Düsseldorf – Mitgliedschaften in Städtenetzwerken?

23. Mai 2019

Antwort der Verwaltung
Übersicht der Netzwerke

An Herrn
Oberbürgermeister Thomas Geisel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 23. Mai 2019 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen.

  1. In welchen Städtenetzwerken ist die Landeshauptstadt Düsseldorf zum jetzigen Zeitpunkt Mitglied?
  2. In wie vielen Netzwerken hat es in den letzten 2 Jahren eine regelmäßige Teilnahme gegeben, in welchen keine Teilnahme?
  3. Wie wird die Politik über wesentliche Ergebnisse, Beschlüsse und Projekte bei diesen Netzwerktreffen informiert?

Sachdarstellung
Städte gewinnen auf politischer und gesellschaftlicher Ebene und immer mehr an Bedeutung – insbesondere für die Zukunftsentwicklung.

Schon jetzt leben zwei Drittel der europäischen Bevölkerung in städtischen, urbanen Gebieten und der Zuzug hält unvermindert an. Städte sind Motoren der gesellschaftlichen Entwicklung, der Kreativität, der Dienstleistungen und der Vernetzung, aber auch Orte, an denen Probleme entstehen und in denen ebenso die Lösungen gefunden werden müssen. Die betrifft nahezu alle Lebensbereiche: Verwaltung, Mobilität und Verkehr, Umwelt und Ressourcen, Gesundheit und Wohnen.

Die lokale Regierungsebene ist in der Regel diejenige, die sich unmittelbar an nächsten dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet fühlt und die auch ein pragmatisches Interesse an Konflikt- und Problemlösungen hat.

Der Einfluss der Kommune beschränkt sich zwar meist auf die lokale Ebene, jedoch kann ein Engagement auf transnationaler und interkommunaler Ebene auch ein Gegengewicht zur globalen Politik sein und somit Steuerungsmöglichkeiten garantieren.

Die Mitarbeit in Städtenetzwerken sichert nicht nur politischen Einfluss, sondern kann auch langfristig zur Völkerverständigung beitragen.

Der intensive Austausch von Informationen und Erfahrungen in der interkommunalen Zusammenarbeit bietet somit Synergien und kann konzeptionelle Vorteile bieten. Die Unterstützung der lokalen Politik ist dabei von entscheidendem Vorteil. Von daher wäre es wichtig zu erfahren, in welchen Städtenetzwerken die Landeshaustadt Düsseldorf (LHD) Mitglied ist, wo sie regelmäßig mitarbeitet – oder auch nicht – und inwieweit über Beschlüsse, Beratungen und Ergebnisse berichtet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hebeler                      Norbert Czerwinski                          Jörk Cardeneo

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