Bericht von der BV 1 Sitzung vom 24.06.2016

Was lange währt… 🙂

… wird endlich gut, auf jeden Fall könnte es bei der netten Toilette so sein! Vor Jahren schon hatten wir GRÜNEN, und zwar Jörk Cardeno und Ingrid Landau, diese Öffnung von Gastronomie-Toiletten für die Öffentlichkeit in der Bezirksvertretung 1 beantragt. Leider ohne Erfolg. Gemeinsam mit der SPD und dem Vertreter der Linken haben wir dann vor knapp zwei Jahren erneut Anlauf genommen und eine einjährige Pilotphase durchgesetzt und dafür  Gelder der Bezirksvertretung eingesetzt. Letztes Jahr im Sommer begannen wir mit fünf Gaststätten diese Aktion. Vergeblich hatten wir auf Mittel aus dem gesamtstädtischen Haushalt 2016 gehofft. Da waren wir sehr positiv überrascht, dass uns die Verwaltung in einer Informationsvorlage mitteilte, dass die nette Toilette stadtweit eingeführt werden soll. Die Haushaltsansätze für die Jahre 2017 – 2019 werden entsprechend erhöht Der Bauausschuss hat schon zugestimmt, dem sollen jetzt noch der Finanzausschuss und der Rat folgen.

Halleluja! Da hat es doch einmal gelohnt standhaft an einer guten Idee festzuhalten!

Soweit die guten Nachrichten. Nicht so gute Mitteilungen enthielt der jährliche Bericht der Polizei. Neben der Vorstellung von Balkendiagrammen, die uns die Anzahl der Verkehrsunfälle oder Einbrüche darstellten, wurde uns von den Möglichkeiten und Begrenzungen der Videoüberwachung in der Altstadt erzählt. Auch die neue Polizeiwache, die auf der Ecke Ratingerstraße/Heinrich-Heine-Allee sein wird, war Thema. In den Vorjahren stellten diese Berichte oft das Vorlesen der Balkendiagramme dar, deshalb waren sie nicht so beliebt, eigentlich recht langweilig. Dieses Jahr kamen wir gut ins Gespräch.

Beispielsweise über den bevorstehenden Feldversuch mit den Bodycams, die nicht nur an sozialen Brennpunkten eingesetzt werden sollen, sondern ständig, denn es habe sich gezeigt, dass u.a. in Fällen von häuslicher Gewalt diese eine positive Wirkung im Sinne einer Deeskalation hätten. Aus unserer Stadtteilkonferenz konnten wir die Kritik weiterleiten, dass in Derendorf der alltägliche Rundgang der Streifenpolizist*innen vermisst wird. Es seien aber weiterhin pro 10.000 Einwohner*innen ein*e Bezirksbeamt*in unterwegs, nur schauen diese auch täglich in den Flüchtlingsunterkünften vorbei.

Unsere Geduld wurde dann sehr beim Vortrag des Verkehrskonzeptes zum NRW-Tag (26. – 29.8.2016, Titel: „#LassDichDrücken“) in Anspruch genommen, der Redner war eher langsam und langwierig, und die „wichtigste Frage“, ob eine Personenfähre zu dem Festgelände auf den Oberkassler Rheinwiesen eingesetzt wird, konnte nicht beantwortet werden.

Keine BV1-Sitzung ohne Schwanenmarkt, allerdings war diesmal die FDP unschuldig, der Spielplatz dort soll neugestaltet werden. Da wir sowieso nur wenige Spielplätze in der Innenstadt haben und dieser 1980 das letzte Mal renoviert wurde, lag ein gut ausgestatteter Plan vor. In diesem Herbst soll mit den Arbeiten begonnen werden und im Frühjahr nächsten Jahres fertig sein. Die Kinder einer angrenzenden Kita und einige Kinder aus der Maxschule wurden an der Neugestaltung beteiligt.

Kurz und knapp der Schlagabtausch zum E.ON-Platz. Da die Firma dort nicht mehr ansässig ist, sollte der Platz nach Ansicht des ehemaligen Firmenvorstandes umbenannt werden, sie schlugen den letzten Aufsichtsratsvorsitzenden vor: Ulrich Hartman, ein verdienstvoller Bürger dieser Stadt mit Bundesverdienstkreuz. In der letzten Sitzung waren alle Fraktionen gegen diesen Vorschlag, wir meldeten Beratungsbedarf an. Nun sollten wir in dieser Sitzung darüber abstimmen. Die CDU war inzwischen für diesen verdienstvollen Bürger, die SPD wollte eigentlich einen in der 1848ziger Revolte gefallen adligen Polen ehren, der auf dem Golzheimer Friedhof begraben liegt. Konnte sich aber auch unserem Gedanken, einen Frauennamen zu wählen, annähern, Hauptsache Konsens. Klappte dann aber durch die Stimmen der FDP und CDU nicht. Wir hätten sonst Emilie Preyer oder Ruth Cohn vorgeschlagen. Schade, von 368 Straßenbezeichnungen im Bezirk, entfallen ungefähr jeweils 177 auf neutrale Bezeichnungen und auf Männer. Übrig bleiben dann 15 Straßen für Frauen von 368…

Es war unglaublich heiß im Sitzungssaal, da es dort keine Klimaanlage gibt, sondern nur eine Umwälzanlage und diese die ganze Woche über schon die schwülige Luft von draußen herein gewälzt hatte. So tagten wir sehr öffentlich, bei offener Tür nämlich. Allerdings hatte die Öffentlichkeit Besseres zu tun, als unseren Ausführungen zu folgen, sie blieb fern und wir konnten es nachfühlen.

Da die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin nach der Hälfte der Sitzung gehen musste, hatte Kira dann die Aufgabe die Sitzung von vorne mit zu verfolgen, Jürgen hielt die Situation fotodokumentarisch fest. Und jetzt kommt die Sommerpause, die nächste Sitzung der BV 1 wird am 09.09.2016 sein.

Annette Klinke

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