Bericht aus der BV1

Frank Vincentz / Hintergrund: Spee'scher Graben, GNU Free Documentation License

Bericht aus der BV vom 11.11.2016

Spee’scher Graben: Dieser BV 1 Tag begann für mich mit einem Telefonanruf einer Dame, die allgemein bekannt ist, in der Nähe des Spee’schen Graben wohnt und diesen wohl als ihren Vorgarten betrachtet. Vor allem möchte sie verhindern, dass Menschen sich dort länger aufhalten, deshalb wettert sich schon länger gegen geplante Bänke und andere Verbesserungen. Vorwurfsvoll erklärte sie mir, die derzeit dort umgesetzten Maßnahmen, die wir mit dem Parkpflegewerk beschlossen haben, seien furchtbar und sie würde jetzt „massiv“ an die Presse gehen. Sie warf mir vor, dass ich mich nicht kümmere und gar nicht wisse, wie es dort aussehe. Auf meine Entgegnung, das könne sie gar nicht beurteilen, meinte sie, sie würde sich bei meiner Vorgesetzten beschweren. Interessante Idee, wer ist das, meine Vorgesetzte? Katrin Göring-Eckardt?

Genehmigung der Tagesordnung: Was ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht wusste war, dass dieser Tag in diesem Stil so weitergehen sollte. Die FDP und die CDU waren sauer, dass wir an einem anderen Ort als dem Rathaus tagten, dass wir am 11.11. tagten und überhaupt. Die FDP tat dieses durch Karnevalsmützen kund. Den ersten Krawall gab es bei der Genehmigung der Tagesordnung, die zukünftige Direktorin des neuen Gymnasiums Schmiedestraße wollte ihr Konzept vorstellen. Nun ist die Schmiedestraße nicht in unserem Bezirk, aber das Konzept der Schule in der Tat in Düsseldorf einzigartig mit seinem naturwissenschaftlichen Schwerpunkt und seinen Sprachen: Italienisch und Chinesisch. „Es ist nicht unser Bezirk und habt deshalb nichts auf der Tagesordnung zu suchen.“ Die CDU war der gleichen Ansicht und sie stimmten gegen die Genehmigung. (Zum Tagesordnungspunkt Fernwärme tauschten sich die Herrn Hausbesitzer aller Parteien dann gar trefflich über Leverkusen und Monheim aus, diese liegen meines Erachtens auch nicht in unserem Bezirk!)

Nahverkehrsplan: Zu den wichtigeren Dingen: Der Nahverkehrsplan wurde eingebracht und diskutiert, wird auch in der Dezembersitzung wieder Tagesordnungspunkt sein. Wir können also noch weitere Anträge einbringen, die dann bei der Rheinbahn auf Umsetzbarkeit geprüft werden. Wir wollen uns insbesondere für die Barrierefreiheit der Haltestellen einsetzen und dafür die Gelder der Stellplatzablöse einzusetzen. Aus der vorherigen Legislaturperiode ist noch sehr viel von diesen Abgaben vorhanden, die bei nicht ausreichender Parkmöglichkeit bei Neubauten oder Umbauten von der Bauherr*in geleistet werden müssen. Diese Gelder müssen für Alternativen für nicht vorgehaltene Parkplätze eingesetzt werden: Parkhäuser, Haltestellen des ÖPNVs oder Maßnahmen für den Radverkehr (Radbügel zum Beispiel). Es wird jetzt schon absehbar, dass das Ziel, alle Haltestellen bis zum 1.1.2022 barrierefrei zu haben, nicht umgesetzt werden kann.

Gestaltung des Gustaf-Gründgens-Platzes: Der Höhepunkt der Sitzung war eindeutig unser gemeinsamer Antrag zur Gestaltung des Gustaf-Gründgens-Platzes mit der SPD, dem Vertreter der Linken und der CDU. Letztere stellte in der Sitzung fest, dass der Antrag in der Sachdarstellung und auch in der Beschlussfassung falsch sein. Nun hatten sie diesen lange vor der Abgabefrist bekommen, denn wir waren so freundlich, sie vorher zu fragen, ob sie den Antrag mittragen wollten. Das wollten sie und auch bei der interfraktionellen Vorbesprechung zwei Tage vor der Sitzung wurde noch alles für gut befunden. Ein weiteres Problem war die Reihenfolge der antragsstellenden Parteien im Briefkopf, die CDU verlangte, als erstes genannt zu werden, da Frau Schmidt sich ja solange schon für die Skater einsetze, das Ganze eigentlich ihr Thema sei. Wir hatten in unserer Fraktion diesen Antrag erarbeitet und damit stand Bündnis 90/Die Grünen als erstes. Nun finde ich ja, dass es dringenderes gibt als eine Reihenfolge. Und darüber hinaus lassen wir uns in der Sitzung nicht unseren Antrag auseinander nehmen. Mit einer kleinen Ergänzung im Beschlusstext konnte dieser Antrag dann doch passieren. Die CDU weiß noch nicht, dass wir in der nächsten Zeit erst einmal keine gemeinsamen Anträge mit ihnen stellen mögen.

Sicherheitslage im Stadtbezirk 1: Die nächste Attacke war dann der CDU Antrag zur Darstellung der Sicherheitslage im Stadtbezirk 1 durch den Ordnungsdienst- und Servicedienst (OSD). Wir hatten schon in der letzten Sitzung den schwierigen Antrag der CDU, der weitere Streifen des OSD auf der Friedrich-Ebert-Straße bewirken wollte. Da lag uns einfach der Verdacht nahe, dass hier schon – recht polemisch – Wahlkampf betrieben werden sollte. Wir lehnten auch diesmal ab. Gerne kann der jährliche Bericht der Polizei die gewünschten Schwerpunkte berücksichtigen, die dort richtig angesiedelt sind, denn der OSD ist für die aufgeführten Problemfälle gar nicht zuständig.

Danke-schön-Aktion für Ehrenamtliche: Ein weiterer Eklat stellte unser Antrag auf eine Danke-schön-Aktion für Ehrenamtliche dar. Wir dachten uns, uns bei Ehrenamtlichen aus der Flüchtlingshilfe zu bedanken und gemeinsam mit einer historischen Straßenbahn zu fahren, anschließend soll es ein paar offizielle Worte, Sekt und Häppchen geben. Die CDU lehnte das gemeinsam mit der FDP ab, die Straßenbahn sei zu laut und zu langweilig und warum überhaupt Ehrenamtliche aus der Flüchtlingsarbeit. In der langwierigen Debatte gelang es uns nicht sie zu überzeugen. Die Opposition enthielt sich schließlich, so dass der Antrag mit unseren Stimmen passierte.

Gestaltung der Strom- und Schaltkästen: Etwas Nettes gab es aber auch von der CDU, sie hatten beantragt, dass uns die Gestaltung der Strom- und Schaltkästen der Rheinbahn auf der Nordstraße vorab vorgestellt werden. Klaus Klinger von Farbfieber kam und stellt uns die Entwürfe vor. Und alle Parteien waren zufrieden mit den Vorschlägen!

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