07. Juli 2016
An
Herrn Oberbürgermeister
Thomas Geisel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Geisel,
die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Fragen auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 07.07.2016 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:
- Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Einrichtung der Kunstkommission und wann werden den Ausschüssen und dem Rat die Satzung und die Leitlinien der Kunstkommission zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt?
- Welche Schritte folgen anschließend und wann ist mit dem Start der Projektarbeit der Kommission zu rechnen?
Sachdarstellung
Die Ampel-Kooperation hat sich dafür eingesetzt, dass die Kunst am Bau und im öffentlichen Raum ein selbstverständlicher Teil von Stadtentwicklung und öffentlicher Planungs- und Baukultur in Düsseldorf wird.
Vor diesem Hintergrund wurde die Verwaltung in der Ratssitzung am 25. Juni 2015 beauftragt, ein Konzept für die Düsseldorfer Kunstkommission zu erarbeiten und dem Kulturausschuss und dem Rat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Die Arbeitsgruppe Düsseldorfer Künstler*innen „KUKODUS“ hat einen eigenen Satzungsentwurf bereits in 2015 erarbeitet und gemeinsam mit Verwaltung und Politik beraten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Dezember hat der Kulturausschuss auf Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beschlossen, zunächst 40.000 Euro für die Einrichtung der Kommission und der Geschäftsstelle aus dem Haushalt des Kulturamtes zur Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen bereitzustellen. Somit sind alle notwendigen Voraussetzungen für einen kurzfristigen Start der Kunstkommission geschaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Clara Gerlach Paula Elsholz