22. Nov 2016
Antrag angenommen
An den
Vorsitzenden des Schulausschusses
Ratsherrn Wolfgang Scheffler
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP bitten Sie, diesen Haushaltsbegleitantrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Schulausschusses am 22.11.2016 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Ab dem Haushalt 2017 wird der Honorarsatz für VHS-Dozierende jährlich zum Sommersemester um je einen Euro erhöht bis ein Satz von 25 Euro erreicht ist. Um die Erhöhung in 2017 zu ermöglichen, müssen insgesamt 86.000 Euro bereitgestellt werden. Voraussichtlich 70.000 Euro sind an zusätzlichen Landesmittel für die Finanzierung der kommunalen Weiterbildung zu erwarten, sodass für 2017 ein Finanzierungsbedarf von 16.000 Euro verbleibt.
Im Zuge einer sparsamen Verwendung öffentlicher Mittel ist die Volkshochschule Düsseldorf aufgefordert, noch stärker Effizienzpotentiale zu nutzen, um eigene Finanzierungsbeiträge zur Erhöhung der Honorare zu leisten. Dafür sollen beispielweise Kooperationen mit anderen Anbieter*innen, etwa im Sportbereich, gesucht und nicht rentierliche Kursangebote aufgegeben werden, sofern sie nicht in den Kernbereich des öffentlichen Bildungsauftrags fallen.
Sachdarstellung
Landesweit wurden die Honorare in der gemeinwohlorientierten Weiterbildung über Jahre nicht oder nur geringfügig erhöht. Den nebenberuflichen Dozentinnen und Dozenten ist damit gegenüber der allgemeinen Preissteigerung ein erheblicher Einkommensrückgang entstanden.
Die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sehen die Notwendigkeit, diese Stagnation zu beenden und eine mittelfristige Entwicklung der an der Volkshochschule Düsseldorf gezahlten Honorare zu ermöglichen. Der Satz des Mindesthonorars wurde hier zuletzt im Februar 2006, von 18 auf 19 Euro angehoben. Auf Initiative der Ampel-Fraktionen ist erst zum Haushalt 2016, also nach 10 Jahren, eine weitere Anpassung von 10,5 % bzw. von 19 auf 21 Euro erfolgt.
Das Kuratorium der Volkshochschule Düsseldorf begrüßt die Zielsetzung zur Erhöhung der Honorare für VHS-Dozierende.
Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Bednarski Wolfgang Scheffler Mirko Rohloff