Bericht von der BV 1 Sitzung vom 22.04.2016

Eine unspektakuläre Sitzung

Es begann wie immer mit der Anerkennung der Tagesordnung, die diesmal ohne weiteres beschlossen wurde. Nach der Genehmigung des Protokolls sahen wir eine Präsentation der drei Zentren plus unseres Bezirks „Mobil im Quartier“ über die Herausforderungen, die einem begegnen, wenn man mit dem Rollator oder gar in einem Rollstuhl auf der Nordstraße oder in der Altstadt unterwegs ist. Dazu gehören auch die oft eng gestellten Tische der Gastronomie auf den Gehwegen auf der Nordstraße. Dieses Problem sollte uns auch noch am nächsten Tag bei unserem Stand zur Verkehrssituation auf der Nordstraße immer wieder benannt werden.

Die erste Diskussion ergab sich dann zum Bebauungsplan für den Bereich zwischen Gerresheimer Straße, Worringer Straße und Bahnlinie. Auf dem ehemaligen Platz der Deutschen Bahn werden 360 Wohneinheiten errichtet mit Tiefgarage und gestalteten Innenhof. Der Radweg wird von der Toulouser Allee an dem neuen Komplex vorbei bis zum Vinzenz Platz weiter geführt, evtl. sogar darüber hinaus. Eigentlich waren wir nur gebeten, eine Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Versammlung zu genehmigen, doch die CDU nutzte die Gelegenheit, hier ihre Bedenken zum motorisierten Individualverkehr in der Worringer Straße zu thematisieren, dem dort drohenden Kollaps und dem damit verbundenen Weltuntergang (auf jeden Fall stellte sie es in dieser Dimension dar).

Die Gestaltung der Schadowstraße geht in eine neue Runde, jetzt wird nach den Beiträgen der Künstler*innen ein Gutachterverfahren durchgeführt. Hier war es für die CDU sehr wichtig, dass die Gestaltung bald umgesetzt wird. Damit vergaß sie, dass sie selber unbedingt das Ingenhovental am Gustav-Gründgens-Platz realisiert haben wollen und dass erst nach Abschluss dieser Arbeiten mit dem Umbau der Schadowstraße überhaupt angefangen wird. Es wird also noch etwas dauern.

Die Fragen, die wir mit dem geplanten Ausschank im Musikpavillon vor dem Carsch-Haus hatten, konnten in der Zwischenzeit geklärt werden. Die Toiletten werden nach 20 Uhr in der Heinrich-Heine-Passage benutzt werden müssen. Jazz-Rallye und Weihnachtsmarkt werden wie bisher dort stattfinden können und eventuelle neue besondere Veranstaltungen sollen ebenso möglich sein. Damit konnten wir dieser Vorlage auch zustimmen.

Ärgerlich war, hier gaben wir der CDU recht, dass die Vorlage zur Verbesserung der ÖPNV Abwicklung am Derendorfer S-Bahnhof stadteinwärts nur zu unserer Information war. Was für eine Erprobungsphase angedacht ist, sollten wir nur zur Kenntnis zu nehmen, statt darüber mitentscheiden zu dürfen. Anlass für eine zunächst probeweise Umgestaltung der Haltestelle auf der Brücke ist die Erhöhung der Sicherheit der Nutzer der Straßenbahnhaltestelle. Auch müssen bis 2020 alle Haltestellen barrierefrei sein. Da keine weitere seitliche Ausdehnung der Haltestelle auf der Derendorfer Brücker möglich ist, soll ausprobiert werden, den Autoverkehr nur noch einspurig an der Haltestelle vorbei zu führen. Nun können wir, im Gegensatz zur CDU, dem Vorrang des ÖPNV gegenüber dem motorisierten Individualverkehr einiges abgewinnen. Auch sollen die Belange des Radverkehrs berücksichtigt werden. Nun sind wir auf die Ergebnisse der Testphase gespannt.

Was tun, wenn zwei gleichlautende Anträge vorliegen und weder die CDU noch die SPD bereit sind, den jeweilig ihren zurückzuziehen? Dank unserer Kompromissvorschläge gelang es, aus den beiden Anträgen einen zu machen und damit die Verwaltung aufzufordern, das Parken auf der Fläche Am Bonneshof / Meineckestraße weiter zu möglich zu machen.

Auf Initiative der CDU beantragten wir fraktionsübergreifend die Sicherung des Schulwegs zur St.-Rochus-Grundschule auf der Blücherstraße, evtl. gelingt es sogar, eine kurzfristige behelfsmäßige Überganglösung zu schaffen, etwa mit einer Baustellenampel.

Eine Beschlussvorlage im nichtöffentlichen Teil zum Umzug der Bücherei in das alte Postgebäude wurde kurzfristig zurückgezogen und stand damit nicht mehr zur Diskussion. Trotzdem machten wir unsere Anmerkungen, dass uns die Qualität der Vorlage nicht überzeugte und wir uns darüber hinaus fragten, warum diese im nichtöffentlichen Teil präsentiert wurde, hier hat die Öffentlichkeit ein Recht informiert zu werden.

Unsere Aktion am nächsten Tag auf der Nordstraße war ein voller Erfolg. Wir wollten mit den Passant*innen und Anlieger*innen über mögliche Änderungen der Verkehrssituation auf der Nordstraße sprechen. Die FPD und die CDU konnten nicht nachvollziehen, warum hier etwas zu verbessern ist. Die Bürgerinnen und Bürger, die uns an unserem gemeinsamen Stand (SPD, Linke und wir GRÜNEN) kamen, sahen das deutlich anderes. Ampel und eine grundsätzliche Verkehrsberuhigung wurde immer wieder gefordert.

Ob die Lösung tatsächlich eine Fußgängerzone oder eine 30 km/h Zone ist, werden wir noch diskutieren müssen. Aber die Resonanz war ein sehr groß und ebenso die Anerkennung, dass die Politik sich auf den Weg gemacht hat, um zuzuhören.

Zwei Termine sind noch interessant: die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Gestaltung des Gustav-Gründgens-Platzes wird am 7.6.16 um 18 Uhr im Haus der Universität stattfinden und am 9.6.16 lädt die BV 1 zur ersten Stadtteilkonferenz für Derendorf in den Barbara-Saal, Becherstraße 25, ein.

Annette Klinke

Verwandte Artikel