Gastronomie unter Druck: Parkplätze versus Außengastronomie 5. Juni 20255. Juni 2025 In den letzten Wochen sind mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Anträge auf Sondergenehmigungen für Außengastronomie von der Verwaltung abgelehnt wurden. Als Begründung wurde seitens der Verwaltung das Auslaufen der „Corona-Sonderregelung“ sowie ein „besonders hoher Parkdruck“ in den betreffenden Gebieten angeführt. Zudem wurde ein „sukzessives Zurückfahren“ der aktuellen Genehmigungspraxis für Außengastronomie angekündigt. Diese Entwicklung wirft aus unserer Sicht mehrere grundsätzliche Fragen auf, insbesondere welche objektive Kriterien oder nachvollziehbare Datengrundlage für diese Einschätzung dargelegt werden und welche Entscheidungslage zu Grunde liegt.
Fahrzeugbrand auf dem illegalen Parkplatz am Vogelsanger Weg 28. Mai 202528. Mai 2025 28.05.2025 – Besteht nach dem Brand am Vogelsanger Weg am 28.04.2025 die Gefahr möglicher Umweltschäden, beispielsweise durch potenziell umweltschädliche Mittel in der Brandbekämpfung oder durch ausgelaufene Betriebsstoffe aus den Fahrzeugen?
Weiterentwicklung der kommunalen Ausländerbehörde 28. Mai 202528. Mai 2025 28.05.2025 – Welche kurzfristigen Verbesserungen kann die Verwaltung für die Ausländerbehörde ermöglichen, um allen wartenden Personen im Rahmen der Ad Hoc Termine gerecht werden zu können, zumindest mit einer zeitnahen Terminvereinbarung?
Umgestaltung der Skateranlage im Stadtwerkepark und des Lindenplatzes 24. Mai 202524. Mai 2025 03.06.2025 – Wie ist der aktuelle Planungsstand zu den geplanten Vorhaben zur Umgestaltung des Lindenplatzes sowie der Skateranlage im Stadtwerkepark?
Platz der Pioniere Höherweg / Albertstraße 24. Mai 202524. Mai 2025 03.06.2025 – Was sind die aus Sicht der Verwaltung relevanten Ergebnisse des Projekts „Platz der Pioniere“ am Kreisverkehr Höherweg?
Instandsetzung des Fußwegs auf der Cranachbrücke 23. Mai 202524. Mai 2025 03.06.2025 – Für wann ist die angekündigte Insandsetzen des Fußwegs auf der Cranachbrücke geplant?
Neugestaltung Grabbeplatz 21. Mai 202521. Mai 2025 Welche Planungen bestehen hinsichtlich der Neugestaltung des Grabbeplatzes im Zuge der Sanierung der Kunsthalle und der Neugestaltung der Mühlenstraße? Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung zeitnah, um die Hochbeete links neben der Kunsthalle zu entfernen? Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung, die vorhandenen Wasserleitungen von dem stillgelegten Wasserspiel für eine Sprühnebelanlage auf dem Platz zu nutzen?
Sicherheitskonzept des Fischmarktes 21. Mai 202521. Mai 2025 Welches Konzept stellt sicher, dass der Fischmarkt bei Überfüllung angemessen reagiert und die Kommunikation gut gelingt? Werden die Rampen bei der nächsten Sperrung für Menschen, die sie brauchen, benutzbar sein? Kann die Anzahl der Toiletten und Abfallbehälter auf dem Gelände des Fischmarktes erhöht werden?