Integration: Umsetzung des Flüchtlingskonzeptes – Fortsetzung in 2018

14. Dezember 2017

Integration: Umsetzung des gesamtstädtischen Konzeptes zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerber*innen, hier: Fortsetzung von Projekten in 2018

An Oberbürgermeister
Thomas Geisel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Namen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP bitten wir Sie, folgenden Begleitantrag zum Haushaltsplanentwurf 2018 auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 14. Dezember 2017 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Folgende Projekte werden aus dem Profitcenter „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“ in 2018 zusätzlich weiter finanziert:

•    Düsselnetz, Psycho-Soziales-Zentrums (PSZ), 01.08. – 31.12.2018: 60.000 Euro
•    Sprach- und Kulturmittler*innenpool, Intermigras, 01.01. – 31.12.2018: 105.000 Euro

Darüber hinaus werden für die Förderung von Sprachkursen 55.000 Euro mit Sperrvermerk bereitgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Zuschüsse auch für ehrenamtliche Initiativen und Vereine wie beispielsweise Hispi, die Sprachkurse anbieten, zugänglich zu machen.

Zur Finanzierung werden die Restmittel aus dem Profitcenter 3135102 „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“, Konto 53180000 in Höhe von mindestens 70.000 Euro auf 2018 übertragen. Darüber hinaus wird die zu erwartende Ertragssteigerung um 150.000 Euro in der Position „Kostenerstattung und Umlage vom Land“ (Konto 3636810 4481000) zur Deckung herangezogen.

Sachdarstellung
Erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Raub                    Angela Hebeler                  Norbert Czerwinski                Manfred Neuenhaus