch Asyl haben sich bereits Unterarbeitsgruppen mit dem Themenbereichen auseinandergesetzt. Für eine umfassende Behandlung der Themen sollen deshalb auch die Teilnehmer_innen der entsprechenden Unterarbeitsgruppen des Runden Tisch Asyl Teil der Unterkommissionen sein und ihre Arbeit damit fortgeführt werden.

Die Arbeitsergebnisse der Unterkommissionen sollen regelmäßig im Integrationsrat vorgestellt und bei der politischen Entscheidungsfindung berücksichtigt werden.

Weitere Begründung erfolgt gegebenenfalls mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Pavle Madzirov              Ioannis Vatalis                  Angela Hebeler                    Mirko Rohloff
Obojah Adu                    Goce Peroski                    Eugen Eichelberg                 Angelos Tsigaras
Iljo Skangalov                Viatcheslav                       Lissin Nurettin Yanik