Bericht aus der BV 1 Juni 2017

Zwei Spuren sind weniger als drei

Bericht der BV 1 Sitzung am 19.5.2017

Kaiserstraße

Der offensichtlichen Logik dieses Satzes konnte sich niemand entziehen. Diese Aussage der Verwaltung bezog sich auf die Fahrspuren für den motorisierten Verkehr auf der Kaiserstraße. Wir diskutierten heftig über eine Informationsvorlage wie selten, lange und kontrovers. Dabei hatten wir gar nichts zu entscheiden, sondern nur zur Kenntnis zu nehmen, was der Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) vor fast zwei Wochen beschloss und nun kurz vor der Umsetzung steht. Durch den Abschluss der Bauarbeiten am U-Bahnhof Nordstraße und der Arbeiten im Rahmen des Kö-Bogens sind die Rahmenbedingungen nun gegeben, dass die Beschlüsse umgesetzt werden können. Die Kaiserstraße soll mit einer Radspur ausgestattet werden. Dafür fällt eine der drei Fahrbahnen weg und es wird dort zukünftig einen Radweg auf der Straße geben.

Kurzfristig wird schon auf der Fischerstraße ein neuer Radweg markiert, da die Fahrbahndecke hier erneuert werden muss. Dazu werden die Anwohner*innen zu einer Informationsveranstaltung eingeladen und später wird es eine breitere Öffentlichkeitsbeteiligung geben, in der die Gesamtheit der Veränderungen mit den Anwohner*innen, aber auch mit dem Einzelhandel und weiteren Betroffenen diskutiert wird und ggf. modifiziert werden soll. Als ideologische Vorlage bezeichnete die CDU den Beschluss und wollte eine Alternative haben. Doch Herr Geipert blieb seiner Vorlage treu: Bei den Verhältnissen auf der Kaiserstraße sei es geboten, die Verkehre zu trennen und plädierte weiterhin für den Radweg, auch wenn es den Wegfall eines Autofahrstreifens und einige Parkplätze bedeutet. Die Auslastung der Kaiserstraße beträgt wohl zurzeit 70% im Gegensatz zu den 100 % vor den Baumaßnahmen, so dass das Risiko eines Verkehrskollapses recht klein sei. Dieser Ansicht konnte sich die CDU nicht anschließen und sah den Weltuntergang besonders zu Messezeiten heraufziehen. Sie verlangten und beantragten eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung, bevor die Fahrdecke erneuert wird und damit Fakten geschaffen werden. Dem konnten wir nicht zu stimmen. Zu offensichtlich war die Absicht, die Veränderung der Straßenverhältnisse als solches aufzuhalten. Und es tat gut, unsere Argumente einmal aus anderem Mund zu hören, wie diese Aussage der Verwaltung: „Ziel ist es den Radverkehr zu erhöhen und dafür müssen wir die notwendige Infrastruktur vorhalten“.

Elektrotankstellen

Diesem Tagesordnungspunkt waren die Anfragen vorangegangen. Zu unserer Anfrage zur Tankmöglichkeit für Elektroautos in unserem Bezirk lag noch keine Antwort vor. Teilweise wurde unsere Anfrage zur Eisbahn auf dem Corneliusplatz beantwortet. Der Teil, wie viel Miete der Betreiber wird zahlen müssen, konnte noch nicht ermittelt werden. Die beiden anderen Teile wurden dahin gehend beantwortet, dass der zukünftige Betreiber deshalb den Zuschlag bekam, weil dieser das bessere gastronomische Konzept vorlegte (zweistöckig im Alpendesign) und die Suche nach einem Alternativstandort ohne Park darunter sei bisher erfolglos geblieben.

Theatermuseum

Eine weitere heftige Diskussion entbrannte um das Theatermuseum im Hofgärtnerhaus, hier beantragte die CDU, dass alles so bleibt, wie es ist. Nun hatte am Tag zuvor gerade der Stadtrat beschlossen, dass das Theatermuseum in das neue Zentrum KAP 1 am Hauptbahnhof umzieht und gleichzeitig die dringend notwenige Neukonzeption erhält. Wir hätten nur bei dem Teil des CDU-Antrags mitgehen können, dass das Gebäude Gärtnerhaus weiterhin in öffentlicher Hand bleibt. So wurde dieser Antrag auch von uns abgelehnt. Und obwohl alle betonten, dass sie die Diskussion des Vortages nicht noch einmal führen wollten, hörten sich die Beiträge doch deutlich genauso an…

Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße

Der Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße wird genauso die die anderen Weihnachtsmärkte bis 30.12. 2017 geöffnet sein (geschlossen am 24. und 25.12. 2017). Wir als Fraktion stimmten dagegen, weil wir auch hier die Eröffnung vor Totensonntag als zu früh erachten. Ein weiterer Weihnachtsmarkt sollte vorgeschlagen werden: auf dem Graf-Adolf-Platz. Doch die Beschlussvorlage zum „Winter-Paradies“ wurde kurz vor der Sitzung zurückgezogen.

Tritonenbrunnen und Platanen

Im Rahmen der Darstellung der Gestaltung Corneliusplatz/nördliche Kö wurden wir auch über den Zustand der beiden Kö-Platanen rechts und links neben des Tritonen-Brunnens Informiert. Diese Bäume wurden nach dem Krieg unplanmäßig zu nahe an die Balustrade des denkmalgeschützten Brunnens gepflanzt. Wir haben uns wiederholt mit diesem Problem Bäume gegen Denkmal beschäftigt. Nun hat die Verwaltungskonferenz beschlossen, dass sie aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällt werden. Schade um die Bäume.

Nette Toiletten

Die netten Toiletten, ein Projekt, das unsere Vorgänger*innen in der BV 1 schon beantragt hatten und welches wir vor zwei Jahren mit Eigenmitteln der BV 1 als Probelauf starteten, ist inzwischen auf die ganze Stadt ausgedehnt worden. Die Erstattungen für die beteiligten Gaststätten sind inzwischen erhöht worden. Trotzdem ist das Projekt ins Stocken geraten, es finden sich nicht genug Wirt*innen, die mitmachen wollen. Wenn Ihr also Kneipen oder Cafés wisst, die ihre Toilette gegen eine Aufwandsentschädigung von 100 € im Monat auch Nicht-Kund*innen zur Verfügung stellen, sprecht sie an, leitet es an uns weiter, dann können auch sie ins das Programm „nette Toilette“ aufgenommen werden. Es soll neben dem Stadtplan im Internet demnächst auch eine App dazu geben. http://www.die-nette-toilette.de/wer-macht-bereits-mit.html

Projekt für Methadonsubstituierte

Bei den Mitteilungen der Verwaltung bekamen wir die Nachricht, dass unser im März beantragtes Projekt, Kölner Feger, nicht umgesetzt werden kann, da Methadonsubstituierte nicht zur Zielgruppe des Beschäftigungsprogramms gehören. Warum gelingt es in Köln, ein sinnvolles Projekt auf die Beine zu stellen und bei uns nicht? Da bleiben wir dran und fragen weiter nach!

Zebrastreifen Poststraße

Ein Ortstermin fand zum Zebrasteifen an der Poststraße statt. Der Zebrastreifen wird wegfallen, doch der gesamte Überquerungsbereich wird eine Verkehrsberuhigte Zone werden, dies wird von allen Fraktionen mitgetragen.

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